Die Debatte um den ukrainischen NATO-Beitritt

Zusammenfassung
Bei seinem offiziellen Besuch im NATO Hauptquartier in Brüssel erklärte der ukrainische Ministerpräsident Viktor Janukowitsch am 14. September 2006, dass die Ambitionen seines Landes, noch in diesem Jahr dem NATO-Aktionsplan beizutreten, verfrüht seien. Der Aktionsplan gilt allgemein als Vorstufe der Mitgliedschaft. Die Erklärung von Janukowitsch löste in der Ukraine eine heftige politische Debatte aus, die im folgenden mit Originalzitaten führender ukrainischer Politiker dokumentiert wird. (Zu den Hintergründen der Westorientierung der ukrainischen Außenpolitik siehe die Beiträge in der Ukraine-Analyse Nr. 6 vom 25.4.2006)

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Analyse

Polen und die Ukraine: Pragmatismus schreitet voran

Von Lina Klymenko
Zwar befinden sich die derzeitigen Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine nicht in der intensivsten Phase seit ihrem Bestehen, jedoch sind sie robust und auf beiden Seiten herrschen pragmatische Überlegungen vor. Allerdings erhalten viele bestehende Projekte der ukrainisch-polnischen Zusammenarbeit keine neuen Impulse mehr. Lediglich im Rahmen der Annäherung der Ukraine an europäische Strukturen konnte Polen über die Jahre seine Rolle als Befürworter der europäischen Integration der Ukraine stärken. Auch wenn Polen nicht weiter auf eine EU-Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine besteht, so gelang es dem Land doch, die Aufmerksamkeit der EU verstärkt auf die Ukraine und die Gefährdung ihrer jungen Demokratie zu lenken. Besondere Bedeutung trug hierbei das Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft Ende September 2011 in Warschau, das unter polnischem EU-Ratsvorsitz durchgeführt wurde. (…)
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Analyse

Die Sicherheitspolitik der Ukraine und ihre Beziehungen zur NATO

Von Taras Kuzio
Die Beziehungen zwischen der Ukraine und der NATO entwickelten sich in den Jahren 1994 bis 2010, unter drei aufeinander folgenden Präsidenten, sehr positiv. Gleichwohl gab es immer Spannungen zwischen NATO-Mitgliedsstaaten, die für umfassende Kooperation eintraten und ukrainischen Präsidenten, die zwischen 2002 und 2010 diese Kooperation auf die Ebene einer NATO-Mitgliedschaft heben wollten. Von 2002 bis 2008 hat es die Ukraine vier Mal nicht geschafft, in den Aktionsplan zur Mitgliedschaft (MAP, engl. Membership Action Plan) einzutreten – so oft wie kein anderer Staat. Dies misslang nicht ausschließlich aufgrund von Gegenwehr aus Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten, sondern vor allem, weil es ukrainischen Verantwortlichen selten gelang, außen- und innenpolitische Ziele zu verknüpfen und dem Ziel einer NATO-Mitgliedschaft Priorität vor persönlichen Konflikten einzuräumen. (…)
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