Analyse Von Fabian Burkhardt
Ausgehend von Vorwürfen einer möglichen »Kriegstreiberei« und Russlandfeindlichkeit in den deutschen Medien untersucht der vorliegende Beitrag anhand von dreißig deutschen Talkshowsendeterminen, die die Ukraine-Krise im Blickfeld hatten, zwei Fragen: Sind Berichterstattung und Kommentierung in den Medien anti-russisch? Und: Hat die Ukraine eine »Stimme« in den Talkshows? Anhand der geladenen Gäste kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass der Vorwurf der Russophobie nicht haltbar und die Ukraine komparativ eindeutig im Nachteil ist.
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Analyse Von Andreas Stein
Seit dem Amtsantritt von Wiktor Janukowytsch steht die Ukraine unter besonderer Beobachtung in Bezug auf die Einhaltung der Presse- und der Meinungsfreiheit. Nicht registriert wurde dabei jedoch, dass bereits unter Präsident Juschtschenko ein Gesetz aus der Kutschma-Ära Anwendung fand, mit dem eine moralisch verbrämte, mitunter politische Zensur ausgeübt wurde. Über die Regelungen des Gesetzes findet die jetzige Administration Janukowytsch bereits ein fertiges Instrument für Zensurmaßnahmen vor. Unter moralischethischen Gesichtspunkten wird zwar auch in entwickelten Demokratien Zensur ausgeübt, doch existieren hier feste Regeln und Institutionen, die eine willkürliche Anwendung verhindern können. In der Ukraine mit ihren schlecht funktionierenden Institutionen bleibt eine Zensur damit nicht auf den moralisch-ethischen Bereich beschränkt und kann leicht auf politische Meinungen und Ansichten ausgeweitet werden. (…)
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