Das Eurasische Integrationsbarometer 2014

Das Langzeit-Projekt des EDB-Zentrums für Integrationsforschung »EDB Integrationsbarometer« stellt die Ergebnisse einer umfassenden Studie über die öffentliche Meinung zur Integration in der GUS-Region. Es basiert auf jährlichen Umfragen der öffentlichen Meinung in 12 Staaten der GUS-Region zu einem breiten Spektrum von Themen, wie multilaterale wirtschaftliche Zusammenarbeit, zwischenstaatlichen politischen Beziehungen, soziale und geschäftliche Kontakte und kulturelle Wechselwirkungen.

Eines der Hauptziele dieses Projekts ist die Untersuchung der gesellschaftlichen Unterstützung für die Zollunion und den Einheitlichen Wirtschaftsraum (künftig: der Eurasischen Wirtschaftsunion); es wird nicht nur in den drei Mitgliedsländern durchgeführt, sondern in der gesamten Region.

Quelle: <http://www.eabr.org/e/research/centreCIS/projectsandreportsCIS/integration_barometer/index.php?id_16=42460>

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Analyse

Die Ukraine und die Zollunion von Russland, Belarus und Kasachstan: würde sich eine engere Integration auszahlen?

Von Veronika Movchan
Die Ukraine genießt auf Grund verschiedener Freihandelsabkommen bereits bei vielen Gütern zollfreien Zugang zum Markt der Zollunion von Russland, Belarus und Kasachstan. Eine Vollmitgliedschaft in der Zollunion würde keinen verbesserten Marktzugang mit sich bringen. Auch andere vorgebrachte Vorteile, wie z. B. garantierte und langfristig niedrige Gasimportpreise, sind fraglich. Der Gaspreis wird nicht durch die Verträge zur Zollunion festgelegt. (…)
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Analyse

Zur außenpolitischen Orientierung des neuen ukrainischen Präsidenten und der Partei der Regionen

Von Wilfried Jilge
Unmittelbar nach seiner Wahl zum Präsidenten reiste Viktor Janukowitsch zur EU-Kommission nach Brüssel, wo er seinen ersten Antrittsbesuch im Ausland absolvierte. Der früher häufig als prorussisch eingestufte Janukowitsch, für den 2004 die Präsidentenwahlen gefälscht wurden, gab sich in der Pressekonferenz mit José Manuel Barroso ausgesprochen proeuropäisch: Für die Ukraine werde, so Janukowitsch, die europäische Integration ebenso wie die Realisierung systematischer sozioökonomischer Reformen Priorität haben. Experten haben bereits im Wahlkampf darauf hingewiesen, dass der neue Präsident einen auf die Integration der Ukraine in die Strukturen der EU zielenden Kurs – wenn auch vorsichtiger als sein Vorgänger – fortsetzen könnte. Hatte die westliche Berichterstattung Janukowitsch früher meist als moskauhörigen Kandidaten eingestuft (was in dieser Eindeutigkeit schon 2004 nicht ganz richtig war), werden er und seine Rivalin Julia Timoschenko heute immer häufiger als gleichermaßen »prorussisch« wie »proeuropäisch« eingeschätzt. Dies ist keineswegs ausgeschlossen: Bei der Bewältigung der die Ukraine heftig treffenden Finanzkrise ist die Ukraine nicht nur auf Hilfe aus Moskau, sondern auch aus der EU dringend angewiesen. (…)
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