Die Meinung der Ukrainer über den Euromaidan nach einem Jahr

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Die Beziehungen der Europäischen Union zur Ukraine

Von Katrin Böttger
Die Europäische Union zieht einen Beitritt der Ukraine derzeit nicht in Betracht. Neben der kontinuierlichen Entwicklung der bilateralen Beziehungen sind die Gründe der EU, die Ukraine in die ENP einzubinden statt eine Beitrittsperspektive zu entwickeln vor allem im Inneren der EU zu suchen. Insbesondere wirkt sich hier die Erweiterungsmüdigkeit in Brüssel aber auch in den Mitgliedstaaten sowie der aufgrund der vervielfachten Veto-Möglichkeiten von 27 Mitgliedstaaten unwahrscheinlicher werdende Erfolg weiterer Beitrittsprozesse aus.
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