Einleitung
Mit der territorialen Konsolidierung der von den Rebellen kontrollierten Gebiete in der Ostukraine sind auch zwei neue, international jedoch nicht anerkannte Mini-Staaten entstanden: die Volkrepubliken Donezk (VRD) und Luhansk (VRL). An ihrer Spitze stehen wiederum zwei Rebellenführer, die inzwischen als »Präsidenten« ihrer Republiken auftreten: Aleksandr Sachartschenko in Donezk und Igor Plotnizki in Luhansk. Welchen Hintergrund haben diese beiden politischen Anführer und wie erklärt sich ihr plötzlicher Aufstieg?
Die »Präsidenten«
Alexander Sachartschenko (*1976) ist gebürtiger Ukrainer und nach eigenen Angaben in der Donezk-Region aufgewachsen. Nach einem technischen Schulabschluss arbeitete er zunächst als Elektroingenieur, später als Kleinunternehmer im Kohlehandel. Sachartschenko war von Anfang an aktiv an gewaltsamen Aktionen der Separatisten im Donbass sowie als Führungsmitglied der militanten Gruppierung Oplot an der Niederschlagung der pro-demokratischen Proteste auf dem Maidan in Kiew beteiligt. Er trat erstmals in der Öffentlichkeit im April 2014 als Anführer einer bewaffneten Gruppe in Erscheinung, die den Stadtrat von Donzek besetzte. Später wurde er als »Stadtkommandant« von Donezk bezeichnet. Im Mai wurde er zum »stellvertretenden Innenminister« ernannt und im August berief Alexander Borodai, der selbst ernannte »Ministerpräsident« der VRD, Sachartschenko zu seinem Amtsnachfolger.
Igor Plotnizki (*1964) stammt nach eigenen Angaben ebenfalls aus der Ostukraine. Er diente in der Sowjetunion in der Armee als Berufssoldat und wurde 1991 mit dem Rang eines Majors entlassen. Daraufhin war er zunächst als Geschäftsmann tätig. Ab 2004 stieg er in der Verwaltung des Gebiets Luhansk auf. Im Mai 2014 wurde Plotnizki zum »Verteidigungsminister« der VRL ernannt und am 20. August 2014 als »Ministerpräsident« eingesetzt.
Mit den im November 2014 durchgeführten Präsidentschaftswahlen erhielten die beiden amtierenden Ministerpräsidenten die Mehrheit der Stimmen, nämlich 75 % für Sachartschenko in Donezk und 63 % für Plotnizki in Luhansk. Die mit den Wahlgewinnern verbundenen Parteien erhielten im Zuge der zeitgleich durchgeführten Parlamentswahlen jeweils mehr als zwei Drittel der Stimmen.
Grundlagen des Aufstiegs
Aus den Karriereverläufen wird ersichtlich, dass Sachartschenko und Plotnizki erst im Verlauf des Krieges, dann aber innerhalb sehr kurzer Zeit, zu zentralen Akteuren aufgestiegen sind. Die Karrieren der Separatistenführer sind nicht untypisch für die Aufstiegswege von Rebellen, denen es im Zuge von innerstaatlichen Kriegen gelingt eine Beteiligung an der Regierung zu erlangen oder sogar Anführer eines eigenen Staates zu werden. Rebellenkarrieren sind häufig durch den unmittelbaren Sprung in politische Positionen gekennzeichnet.
Für ihren Aufstieg brauchen sie jedoch Machtmittel, die sich mit dem Soziologen Pierre Bourdieu als unterschiedliche Sorten von »Kapital« fassen lassen. Darüber hinaus sind sie auf Möglichkeiten zur Akkumulation dieses Kapitals angewiesen, wie sie sich z. B. durch demokratische Wahlen oder externe Interventionen ergeben. Auch für den Aufstieg die Separatistenführer in der Ostukraine scheint eine spezifische Kapitalausstattung und Gelegenheitsstruktur maßgeblich gewesen zu sein.
Kulturelles Kapital in Form von militärischer Ausbildung bei Plotnizki und praktischer Gewaltexpertise bei Sachartschenko dürfte dazu beigetragen haben, dass beide rasch in die Führungsriege der Rebellen aufsteigen und ein gewisses »Kriegercharisma« erlangen konnten.
Ökonomisches Kapital in Form von Geld- oder Produktionsmitteln hat demgegenüber vermutlich eine geringere Rolle für ihren Aufstieg gespielt. Ob die Kontrolle und Ausbeutung von Bergwerken und Kohlegruben zur Finanzierung des Krieges wesentlich beigetragen hat, erscheint angesichts der Förderbedingungen und Verwertungsmöglichkeiten eher zweifelhaft. Eine größere Bedeutung könnte direkte finanzielle Unterstützung aus Moskau gespielt haben, worüber sich allerdings nur spekulieren lässt.
Mehr Gewicht scheint dem sozialen Kapital als Summe mobilisierbarer Beziehungen zuzukommen. Vermutlich ist es Sachartschenko und Plotnizki inzwischen gelungen, ihren Rückhalt bei der Bevölkerung in der Ostukraine auszubauen und damit ihre Unterstützerbasis zu verbreitern. Vor dem Krieg befürwortete stets nur eine Minderheit offenen Separatismus und damit eine Abspaltung der Ostukraine. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen haben jedoch eine hohe Zustimmung für beide Präsidenten ergeben. Allerdings haben diese Wahlen keinerlei demokratischen Standards genügt und an ihrer Aussagekraft bestehen berechtigte Zweifel. So oder so ist jedoch davon auszugehen, dass sich mit den fortgesetzten Kämpfen Feindbilder auf beiden Seiten verhärten und damit die Unterstützung in der Bevölkerung für die separatistische Politik und ihre Anführer wächst.
Entscheidend für den Aufstieg der beiden Präsidenten scheinen aber vor allem die Gelegenheiten zu sein, die sich aus der Internationalisierung des Krieges und der externen Unterstützung durch Russland ergeben. Als militärisch intervenierende Macht hat Russland die Rebellen von Anfang an informell mit Logistik, Material und Soldaten unterstützt. Die hiermit verbundenen militärischen Kapazitäten stellen ein entscheidendes »organisatorisches Kapital« für die Rebellen dar.
Noch wichtiger aber dürfte das symbolische Kapital sein. Werden Rebellen als legitimer politischer Akteur offiziell anerkannt, dann erlangen ihre Ressourcen oder verfügbaren Kapitalsorten eine symbolische Qualität im Sinne der kollektiven Anerkennung durch andere Akteure wie internationale Organisationen, Staaten, die bekämpfte Regierung oder die lokale Bevölkerung. Sie werden damit symbolisches Kapital. Je mehr symbolisches Kapital, desto größer der legitime Anspruch auf politische Positionen und damit die Machstellung der Rebellen.
Russlands Rolle
Obschon Russland die Unabhängigkeit der beiden Volksrepubliken nicht anerkannt hat, so hat der Kreml doch ein wesentliches Interesse daran, dass die Separatisten international als legitime Verhandlungspartner anerkannt werden. Denn dies würde ihre Machtposition und damit den status quo im Sinne des Kremls erhalten. Ginge es nach Moskau würden die Separatistenführer ab sofort gleichberechtigt an allen Verhandlungen teilnehmen. Diese Anerkennung verleiht den Rebellen entscheidendes symbolisches Kapital. Es verwundert daher nicht, dass Kiew dies entschieden ablehnt und die Rebellenführer stattdessen als »Terroristen« oder Marionetten Russlands bezeichnet. Dennoch haben Sachartschenko und Plotnizki bereits im September 2014 in Minsk als regionale Repräsentanten der Donezker Separatisten eine Vereinbarung über einen Waffenstillstand unterzeichnet und damit symbolisches Kapital der internationalen Anerkennung erlangt.
Es ist vor allem die externe Unterstützung und Anerkennung durch Russland, die für die Machtsicherung der Separatistenführer entscheidend ist. Würde der Kreml diese Anerkennung verweigern und im Zuge dessen auch die materielle Unterstützung der Rebellen einstellen, wäre das Ende der Volksrepubliken und ihrer Präsidenten vermutlich schnell besiegelt. Die Politik Russlands in anderen abtrünnigen Republiken wie in Abchasien und Südossetien lässt es allerdings als unwahrscheinlich erscheinen, dass es hierzu kommt. Daher erscheint es auch fraglich, ob die jetzigen Präsidenten und die ihnen zugeordneten Regierungen und Parlamente bereit sind, die errungene Macht im Zuge von Regionalwahlen und einem Sonderstatus für die Separatistengebiete wieder abzugeben, wie es die Minsker Vereinbarungen der Staats- und Regierungschefs vorsehen.
