Analyse Von Oleg Savitsky, Robert Sperfeld
Infolge des Krieges in der Ostukraine ist der Großteil der ukrainischen Kohleförderung zusammengebrochen. Zahlreiche Bergwerke sind stark beschädigt und befinden sich in Gebieten, die nicht mehr von der ukrainischen Regierung kontrolliert werden. Ohnehin sind Anlagen und Infrastruktur der monopolistisch aufgebauten Kohlewirtschaft zumeist überaltert, ineffizient und entsprechen nicht den Umwelt- und Arbeitsschutzstandards. Am Leben gehalten wurde der Sektor schon in der Vergangenheit v. a. von korrupten Netzwerken aus Politik und Wirtschaft, die hohe Subventionen aus dem Staatshaushalt sicherten. (…)
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Die energiepolitische Diskussion in der Ukraine ist geprägt von der Suche nach Möglichkeiten, die Abhängigkeit von russischem Erdgas zu verringern. Klimaschutz wird zwar auch häufig genannt, spielt aber noch nicht die Rolle wie in der EU. Vor diesem Hintergrund kann die Nutzung von Biomasse in Zukunft an Bedeutung gewinnen; allerdings wird dies wahrscheinlich langsamer erfolgen als viele Beobachter hoffen. Trotz hektischer Verabschiedung von diversen Gesetzen zu »Grünen Tarifen«, Steuererleichterungen und Investitionsfördermaßnahmen ist eine kohärente Strategie zur Biomassenutzung noch nicht zu erkennen. Ausländische und ukrainische Investoren reagieren auf diese Situation mit einer Vielzahl von Fragen, auf welche die ukrainische Regierung bislang – trotz zahlreicher Ankündigungen – noch nicht in ausreichendem Umfang überzeugende Antworten gefunden hat. (…)
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