Einleitung
Zwei Jahre nach den Protesten auf dem Euromaidan in der Ukraine mag man sich fragen, was sich in der Medienlandschaft des Landes verändert hat. Es gab sowohl Wandel als auch Kontinuität, ist eine mögliche Antwort auf diese Frage.
Mit dem Regimewechsel nach der Flucht des damaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch im Februar 2014 endete der staatliche Druck auf die Medien weitestgehend. In der Folge entstanden neue erfolgreiche Medienunternehmen wie das Öffentliche Radio der Ukraine (Hromadske Radio) oder Hromadske.tv. Außerdem wurden erste Schritte unternommen, um die verbliebenen staatlichen Medien in öffentliche Rundfunkunternehmen umzuwandeln.
Allerdings befand sich das Land in einem von Russland gegen die Ukraine geführten hybriden Krieg. Dieser hybride Krieg schloss einen wirkmächtigen Krieg mit ein, der von vielen als »Informationskrieg« bezeichnet wurde und in dem Informationen als Waffe genutzt wurden, um ein verzerrtes Bild der realen Geschehnisse zu zeichnen. Medien und Journalisten waren der Mittelpunkt dieses »Informationskrieges«.
Die Medienlandschaft der Ukraine
Was sich nicht verändert hat, ist die Gesamtstruktur des Mediensystems. Die großen privatwirtschaftichen Mediengesellschaften machen noch immer 80 % der ukrainischen Medienlandschaft aus. Auch die Eigentümer sind dieselben geblieben, wie vor dem Regimewechsel: es die wohlhabendsten und mächtigsten Männer der Ukraine, oft als Oligarchen bezeichnet. Rinat Achmetow, der aus Donezk stammt und der wohlhabendste Mann in der Ukraine ist, ist weitestgehend aus der Öffentlichkeit verschwunden, seit die Situation im Donbass sich verschärft hat. Die Frage, welche Rolle er in dem Konflikt spielt, ist Gegenstand einer öffentlichen Diskussion. Trotzdem blieb er Eigentümer der Media Group Ukraine. Gegen die Verbündeten des flüchtigen früheren Präsidenten Janukowitsch, Dmytro Firtasch und Serhij Ljowotschkin, wird zur Zeit wegen des Vorwurfs der Korruption ermittelt. Obwohl neben den ukrainischen Behörden auch internationale Gerichte ermitteln, sind die beiden Männer Berichten zufolge noch immer Inhaber von INTER, der größten Mediengesellschaft der Ukraine. Und Petro Poroschenko, der im Mai 2015 Präsident wurde, lehnt es ab, seine Eigentumsrechte am Kanal 5 abzugeben.
Als die Demonstranten des Euromaidan es geschafft hatten, den unbeliebten, korrupten Präsidenten zu stürzen, schien es zunächst so, als hätten die Medien in der Ukraine neue Energie geschöpft. Der investigative Journalismus erfuhr einen kurzen Aufschwung, als alle großen Medienunternehmen begannen, Fragen über die Ereignisse während der Demonstrationen zu stellen – insbesondere, als gegen Ende der Proteste mehr als 100 Demonstranten getötet wurden. »Wer hat geschossen? Wer gab die Befehle? Wer untersucht die Vorkommnisse?«, waren in der Öffentlichkeit häufig gestellte Fragen.
Als Russlands heimliche Invasion der Krim und die gewalttätigen Auseinandersetzungen in den Gebieten Donezk und Luhansk begannen, kam es auf den nationalen TV-Kanälen (und zwar sowohl auf den privaten als auch auf den staatlichen) zu einer seltenen Demonstration von Einheit. Sie alle zeigten auf dem Bildschirm das gleiche Logo: Die Ukraine ist vereint (Jedyna Kraina) – in ukrainischer und in russischer Sprache.
Die Übergangsregierung von Präsident Oleksandr Turtschynow und Premierminister Arsenij Jazenjuk (Februar bis Mai 2014) ernannte den geachteten unabhängigen Journalisten Zurab Alasanija zum neuen Direktor der staatlichen TV- und Radiogesellschaft. Außerdem gaben sie bekannt, dass die noch aus der Sowjetzeit stammende Unternehmensstruktur in die einer öffentlichen Rundfunkanstalt umgewandelt werden solle (s. Ukraine-Analysen 96). Dieser Schritt wurde begrüßt, und die Umsetzung begann mit viel Enthusiasmus. Die erste maßgebliche Veränderung war die Aufhebung der Nachrichtenzensur, die es noch unter der Vorgängerregierung gegeben hatte. Zeitgleich mit Veränderungen im Management und in der Verwaltungsstruktur des Unternehmens wurde auch ein neues Programm vorgestellt.
Anti-Propaganda Graswurzelbewegung
Die Übergangsregierung kämpfte indes erfolglos gegen eine landesweite Desinformationskampagne, in der es hieß, eine unrechtmäßige Rechtsaußen-Regierung wäre in Kiew durch einen faschistischen Putsch an die Macht gekommen. Die Zivilgesellschaft schritt helfend ein. Eine Gruppe von PR-Spezialisten schuf das Ukraine Crisis Media Center (UCMC), welches zunächst als zeitlich begrenztes Forum geplant war, auf dem Regierungsvertreter sich zum Informationsaustausch mit Journalisten treffen konnten. Eine andere Gruppe aus Journalisten und Wissenschaftlern rief ein StopFake genanntes Projekt ins Leben, in dessen Rahmen sie gefälschte Nachrichten, die aus dem Kreml über die Ukraine gemeldet wurden, herausfilterten und richtigstellten. Obwohl der Informationsdienst der Regierung nach der Wahl Petro Poroschenkos zum Präsidenten am 25. Mai 2015 langsam auch begann, effektiver zu arbeiten, blieben die Graswurzelbewegungen bestehen und spielen weiterhin eine wichtige Rolle.
Ein leuchtendes Beispiel nach den Ereignissen auf dem Euromaidan ist das Öffentliche Radio der Ukraine (Hromadske Radio). Im Sommer 2013 mit Hilfe privater Finanzierung durch eine Handvoll Journalisten gestartet, bietet diese Initiative eine Alternative zu privatwirtschaftlichen Medienholdings und staatlichen Medien. Die Journalisten setzten private finanzielle Mittel ein und begannen mit Online-Übertragungen. Mit der Flucht Janukowytschs und den damit einsetzenden Veränderungen im staatlichen Rundfunksystem wurde dem Hromadske Radio ein zweistündiges Zeitfenster während der Hauptsendezeit auf den staatlichen Rundfunkfrequenzen eingeräumt. Fortan war es der Initiative möglich, ein breiteres Publikum zu erreichen.
Als der Konflikt im Frühjahr 2014 seinen Höhepunkt erreichte, recherchierten die Reporter des Hromadske Radio an der Front und berichteten über die dortigen Ereignisse. Der Reporter Andrij Kulykov reiste am 5. März 2014 nach Perewalne auf die Krim. Dort entstand eine Sendung mit dem Titel »Unbekannter Soldat bekommt auf der Krim eine neue Bedeutung«. Zwei Wochen später berichtete er aus Donezk, wie maskierte Männer mit Maschinenpistolen dem Fernsehsender Donbas TV einen Besuch abstatteten und wie er später auf einer Kundgebung beobachtete, wie die Menschenmenge »Rossija!« skandierte.
Bis heute wurde die Sendezeit von Hromadske Radio auf acht Stunden täglich ausgebaut. Es gibt eine Sendung, die sich mit dem Titel »Kiew–Donbass« speziell an die Einwohner der Ostukraine auf beiden Seiten der Front wendet. Die Sendung legt großen Wert auf Objektivität und lässt alle Stimmen zu Wort kommen.
Eine bis heute bestehende Schwierigkeit ist allerdings die Gewährleistung einer sicheren Finanzierung. Dies ist ein Problem, mit dem öffentliche Rundfunkanstalten in vielen Ländern kämpfen. Eine weitere Herausforderung ist die komplexe Verbindung zur staatlichen Radiogesellschaft, die in eine öffentliche Rundfunkanstalt umgewandelt wird. Das Ziel von Hromadske Radio ist, eine der nationalen Radiofrequenzen zugesprochen zu bekommen, sobald diese öffentlich ausgeschrieben werden. Wie so viele Dinge in der Ukraine ist auch dies ein laufender Prozess.
Staatliche Medienpolitik
Umstrittene Maßnahmen der Regierung nach dem Amtsantritt Poroschenkos waren erstens das Verbot russischer Fernseh- und Radioübertragungen in die Ukraine und zweitens die Gründung eines Ministeriums für Informationspolitik.
Die Entscheidung, russische Medien in der Ukraine vom Netz zu nehmen fiel im Sommer 2014. Zu diesem Zeitpunkt war im von Russland kontrollierten Teil der Krim und in den Teilen der Gebiete Donezk und Luhansk, in denen die »Volksrepubliken Donezk und Luhansk« ausgerufen worden waren, ukrainisches Fernsehen vom Netz genommen worden. Der Beschluss, vom Nationalen Rat für Fernseh- und Radioübertragungen – der staatlichen Regulierungsbehörde im Rundfunkbereich – gefällt, war heiß umstritten und wurde von vielen Journalisten bekämpft. Die Regulierungsbehörde begründete ihren Schritt damit, dass die Ukraine um die laufende Desinformationskampagne zu bekämpfen, russische Sender blockieren müsse. Dies war jedoch nur zum Teil erfolgreich, da Fernsehen auch über Internet empfangbar ist. Die Menschen, die weiterhin russische Medien nutzen wollten, konnten dies also einfach online oder über Satelliten-TV tun.
Im März 2015 wurde außerdem ein Gesetz verabschiedet, das in Russland produzierte Unterhaltungsprogramme, die die russische oder sowjetische Armee verherrlichen sowie nach 2014 produzierte russische Filme verbietet. Dieses Verbot ist wirksam, Verstöße sind selten.
Ähnlich umstritten war die Entscheidung von Präsident Poroschenko, im Dezember 2014 ein Ministerium für Informationspolitik zu gründen. Die offizielle Begründung für diesen Schritt war, dass der Staat aufgrund des Krieges gezwungen ist, seine Informationsstrategie genau abzustimmen. Das neue Ministerium hatte zwei Aufgaben: Es sollte einerseits gewährleisten, dass die ukrainische Gesellschaft und mit ihr die ganze Welt korrekte Informationen erhielt, und andererseits sollte es Falschinformationen bekämpfen und richtigstellen. Das Ministerium unternahm eine Reihe von Schritten. Es wurde ein Papier zu einem ukrainischen Informationssicherheits-Konzept erarbeitet, zu dem es hieß: »Das Hauptziel des Informationssicherheitssystems ist es, eine Entwicklung zu unterstützen, die negative Einflüsse durch Einmischung Dritter verhindert« (s. Dokumentation auf S. 13). Im ukrainischen Militär wurde ein System eines eingebetteten Journalismus implementiert. Es wurden Schritte zur Erneuerung des Rundfunks in Teilen des Donbass unternommen. Außerdem wurde der Aufbau einer ausländischen Rundfunkanstalt angekündigt, die in fremder Sprache Nachrichten über die Ukraine international zugänglich machen sollte. Diese Nachrichtenplattform wurde im Oktober 2015 gestartet. Dabei war nicht klar, ob die notwendigen finanziellen Mittel für diese Unternehmung dauerhaft bereitgestellt würden oder wie sie sich überhaupt von dem privaten englischsprachigen TV-Kanal Ukraine Today unterscheiden würde, der am 14. August 2014 von Ihor Kolomojskyj und seiner Firma 1+1 TV gegründet worden war. So war das neue Ministerium breiter Kritik sowohl von Journalisten und als auch aus der Gesellschaft ausgesetzt und der Minister Jurij Stets ersuchte nach einem Jahr um seinen Rücktritt. Diesem Ersuchen muss noch vom Parlament stattgegeben werden.
Gewalt gegen Journalisten und Konflikt-Berichterstattung
Ein anderer Bereich, in dem sich große Veränderungen ergaben, ist das professionelle Umfeld von Journalisten. Gewalt und Krieg veränderten das Leben aller Ukrainer, jenes von Journalisten jedoch in besonderer Weise. Themen wie journalistische Standards, Ethik, Zensur, Selbstzensur und Propaganda traten hinter Konferenzen und Diskussionen am runden Tisch zurück. Sie wurden mit Anliegen nationaler Sicherheit und, in vielen Fällen, persönlicher Sicherheit verknüpft. Der Ausdruck »Informationskrieg« wurde so gebräuchlich, weil der Kampf um korrekte Information zu einem Schlüsselmoment im größeren Konflikt wurde.
Schwer bewaffnete maskierte Männer, die Gewalttaten begingen, wollten nicht, dass die Welt davon erfuhr. So nahmen sie Journalisten ins Visier, entführten, folterten und töteten diese sogar. 2014 wurde das tödlichste Jahr für Journalisten in der neueren Geschichte der Ukraine. Sieben wurden getötet, 25 gefangengenommen, 79 entführt oder festgehalten, 286 überfallen. Zur Zeit der Entstehung dieses Textes, im Januar 2016, steht die Journalistin Maria Warfolomejewa bereits seit einem Jahr unter willkürlichem Arrest der selbsternannten »Volksrepublik Luhansk« (s. Dokumentation auf S. 14).
Die Mehrzahl solcher Zwischenfälle ereignete sich in Kiew (zum Ende der Proteste auf dem Euromaidan), auf der Krim und in den östlichen, vom Krieg betroffenen, Gebieten. Im vergangenen Jahr wurde die Ukraine als eines der drei gefährlichsten Länder der Welt für Journalisten eingestuft.
Es ist unnötig zu erwähnen, dass die meisten Journalisten auf das, was sie erlebten, nicht vorbereitet waren. Es gab keine Tradition des Kriegsjournalismus in der Ukraine, erst recht nicht eines Krieges, der auf dem eigenen Territorium ausgefochten wurde. Einige mussten von Zuhause fliehen. Andere begaben sich in die Krisengebiete, ohne zuvor auf eine solche Aufgabe vorbereitet worden zu sein und auch ohne geeignetes Equipment wie Helme oder schusssichere Westen.
Die ukrainische Berichterstattung über die Ereignisse unterschied sich von der internationalen. Dafür gab es viele Gründe. In einigen Fällen war es schwierig (wenn nicht gar unmöglich), umfassende Informationen zu erhalten, weil der Zugang zum Kriegsgebiet von allen Seiten eingeschränkt war. Viele Journalisten auf der Krim oder in dem Gebiet des Donbass, das sich unter der Kontrolle der »DNR« und »LNR« befand, wurden bedroht. Einige wurden festgehalten, andere brachten sich in die von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebiete in Sicherheit. Zum Beispiel musste der Herausgeber der unabhängigen Online-Publikation Ostrov, Serhij Harmasch, der die Zensur in der Ära Kutschma und Janukowytsch überlebt hatte, nach einem Überfall auf seine Redaktion im März 2014 fliehen. Ukrainisches Fernsehen und Radio wurden genauso vom Netz genommen, wie auch die TV-Station ATR der Krimtartaren. Sie sind jedoch weiterhin online empfangbar.
Schlussfolgerung
Ein etabliertes Mediensystem, welches größtenteils privatwirtschaftlich organisiert ist und bisher unter staatlicher Zensur stand, zu reformieren, ist keine einfache Aufgabe – besonders nicht unter Kriegsbedingungen. Die Ukrainer mussten sich der Herausforderung stellen, sich einem Informationskrieg entgegenzustemmen, während sie gleichzeitig versuchten, professionelle Standards aufrechtzuerhalten und objektiv über Regierungsangelegenheiten zu berichten. Der Staat hat zum Teil erfolgreich versucht, einen öffentlichen Rundfunk aufzubauen und zu diesem Zweck neue Gesetze erlassen.
Übersetzung aus dem Englischen: Alena Göbel
