Vertrauen in den Präsidenten und die Regierung

Zum Weiterlesen

Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de
Kommentar

Ein Sieg für die Demokratie – hoffentlich mal wieder

Von Heiko Pleines
Der Verlauf der vorgezogenen Parlamentswahlen kann durchaus als Sieg für die Demokratie gesehen werden. Nach einem Wahlkampf in dem von allen Seiten alle (vor allem auch die weniger feinen) Register gezogen wurden, zeigen sich die Politiker nun recht besonnen. Bevor sich nun alle in Spekulationen um die nächste Regierung und deren Probleme stürzen, erscheint es wichtig, einige Punkte festzuhalten, die – hoffentlich – Bestand haben werden.
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS