Einleitung

»Das ist der endgültige Abschied vom russischen Imperium und die Worte ›back in the USSR‹ kann man nur noch von den Beatles hören«, so der ukrainische Präsident Petro Poroschenko im Rahmen seiner Ansprache zur EU-Visaliberalisierung am 10. Juni 2017. Und weiter: »Wir werden niemals wieder zur Sowjetunion zurückkehren, weil wir – eine stolze und freie demokratische Nation – zur Familie der europäischen Nationen zurückkehren.«

Nach dem Euromajdan und den darauffolgenden Ereignissen wie der Krim-Annexion und dem anhaltenden ukrainisch-russischen Konflikt versucht Präsident Poroschenko, die Ukraine aus der engen Bindung zu Russland und dem von Russland dominierten post-sowjetischen Raum zu lösen. Neben der politischen, wirtschaftlichen und militärischen Loslösung aus der russischen Dominanz ist der ukrainische Staat bestrebt, die ukrainische Geschichts- und Erinnerungspolitik umzugestalten. Die aktuelle Regierung formuliert eine westliche Zukunft, die aber auch die Frage hervorruft, welche europäische Vergangenheit die Ukraine besitzt und wie man sich daran erinnert. Hieran knüpft das einführende Zitat an, in dem Poroschenko die Rückkehr der Ukraine nach Europa und vor allem ihre Abkehr von der sowjetischen Vergangenheit betont. Die Frage nach dem europäischen erinnerungskulturellen Kanon ist für die Ukraine somit entscheidend.

Die regierende Elite möchte diese Frage mit einer anti-sowjetischen Geschichtspolitik beantworten. Dies strebt sie mit einer kompromisslosen Dekommunisierung an. Entsprechende Gesetze verabschiedete das ukrainische Parlament (Werchowna Rada) bereits 2015 (s. Ukraine-Analysen 149), zum Großteil wurden sie mittlerweile umgesetzt. Nahezu alle ehemaligen sowjetischen Straßen- oder Ortsnamen erhielten neue neutrale oder ukrainischen Namen, neue nationale Feier- oder Gedenktage wurden eingeführt, sowjetische Statuen oder Denkmäler wurden demontiert und die Nutzung von sowjetischen Symbolen wurde verboten.

Die visuellen Veränderungen im öffentlichen Raum und die neue Gesetzesordnung legen somit den Grundstein für weitere tiefere Veränderungen im nationalukrainischen Geschichtsverständnis. Denn der Staat ist in der Ausformulierung von nationalen Selbstverständnissen der zentrale und maßgebende Akteur. Ein probates Instrument zur Stärkung von Identitäten und zur Vermittlung von Geschichtsbildern bilden nationalhistorische Narrative. Hierbei greift der Nationalstaat auf vorhandene Erinnerungen der Bevölkerung zurück, die in der Gesellschaft kollektiv und aktiv erinnert werden. Jedes vom Staat konstruierte Narrativ muss daher auf eine gesellschaftlich konsolidierte Grundlage aufbauen, die die Bürger – bewusst oder unbewusst – konsumieren. Narrative sind also Meistererzählungen, mit denen sich vor allem Nationalstaaten Legitimität erhoffen und die von den Bürgern oftmals als Identitätsressource aufgegriffen werden.

Das Ukrainische Institut für Nationale Erinnerung unter Wladimir Wjatrowitsch

Die Orangene Revolution 2003/2004 veränderte die ukrainische Geschichtspolitik grundlegend in dem Sinne, dass zum ersten Mal der erinnerungskulturelle Konflikt politisch relevant wurde. Denn im Gegensatz zu seinen beiden Vorgängern entschied sich Präsident Wiktor Juschtschenko zu einer klaren nationalukrainischen Geschichtspolitik mit dem Ziel, den Holodomor, eine durch Stalins Planwirtschaft hervorgerufene sowjetweite Hungersnot in den 1930er Jahren mit Millionen Toten, aufzuarbeiten. Um seine nationalukrainische Geschichtspolitik umzusetzen, gründete er im Dezember 2007 das Ukrainische Institut für Nationale Erinnerung (UINE).

Der 2010 gewählte Präsident Wiktor Janukowitsch vollzog eine radikale Kehrtwende innerhalb der ukrainischen Geschichtspolitik. Statt die ukrainisch-nationale Geschichtspolitik von Juschtschenko fortzuführen, strebte er einen pro-sowjetischen Kurs an. In der Folge forschte das UINE nicht weiter nach sowjetischen Verbrechen, sondern verstummte öffentlich nahezu völlig. Erst nach der Präsidentschaftswahl im Jahr 2014 nahm das UINE seine eigentliche Arbeit wieder auf, wurde personell erweitert und zum Großteil neu besetzt.

Seit dem 25. März 2014 leitet das UINE der promovierte Historiker Wladimir Wjatrowitsch, der die bisherige Geschichtsschreibung durch eine anti-sowjetische Geschichtspolitik beseitigen möchte. Wjatrowitsch steht mit seiner Geschichtspolitik nicht erstmalig unter starker Kritik und bringt sich seit mehreren Jahren in diesem Kontext in die Diskussion ein. Schon während seines Studiums und seiner Promotion an der Universität Lwiw befasste sich der gebürtige Galizier mit der ukrainischen nationalen Bewegung und veröffentlichte zahlreiche Schriften zu diesem Thema. Als Direktor der Archive des ukrainischen Sicherheitsdienstes von 2008 bis 2010, in der Regierungszeit von Juschtschenko, öffnete er die bis dahin verschlossenen Archive – zum einem um erstranging den Holodomor aufzuarbeiten, zum anderen um Kontrolle über diesen betreffende Dokumente zu den beiden als nationalistisch bis faschistisch geltenden Gruppierungen Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und Ukrainische Aufständische Armee (UPA) zu bewahren. Zahlreiche Ukraine-Experten kritisieren Wjatrowitsch dafür, dass er die Verbrechen von UPA und OUN durch unwissenschaftliche Darstellungen relativiere und eine Art Whitewashing der ukrainischen Geschichte betreibe, oder bezeichnen ihn abwertend als geschichtsverfälschenden Erinnerungskommissar. Wjatrowitsch hingegen verteidigt seine umstrittene Geschichtspolitik mit den Worten, die ukrainische Geschichte sei bei ihm in guten Händen. Trotz aller Kritik ernannte Ministerpräsident Arsenij Jazeniuk Wjatrowitsch 2015 zum neuen UINE-Direktor.

Die Rolle des UINE in der Geschichtspolitik

Der wichtigste Arbeitsauftrag des UINE ist neben der Dekommunisierung die Wiederherstellung der nationalen Erinnerung und der Identität der Ukraine innerhalb und außerhalb ihrer Landesgrenzen. Neben der innerukrainischen Geschichtspolitik ist das UINE ebenso in bilateralen Begegnungen und internationalen Netzwerken aktiv. Beispielsweise ist das Institut ein aktives Mitglied der europäischen NGO Platform of European Memory and Conscience und diskutiert auf dem ukrainisch-polnischen Historikertreffen seit 2015 die konfliktreichen bilateralen Ereignisse in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Das UINE orientiert sich am polnischen Pendant Institut für Nationale Erinnerung (poln. Instytut Pamięci Narodowej), das ebenfalls die Aufarbeitung des Kommunismus und eine Stärkung der nationalen Identität im Fokus hat.

Unter Poroschenko hat das UINE weitreichendere Kompetenzen als unter seinen Vorgängern, die es ihm ermöglichen, staatspolitisch zu handeln. Hier ist vor allem die praktische Umsetzung der Dekommunisierung zu nennen. Das Institut ist somit in nahezu alle Projekte und Vorhaben involviert, die einen Bezug zur Geschichtspolitik haben: Veränderung des öffentlichen Stadtraums, Mit- und Zuarbeit für die Werchowna Rada und Ausarbeitung von zahlreichen geschichtspolitischen Gesetzen oder Erlassen. Das UINE ist damit das zentrale Organ der ausführenden Geschichtspolitik des ukrainischen Staates. Neben der geschichtlichen Aufarbeitung ist eine weitere seiner Aufgaben, das öffentliche Meinungsbild zur Geschichte mitzugestalten.

Die erinnerungskulturelle Neuausrichtung wird gesetzlich flankiert

Die ukrainische Regierung hat mit den Dekommunisierungsgesetzen erstmalig einen grundsätzlich anti-sowjetischen und klar nationalukrainischen Kurs gewählt. Vor allem die Rehabilitierung von OUN- und UPA-Mitgliedern wie beispielsweise Stepan Bandera zu nationalen Freiheitskämpfern durch das Dekommunisierungsgesetz 2538-1 »Über den Rechtsstatus und die Verehrung der Kämpfer für die ukrainische Unabhängigkeit im 20. Jahrhundert« löste eine internationale Debatte aus. Dieses Gesetz definiert die Rolle der nationalistischen Bewegung als Freiheitskämpfer für eine souveräne Ukraine.

Jedoch ist die Diskussion um die Rolle der beiden Organisationen OUN und UPA nicht erst im Zuge der Dekommunisierung aufgekommen. Die Konfliktlinien darüber, wie OUN und UPA geschichtlich in den erinnerungskulturellen Kanon der Ukraine eingeordnet werden sollen, bestehen seit Beendigung des Zweiten Weltkrieges. Vor allem die sowjetische Propaganda und die ukrainische Diaspora prägten die ukrainische Geschichte und Narrativbildung. In der sowjetischen Historiografie waren nationale Bestrebungen, die die Sowjetunion als Besatzungsmacht verstehen, grundsätzlich negativ besetzt. Andererseits interpretiert die ukrainische Diasporagemeinde die Sowjetunion aus einer Opferperspektive: Man war kein Teil der Sowjetunion, sondern die Sowjets waren die Unterdrücker und Besatzer. Beide Erinnerungsträger stehen sich erinnerungskulturell diametral und unversöhnlich gegenüber. Der Konflikt wurde bis 1991 innerhalb der Ukraine eingefroren, ist jedoch seit der Unabhängigkeit ein polarisierendes Thema, insbesondere seit der Parlaments- und Präsidentschaftswahl 2003/4.

Der Historikerstreit um die Erinnerung an OUN und UPA

Ein öffentlicher Brief im ukrainischen Online-Magazin Krytyka entfachte 2015 vor der Verabschiedung der umstrittenen Dekommunisierungsgesetze einen Historikerstreit über die erinnerungskulturelle Neuausrichtung. Das öffentliche Schreiben, das von zahlreichen internationalen und renommierten Ukraine-Experten unterschrieben wurde, fordert den Präsidenten Poroschenko auf, die Gesetze in dieser Form nicht zu unterschreiben. Vor allem kritisieren die Experten die Rehabilitierung der Gruppierungen OUN und UPA, denn diese haben laut offiziellem Forschungsstand Zehntausende von Polen im Wolhynien-Massaker abgeschlachtet, zum Teil mit den Nazis kollaboriert und antisemitische Pogrome begangen. Im Schreiben wird UINE-Direktor Wjatrowitsch vorgeworfen, die Ukraine weiter zu spalten. Man sieht in der neuen Geschichtspolitik eine administrative Verzerrung der Geschichte und eine Verletzung des Strebens nach Wahrheit, da eine kritische Debatte zu OUN oder UPA in der Ukraine ab nun per Gesetz unmöglich sei.

Statt Poroschenko antwortet der UINE-Direktor Wjatrowitsch auf die öffentliche Kritik und verteidigt die von ihm mitentworfenen Dekommunisierungsgesetze. Er führt an, dass auch andere post-sowjetische beziehungsweise post-kommunistische Staaten ähnliche Gesetze verabschiedet hätten und dass man die besonderen Umstände, womit Wjatrowitsch womöglich den Konflikt im Donbass und die Krim-Annexion meint, berücksichtigen müsse. Er argumentiert nicht gegen die Vorwürfe, dass die OUN- und UPA-Mitglieder an Verbrechen beteiligt gewesen seien. Stattdessen unterstreicht er, dass die sowjetische Propaganda die antisemitischen und fremdenfeindlichen Verbrechen von UPA und OUN über Jahrzehnte erschaffen habe. Er wirft den Unterzeichnern des offenen Briefes stattdessen vor, sowjetische Stereotype zu nutzen – es ist eine bewährte defensive Argumentationsstrategie von ukrainischen Nationalisten, die UPA- und OUN-Kämpfer als Helden zu legitimieren, wenn sie auf die sowjetische Propaganda verweisen. Die Gesetze würden gerade zu einer Depolitisierung der Geschichte von OUN und UPA beitragen, da nun keine anti-ukrainische Propaganda mehr möglich sei, so Wjatrowitsch. Für den UINE-Direktor sind der Partisanenkult und die Widerstandsmentalität der ukrainischen Bevölkerung fester Bestandteil des kulturellen Kanons, wie aus zahlreichen Traditionen und Musikstücken hergeleitet werden könne. Dass die Ukraine daran auch in der Gegenwart festhält, möchte Wjatrowitsch damit belegen, dass die Euromajdan-Protestteilnehmer wichtige Elemente dieser Geschichte aufgegriffen haben, beispielsweise nutzten sie schwarz-rote Bandera-Flaggen und die OUN-Losung ›Ruhm der Ukraine‹. Wjatrowitsch ruft die damalige OUN-Losung ebenfalls bei öffentlichen Veranstaltungen aus, wie auch Poroschenko, beispielsweise in seiner Rede vor dem US-amerikanischen Kongress im September 2014.

Dass die Erinnerung an OUN und UPA ein Konfliktpotenzial birgt, bezweifelt der UINE-Direktor Wjatrowitsch nicht. Laut ihm müssen nicht nur die negativen, sondern auch die positiven Seiten in Betracht gezogen werden, um eine ukrainische Geschichtsschreibung zu ermöglichen. Er betont, dass man sich ebenso einig sein müsse, sich über bestimmte Erinnerungen nicht einigen zu können. Das unterstreicht er insbesondere mit Bezug auf den ukrainisch-polnischen Austausch in der neu eingesetzten bilateralen Historikerkommission. Wjatrowitsch führt in diesem Kontext aus, dass die Polen ebenso an Persönlichkeiten erinnern würden, die in der Ukraine als Mörder gelten.

Während sich die internationale Elite in der Ukraine intensiv mit der Dekommunisierung befasste, war aus der ukrainischen Gesellschaft dazu wenig zu vernehmen. Die Dekommunisierung scheint einfach kein wichtiges Thema für die Bevölkerung zu sein, da weder langanhaltende Proteste für den Erhalt von Leninstatuen zu beobachten waren noch eine ukraineweite pro-sowjetische Opposition eine starke Stimme im oder außerhalb des Parlaments hat. Auch könnte weniger die ideologische Debatte ausschlaggebend sein, als vielmehr die Frage der finanziellen Kosten, die die Umbenennungen von Orten, Straßen und so auch Meldepapieren verursachen würden. Die einfache Bevölkerung beschäftigt sich mehr mit den aktuellen Problemen als mit der Vergangenheit.

Der Euromajdan als Fortsetzung des ukrainischen Freiheitskampfes

Den Bezug zum Freiheitskampf machten die Demonstranten und Majdan-Aktivisten durch Mahnmale für die gefallenen Demonstranten deutlich, wie die Gedenkstätte für die Helden des Majdan, oder durch Ausstellungen über die Himmlische Hundertschaft. So soll der Gefallenen gedacht werden, die nach der Interpretation der Aktivisten ihr Leben für eine freie Ukraine ließen. Der ukrainische Staat nutzt den Euromajdan und dessen Opfer für den ukrainischen Mythos der Freiheits- und Nationalbestrebung. Das entspricht ebenso der Vorstellung von UINE-Direktor Wjatrowitsch. Der Euromajdan soll als Erinnerungsort des Freiheitskampfes im kollektiven ukrainischen Gedächtnis verankert werden. Die neue nationalhistorische Meistererzählung der Ukraine konzentriert sich auf die Helden des Krieges und des nationalen Freiheitskampfes. Deswegen unterstützt Wjatrowitsch aktiv die Eröffnung eines Majdan-Museums.

Das neue nationalukrainische Narrativ

Die Grundlage des Narrativs ist somit das Streben nach Unabhängigkeit. Gemäß Wjatrowitsch findet dieser Kampf um die nationale Freiheit seinen Höhepunkt in der jüngsten Geschichte der Ukraine im Euromajdan und in der aktuellen militärischen Auseinandersetzung, wie aus zahlreichen Pressemitteilungen seines Instituts ersichtlich wird. Er bekräftigt ebenso öffentlich häufig, dass die Dekommunisierungsgesetze die Grundlage für das ukrainische nationale Narrativ des ›Kampfes für die Unabhängigkeit‹ bildeten.

Somit instrumentalisiert Wjatrowitsch den derzeitigen ukrainisch-russischen Konflikt, um ein neues nationalheroisches Meisternarrativ zu erschaffen, das an die ukrainische Vergangenheit anknüpfen soll. Jedoch vermeidet er die Benennung von konkreten Erinnerungsorten aus der Zwischenkriegszeit oder des Zweiten Weltkrieges.

Wie Georgiy Kasianov 2016 in seinem Artikel »Wie ein Krieg aus der Vergangenheit ein Krieg der Gegenwart wurde« ausführt, zieht ebenso Wjatrowitsch Parallelen zwischen dem Freiheitskampf im Zweiten Weltkrieg und dem derzeitigen Konflikt. Daran schließt auch Poroschenkos Rede zur europäischen Visaliberalisierung an, in der er davon spricht, sich aus dem russischen Imperium und der sowjetischen Vergangenheit zu befreien. Die Viktimisierung des ukrainischen Volkes ist demnach einem aufopferungsvollen Heroismus gewichen. Das neue nationalukrainische Narrativ reiht sich damit in den erinnerungskulturellen Kanon der ostmitteleuropäischen Staaten ein. Die Ukraine orientiert sich hierbei an polnischen, ungarischen und baltischen Vorbildern, die ebenfalls eine heroische Geschichtsdarstellung vornehmen und Verbrechen ihrer Helden ausblenden. Auch in diesen Gesellschaften gibt es konfliktreiche Diskussionen zur aktuellen geschichts- und erinnerungspolitischen Ausrichtung.

Schlussfolgerung

Der ukrainische Staat fördert seit 2015 ein anti-sowjetisches und nationalukrainisches Narrativ. Als Grundlage dienen dazu die Dekommunisierungsgesetze von 2015. Das vom UINE konstruierte Narrativ bezieht sich vor allem auf den ukrainischen heroischen Freiheitskampf. UINE-Direktor Wjatrowitsch nutzt den Euromajdan und auch den gegenwärtigen ukrainisch-russischen Konflikt und zieht Parallelen zwischen ihnen und dem Freiheitskampf von OUN und UPA. So möchte er sich vor allem von der sowjetischen Erzählung loslösen und stattdessen nur noch das rein nationalukrainische Narrativ bedienen. Seine gesamte Argumentationsstrategie baut darauf auf, dass sich die Ukraine von einer fremden Macht befreien müsse – und das sind gemäß der ukrainischen Regierung derzeit Russland und die von Russland geförderte neo-sowjetische Erinnerungskultur.

Ob aber nach der Logik von UINE-Direktor Wjatrowitsch die derzeitige ukrainische Geschichtsschreibung in einen gesamteuropäisch-pluralistischen Erinnerungshorizont eingewoben werden kann, bleibt angesichts des jetzigen Standpunkts der kritischen Geschichtsaufarbeitung fraglich. Eine staatlich geförderte multiperspektivische und demokratische Erinnerungskultur, in der die Erinnerungen der Opfer- und der Täterkollektive gleichermaßen aufgearbeitet werden, ist unabdingbar für eine gesellschaftliche Aussöhnung nach totalitär-autoritären Herrschaftsphasen. Eine objektive Aufarbeitung der sowjetischen Verbrechen durch eine Wahrheitskommission wird jedoch in Zeiten und im Kontext des ukrainisch-russischen Konflikts nur schwer zu realisieren sein. Ferner müsste auch Russland bereit sein, Schritte hin zu einer kritischen Aufarbeitung seiner imperialen Sowjetgeschichte zu machen, die aber unter der Präsidentschaft von Wladimir Putin als unwahrscheinlich gelten. Es bleibt festzuhalten, dass solche Dekommunisierungsgesetze vom Ansatz her der richtige Schritt sind, um einen gesellschaftlichen Wandel nachhaltig zu gewährleisten. Aber mit seinem nationalukrainischen und kompromisslosen anti-sowjetischen Kurs bietet der UINE-Direktor Wjatrowitsch keine Option für einen versöhnenden Dialog an. Eine Aussöhnung der pro-sowjetischen und der nationalukrainischen Erinnerungsgemeinschaften innerhalb der Ukraine scheint damit in weiter Ferne, genauso wie eine Aussöhnung zwischen den post-sowjetischen Republiken. Die Signale stehen weiter auf Konfrontation statt auf Dialog.