Analyse Von Mattia Nelles
Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) ist Ende letzten Jahres verstärkt unter Druck geraten. Generalstaatsanwaltschaft und Inlandsgeheimdienst versuchten, alle verdeckten Ermittlungen des NABU zu unterbinden. Die Fraktionschefs der beiden Regierungsparteien brachten einen Gesetzentwurf ins ukrainische Parlament ein, der das NABU faktisch unter die Kontrolle des Parlaments stellen würde. Die vorliegende Analyse verortet diese Entwicklungen in politischen Machtkämpfen und den Konflikten mit Zivilgesellschaft und internationalen Geldgeber. Dabei wird auch auf die Diskussion um die Schaffung eines separaten, unabhängigen Antikorruptionsgerichtes eingegangen. (…)
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Analyse Von Eduard Klein
Unter Präsident Juschtschenko wurde 2008 das ukrainische Hochschulzugangsverfahren grundlegend reformiert. Die korruptionsanfälligen Aufnahmeprüfungen an den Universitäten wurden durch ein unabhängiges Zentralabitur am Ende der 11. Klasse ersetzt. Die bis dahin allgegenwärtige Korruption im Auswahlprozess wurde so innerhalb kürzester Zeit effektiv bekämpft. Sowohl die Bevölkerung als auch Bildungsexperten bewerten das Examen als die bisher erfolgreichste Bildungsreform seit der Unabhängigkeit. (…)
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