Die Korruptionsbekämpfung aus Sicht der ukrainischen Bevölkerung

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Analyse

Vom Jäger zum Gejagten? Eine Analyse der Auseinandersetzungen um das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU)

Von Mattia Nelles
Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) ist Ende letzten Jahres verstärkt unter Druck geraten. Generalstaatsanwaltschaft und Inlandsgeheimdienst versuchten, alle verdeckten Ermittlungen des NABU zu unterbinden. Die Fraktionschefs der beiden Regierungsparteien brachten einen Gesetzentwurf ins ukrainische Parlament ein, der das NABU faktisch unter die Kontrolle des Parlaments stellen würde. Die vorliegende Analyse verortet diese Entwicklungen in politischen Machtkämpfen und den Konflikten mit Zivilgesellschaft und internationalen Geldgeber. Dabei wird auch auf die Diskussion um die Schaffung eines separaten, unabhängigen Antikorruptionsgerichtes eingegangen. (…)
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Analyse

Die Macht der Oligarchen. Großunternehmer in der ukrainischen Politik

Von Heiko Pleines
Der Begriff Oligarch beschreibt ausgehend von der antiken Definition der Oligarchie als Herrschaft der wenigen Reichen (Eigennützigen) unter anderem Großunternehmer, die ihr Vermögen benutzen, um politisch Einfluss zu nehmen. In diesem Kontext ist der Begriff Oligarch auch eng mit politischer Korruption assoziiert und wird vor allem bei der Analyse formal demokratischer Systeme mit autoritären Tendenzen verwendet, wie sie in Lateinamerika, Südostasien und seit den 1990er Jahren auch in Osteuropa zu finden sind. Der Begriff im engeren Sinne, wie er auch hier verwendet werden soll, umfasst damit nicht Politiker oder Staatsbedienstete, die ihren politischen Einfluss benutzen, um die Kontrolle über (staatliche) Wirtschaftsaktivitäten zu übernehmen.
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