Wiederaufnahme der Verhandlungen im »Normandie-Format«
Zum ersten Mal seit Februar 2017 fanden am 11. Juni 2018 im sogenannten Normandie-Format Gespräche über den bewaffneten Konflikt in der Ostukraine statt. Das Treffen der Außenminister der Ukraine, Russ-lands, Deutschlands und Frankreichs fand in Berlin statt. Hier eine Einschätzung des Auswärtigen Amtes:
Auswärtiges Amt:Ukraine-Konflikt: Fortschritte nach Verhandlungen in Berlin
12.06.2018
Die Konfliktparteien haben sich auf Maßnahmen verständigt, um den Konflikt zu entschärfen und die Zivilbevölkerung zu schützen.
Nach den Verhandlungen im sogenannten »Normandie-Format« in Berlin haben sich Russland und die Ukraine auf Schritte zur Deeskalation des Konflikts geeinigt. Außenminister Maas hatte seine Amtskollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich am Montag (11.06.) nach Berlin eingeladen, um mit einer neuen Gesprächsrunde Bewegung in den Friedensprozess zu bringen. Die Verhandlungsrunde brachte zum ersten Mal nach 16 Monaten wieder die Außenminister aus der Ukraine und Russland an einen Tisch.
Bekenntnis zur Waffenruhe
Alle Seiten bekannten sich nach dem Treffen zu einer anhalten Waffenruhe und einem Abzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet. Überlebenswichtige zivile Infrastruktur wie die Wasserfiltrierstation von Donezk soll besser geschützt werden. Zudem wurden Gespräche über die Einrichtung einer Friedensmission der Vereinten Nationen vereinbart.
»Wir sind es den Menschen schuldig«
Erst in der vergangenen Woche war Maas in das Konfliktgebiet in der Ostukraine gereist. Seit Jahren leiden dort Zivilisten unter den anhaltenden Gefechten. »Wir sind es den Menschen schuldig, den Friedensprozess mit ganzer Kraft voranzutreiben«, sagte Maas bei seinem Besuch in der Konfliktzone. Mehr als 10.000 Menschen wurden seit dem Ausbruch der Gefechte in der Ostukraine getötet. Millionen Menschen leben in Ruinen. Schulen und Krankenhäuser sind zerstört.
Deutschland unterstützt im Konfliktgebiet die unabhängigen Beobachter der OSZE. Sie überwachen, ob sich die Konfliktparteien an das Minsker Abkommen halten. Darin hatten sich im Jahr 2014 beide Seiten unter anderem zu einem Waffenstillstand verpflichtet.
Friedensprozess braucht neuen Schub
Für Außenminister Maas ist klar: Der Friedensprozess benötigt einen neuen Schub. »Jetzt kommt es darauf an, dass Zugesagtes eingehalten wird«, sagte Maas nach den Verhandlungen. Um die Not der Menschen in der Ostukraine zu lindern, wird sich Deutschland weiter intensiv mit humanitärer Hilfe im Konfliktgebiet engagieren. Deutschland und Frankreich haben zudem angeboten, sich bei der Minenräumung im Konfliktgebiet mit zusätzlichen Mitteln und Know-how zu beteiligen.
Quelle: Auswärtiges Amt, <https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/ukraine-node/ukraine-verhandlungen-berlin/2106046>
