Am Abend des 21. November 2013 begannen die Proteste auf dem Kiewer Majdan Nesaleschnosti (Platz der Unabhängigkeit), die mehrere Monate andauern, breite Bevölkerungsschichten erfassen und einen Regierungswechsel einfordern sollten, die aber auch zu Todesopfern führten und den Vorwand für Russlands Annexion der Krim und den Krieg im Donbass lieferten. Auslöser des sogenannten Euromaidan war die Nichtunterzeichnung des EU-Assoziationsabkommens durch den damaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch. Die eigentliche Ursache war jedoch die weitverbreitete Frustration über ein korruptes und autoritäres Regime. Bei Ausbruch der Proteste war Janukowytsch im ganzen Land unbeliebt, auch im Südosten, seiner Heimatregion und Machtbasis. Dieser Ausgangspunkt, der ein über regionale Vielfalt hinweg geteiltes Verständnis von einem demokratischen Rechtsstaat widerspiegelt, ist nicht vielen in Erinnerung geblieben. Und auch an anderen Punkten ist die Erinnerung an die dramatischen Ereignisse von 2013–14 unpräzise.
Der Euromaidan war die Fortsetzung der Orangen Revolution (2004), die letztendlich an den Rivalitäten zwischen dem damaligen Präsidenten Wiktor Juschtschenko und Premierministerin Julia Tymoschenko gescheitert war. Im Vergleich zu 2004 gab es 2013–14 keine wirksame Koalition von Oppositionsparteien, die die Proteste gemeinsam mit den Aktivist*innen hätte lenken können. Die Gruppe der Demonstrierenden war diverser als zuvor und veränderte sich kontinuierlich. Die zivilgesellschaftliche Mobilisierung verselbstständigte sich im Zusammenspiel mit den Repressionen des Janukowytsch-Regimes. Es kam zur gewaltsamen Eskalation und der Formierung des »Rechten Sektors« – ursprünglich die geographische Bezeichnung eines Teils des Maidan – als politischem Akteur. Der Einfluss des »Rechten Sektors« während des mehrere Monate andauernden Maidan sollte dabei jedoch nicht überschätzt werden. Unterbelichtet bleibt daneben oft auch die Tatsache, dass es landesweite pro-Maidan-Proteste gab, auch im Osten und Süden der Ukraine: Auch, wenn sie klein blieben, so waren sie doch ein Novum und ein Hinweis auf eine breitere Unterstützung für Reformen, überregionale politische und soziale Netzwerke und Verschiebungen in der lokalen politischen Öffentlichkeit.
Auf die diffuseren Maidan-Proteste gab es keine mit der Wiederholung eines Wahlgangs 2004 vergleichbare klare politische Antwort. Es folgten ein Regierungswechsel, eine nicht immer trittsichere Interimsregierung und die allmähliche Etablierung einer neuen, auf einer instabilen parlamentarischen Koalition basierenden Regierung unter Präsident Petro Poroschenko. Lässt man die letzten fünf Jahre Revue passieren, dann ist klar zu sehen, dass die Ukraine zum ersten Mal ernsthaft tief greifende Reformen unternommen hat. Lokale Selbstverwaltung, größere Transparenz und somit mehr Spielraum für organisierte zivilgesellschaftliche Akteure, die sich zusammengeschlossen haben und die Arbeit der Regierung eng beobachten, kritisieren und an Gesetzesvorschlägen mitwirken, sowie wichtige institutionelle Bausteine der Korruptionsbekämpfung gehören zu den messbaren Erfolgen. Die verbleibenden Baustellen sind dennoch groß – insbesondere die Schwäche des Parlaments und das verfassungsrechtlich ambivalente Verhältnis zwischen Präsident und Premierminister.
Für jeden Staat wären die hohen Erwartungen des Maidan und der Reformprozess große Herausforderungen – für die Ukraine kommt seit 2014 erschwerend ein Krieg im eigenen Land hinzu. Dieser verlangt von der Regierung zeitliche, personelle und materielle Ressourcen, engt den staatlichen Diskurs ein und setzt politische Akzente. So wurde die Aufrüstung und Modernisierung der ukrainischen Armee zur Priorität wie auch die nun als Frage der nationalen Sicherheit definierte Bildungs- und Sprachpolitik. Der Krieg dient dem jetzigen Präsidenten auch als Erklärung für ausgebremste Reformen – ein Argument, auf das westliche Regierungen zu wenig kritisch reagieren.
Die politischen Entwicklungen seit dem Frühjahr 2014 – die Krim-Annexion, der von Russland unterstützte Krieg im Donbass sowie Kiews Reaktion auf beides – verstellen den Blick darauf, dass in der Bevölkerung das Verständnis von einer gemeinsamen staatlichen Identität über die oftmals verkürzt dargestellte Ost-West Grenze innerhalb der Ukraine hinweg schon viel ausgeprägter waren, als es im Rückblick erscheinen mag. Die Identifikation mit dem ukrainischen Staat ist durch die Kriegserfahrung weiter gestärkt worden. Der Krieg lässt die Regierung jedoch eine engere Definition der ukrainischen Nation und des ukrainischen Staates propagieren als die, die von der Bevölkerung im bilingualen Alltag im Südosten des Landes gelebt werden. Der Wahlkampf im Vorfeld des Superwahljahrs 2019, in dem sowohl Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen anstehen, verstärkt diese Dynamik, die neue Anknüpfungspunkte für politische Mobilisierung bietet – sowohl innerhalb der Ukraine als auch aus Russland.
Zum Erbe des Maidan gehört bei breiten Teilen der Bevölkerung die Enttäuschung, die auf die unrealistisch hohen und vielfältigen Erwartungen folgte. Eine neue Protestwelle nach oder zwischen den Wahlen ist denkbar. Es gehört zu den Hinterlassenschaften des Maidan, dass die Schere zwischen Gesellschaft und Politik heute noch weiter auseinanderklafft als 2013–14. Gepaart mit einer Auseinandersetzung über das Verständnis vom ukrainischen Staat wäre eine erneute Mobilisierung von unten heute noch schwieriger mit politischen Mitteln zu kontrollieren als damals.
