Das Ministerkabinett von Denys Schmyhal

Zusammenfassung
Nach nur rund sechs Monaten im Amt reichte Ministerpräsident Olexij Hontscharuk am 4. März 2020 seinen Rücktritt ein, woraufhin die gesamte Regierung zurücktreten musste. Am selben Tag wurde Denys Schmyhal, den Präsident Selenskyj Anfang Februar zum Vizeministerpräsidenten ernannt hatte, zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Es konnten nicht sofort alle Ministerposten neubesetzt werden, so dass zunächst nur 15 Minister ernannt und einige vakante Posten kommissarisch besetzt wurden. Vier Minister blieben auf ihrem Posten, zwei weitere verblieben zwar, verantworten nun aber andere Ressorts. Mit lediglich zwei Ministerinnen ist der Anteil von Frauen in der neuen Regierung deutlich niedriger als zuvor (6).
Im Rahmen der Regierungsumbildung wurde auch der in der Ukraine wichtige Generalstaatsanwalt ausgetauscht: Ruslan Rjaboschapka wurde, trotz großer Proteste aus dem In- und Ausland, ersetzt von Iryna Wenediktowa.
Die folgende Tabelle bietet eine von der Redaktion der Ukraine-Analysen zusammengestellte Übersicht über das neue Ministerkabinett von Denys Schmyhal.

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Kommentar

Wie sich das Reformfenster in der Ukraine langsam schließt

Von Eduard Klein
Mit dem Regierungswechsel scheint sich das Fenster der Möglichkeiten für den weiteren Reformprozess allmählich zu schließen. Angesichts des sinkenden gesellschaftlichen Rückhalts setzt Selenskyj vermehrt auf die Unterstützung der Oligarchen. Ob die WählerInnen, denen er vor einem Jahr ein Ende der Korruption und der Oligarchie versprochen hatte, sich darauf einlassen werden, bleibt zu bezweifeln. Insofern könnte der Regierungswechsel den Anfang vom Ende der Ära Selenskyj einläuten.
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