Oligarchen im Forbes-Rating 2019

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Analyse

Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen – quo vadis Ukraine?

Von Heike Dörrenbächer, Volodymyr Oliinyk
Nach nur einem Jahr im Amt hat Präsident Janukowytsch eine ungeheure Machtfülle auf sich vereint, mit der ein Übergang zu einem autoritären Staat jederzeit möglich ist. Die Korruption wird vor allem verbal bekämpft und dieser Kampf dazu benutzt, den politischen Gegner in Schach zu halten. Die Pressefreiheit existiert eher formal und muss von den Journalisten und der Gesellschaft verteidigt werden. Der Staat ist stabil, doch wirkliche Reformen sind nicht in Sicht. Die Ukraine nähert sich immer mehr einer »imitierten Demokratie« an – einem Phänomen, das wir bereits aus Russland kennen. (…)
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Analyse

Rückkehr zum Multivektoralismus? – Eine Bilanz der Außenpolitik Janukowytschs

Von Inna Melnykovska
Die Debatten über die Außenpolitik des Präsidenten Janukowytsch sind stark mit den Debatten über die Innenpolitik verknüpft und normativ geprägt. Beobachter erwarten eine Korrelation zwischen der Annäherung an Russland und einem Anwachsen der autoritären Tendenzen in der ukrainischen Innenpolitik; für Erfolge in der Kooperation mit der EU wird hingegen Demokratie vorausgesetzt. Die Bilanz der einjährigen Amtszeit Janukowytschs zeigt, dass es in den beiden wichtigsten Bereichen der Außenpolitik – Zusammenarbeit mit der EU und mit Russland – Kooperationserfolge, aber auch Konflikte zu verzeichnen gibt. Auf den ersten Blick ähnelt die Außenpolitik Janukowytschs der multivektoralen Außenpolitik des ehemaligen Präsidenten Leonid Kutschma. Auf den zweiten Blick wird jedoch deutlich, dass sie im Gegensatz zur Politik Kutschmas nicht primär darauf ausgerichtet ist, die Einflüsse der beiden genannten externen Akteure gegeneinander auszuspielen. (…)
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