Einleitung

Die Ukraine gehört zu den ärmsten Ländern Europas. Zuletzt lag das durchschnittliche Monatseinkommen bei umgerechnet ca. 350 Euro. Der wirtschaftliche Rückgang in den Jahren 2014/15 – nachdem Russland die Krim annektiert und den Krieg im Osten der Ukraine begonnen hatte – verringerte die Kaufkraft der Ukrainer und führte zu einem Anstieg der Armut. Um das Land makroökonomisch zu stabilisieren und ein Wachstum der Wirtschaft zu sichern, brachte die Ukraine von 2014 bis 2019 ein umfangreiches Paket von Strukturreformen auf den Weg. In dessen Folge sowie durch eine kluge Steuer- und eine solide Finanzpolitik wuchs das reale BIP im Jahr 2018 um 3,4 Prozent. Dieses Wirtschaftswachstum bewirkte wiederum einen Rückgang von Armut und Ungleichheit.

Der positive soziale Trend wird sich 2020 aller Voraussicht nach umkehren, vor allem durch die Folgen von Covid-19. Der erste Covid-19-Fall in der Ukraine wurde Anfang März bestätigt. Bereits Mitte März rief die ukrainische Regierung dann die landesweite Quarantäne aus. Außerdem verabschiedete sie eine Reihe von Maßnahmen, um die Auswirkungen der Krise abzufedern, etwa Kurzarbeitergeld und Sonderzahlungen an Privatunternehmer mit Kindern, und beschleunigte die Einführung bereits geplanter Rentenzuzahlungen und -anpassungen. Das sogenannte 5-7-9-Programm für günstige Kredite an kleine und später auch mittlere Unternehmen sollte den Weiterbetrieb dieser Unternehmen sichern.

Für das zweite Quartal 2020 gibt es zwar noch keine Daten zu Haushaltseinkommen und Armutsindikatoren, Informationen über Löhne und die Entwicklung der Arbeitslosenrate liegen allerdings schon vor. Dieser Artikel analysiert zusätzlich die Ergebnisse einiger Meinungsumfragen zum Thema.

Lockdown und »angepasste Quarantäne« treffen die Wirtschaft schwer

Mitte März verhängte die Regierung einen landesweiten Lockdown, obwohl es erst wenige bestätigte Covid-19-Fälle gab. Die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus waren breit angelegt und beeinträchtigten die komplette Wirtschaft des Landes: So wurden etwa Hotels, Restaurants und Gastronomieunternehmen geschlossen, nur noch maximal zehn Personen durften gleichzeitig befördert werden und der Betrieb von Überlandbussen, der U-Bahnen in den Großstädten und von Zügen wurde untersagt. Auch Fitnesscenter und Kultureinrichtungen mussten schließen. Nur Lebensmittelgeschäfte durften ihren Betrieb aufrechterhalten. Am 16. März wurde die ukrainische Grenze für den internationalen Personenverkehr geschlossen.

Der Wirtschaft wurde geraten, ihre Angestellten, wo möglich, ins Homeoffice zu schicken, das Parlament verabschiedete die entsprechenden arbeitsrechtlichen Änderungen. In vielen Industriebetrieben war ein Betrieb aus dem Homeoffice jedoch nicht möglich, sie mussten stattdessen das Pendeln ihrer Angestellten organisieren. Einige Arbeitgeber führten Schichtarbeit ein.

Die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen konnten den schweren wirtschaftlichen Schock nicht kompensieren; den jüngsten Zahlen des Ukrainischen Statistikamts zufolge ist das BIP im zweiten Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 11,4 Prozent gesunken.

Neben der Wirtschaft war auch der soziale Bereich vom Lockdown betroffen: so wurden die Präsenzangebote sämtlicher Bildungseinrichtungen eingestellt. Stattdessen wurde der Unterricht ins Digitale verlegt – was Nachteile für Familien mit geringem Einkommen und Familien im ländlichen Raum mit sich brachte, entweder wegen fehlender Computer und Smartphones oder durch fehlendes Internet zuhause. Vielen Lehrern mangelte es an IT-Kompetenzen, so dass sie sich auf die Kontrolle von Hausaufgaben beschränkten und nicht mehr unterrichteten.

Kürzlich verlängerte die Regierung die Quarantäne bis Ende Oktober, wobei seit dem 11. Mai etliche Beschränkungen aufgehoben sind. So ist etwa der Betrieb von Kosmetiksalons und Fitnesscentern und die Bewirtung in Außenbereichen von Cafés und Restaurants wieder erlaubt. Seit Ende Mai fahren auch die U-Bahnen in den Großstädten wieder und einige Zugstrecken werden wieder bedient. Im Juni starteten als erstes die Inlandsflüge und wenig später fanden auch einige internationale Flüge wieder statt.

Vor dem Hintergrund der schweren wirtschaftlichen Beeinträchtigung des Landes durch die landesweite Quarantäne und angesichts der regional unterschiedlichen Verbreitung von Covid-19 führte die Regierung im Juli eine sogenannte angepasste Quarantäne ein. Das bedeutet, dass alle Regionen des Landes mittels einer Reihe von Indikatoren (die mehrfach verändert wurden) in verschiedene Zonen eingeteilt werden (grün – sicherer Bereich, rot – hohe Covid-19-Verbreitung, gelb und orange für Zwischenbereiche). In Regionen, die dem roten Bereich zugeordnet werden, gelten die striktesten Beschränkungen.

Am 1. September öffneten die Schulen in allen Regionen wieder – geschlossen blieben nur Schulen in roten Zonen und Schulen mit bestätigten Covid-19-Fällen unter den Lehrern. In diesen Einrichtungen startete das neue Schuljahr mit Online-Unterricht. An den Universitäten und Hochschulen variiert der Lehrbetrieb zwischen reiner Online-Lehre und verschiedenen Präsenzmodellen für unterschiedliche Studierendengruppen.

Sozialprogramme zur Unterstützung Bedürftiger

Die Regierung beschloss im April einen 66 Mrd. Hrywnja (ca. 2,2 Mrd. Euro) schweren Fonds zum Kampf gegen das Coronavirus und brachte mehrere sozialpolitische Maßnahmen auf den Weg, um die Folgen der Quarantäne für die Haushalte zu mildern:

• Im April 2020 veranlasste die Regierung eine Einmalzahlung von 1.000 Hrywnja (etwa 30 Euro) an einkommensschwache Rentner und führte eine allgemeine Zuzahlung von 500 Hrywnja an Rentner ein, die älter als 80 Jahre sind (insgesamt rund 1,5 Millionen Menschen). Im Mai trat eine ohnehin geplante Rentenanpassung vorzeitig in Kraft.
• Ein Vollstreckungsmoratorium für Rückstände bei Versorgungsdienstleistern erleichterte die Situation derjenigen, die durch Quarantänemaßnahmen Einkommensverluste hinnehmen mussten. Zudem vereinfachte die Regierung den Zugang zu Wohnbauförderung und staatlichen Energieversorgungszuschüssen, indem der für den Energieverbrauch angesetzte Durchschnittswert um 50 Prozent angehoben wurde. Dadurch kam es zu einem Anstieg der ausgezahlten Fördermittel. Zudem wurde beschlossen, dass die Registrierung für die Zuschüsse für die kommende Heizperiode automatisch weiter gilt. Die entsprechende Empfangsberechtigung läuft für diesen Zeitraum also nicht aus.
• Als zusätzliche Maßnahme gewährt die Regierung Arbeitnehmern, denen aufgrund der Quarantänemaßnahmen der Verlust ihres Arbeitsplatzes droht, Kurzarbeitergeld. Zwischen April und Juli erhielten die Arbeitgeber von insgesamt 375.000 Angestellten Ausgleichszahlungen für Kurzarbeit (diese Unterstützung erhalten Arbeitgeber für die Zeit des Lockdowns ihrer Unternehmen und einen Monat darüber hinaus, die Angestellten bleiben dafür von den Unternehmen angestellt). Zudem wurde die Mindesthöhe der Arbeitslosenunterstützung von 1.630 auf 1.800 Hrywnja (etwa 54 Euro) angehoben.
• Weil während des Lockdowns Kindergärten und Schulen genauso wie viele Unternehmen geschlossen waren, führte die Regierung eine Sonderzahlung für Privatunternehmer mit Kindern unter zehn Jahren ein (1.779 Hrywnja (ca. 52 Euro) wurden für Kinder im Alter von null bis sechs Jahren gezahlt, 2.218 Hrywnja (ca. 66 Euro) für Kinder zwischen sechs und zehn Jahren).
• Zum 1. September wurde der Mindestlohn um sechs Prozent von 4.723 auf 5.000 Hrywnja (ca. 150 Euro) erhöht. Die Auswirkungen dieser Erhöhung auf die Armut lassen sich allerdings nur schwer abschätzen, da die Mindestlöhne für Arbeitnehmer zwar angehoben werden, dadurch aber gleichzeitig gering qualifizierten Beschäftigten eventuell der Arbeitsplatzverlust droht. Außerdem trugen Mindestlohnerhöhungen in der Ukraine gewöhnlich zur Inflation der Verbraucherpreise bei.

Auch für das Personal im Gesundheitswesen wurden etliche Maßnahmen beschlossen. Als erstes ist hier eine 300-prozentige Gehaltssteigerung für diejenigen zu nennen, die im Kontakt mit Covid-19-Erkrankten arbeiten; de facto fielen die entsprechenden Zahlungen allerdings geringer aus und gingen nur an einige Ärzte, die in spezialisierten Gesundheitseinrichtungen der Sekundärversorgung tätig sind. Mit dem laufenden September erhält das komplette Gesundheitspersonal der Sekundärversorgung eine Lohnerhöhung. Das Gesundheitspersonal der Primärversorgung, namentlich Hausärzte, erhielt über bereits geplante Pro-Kopf-Zahlungen hinaus keinerlei Gelder. Außerdem verabschiedete das Parlament eine staatlich finanzierte Versicherung für das Personal im Gesundheitswesen, die bei Todesfällen oder bei in Zusammenhang mit Covid-19 eintretender Berufsunfähigkeit greift.

Einige weitere Maßnahmen verbesserten die Situation der Privathaushalte indirekt. Insbesondere ist hier die Erweiterung des staatlichen 5-7-9-Programms für vergünstigte Kredite zu nennen, das ursprünglich von Premierminister Olexij Hontscharuk zur Förderung der Wirtschaft durch günstige Kredite eingeführt wurde: Der Kreditumfang wurde erhöht, während die veranschlagten Zinsen gesenkt wurden. Darüber hinaus können Unternehmen Kredite für laufende Kosten (damit sie für diese nicht ausschließlich ihr Kapital aufwenden müssen) und zur Abzahlung älterer Kredite zu verbesserten Konditionen erhalten. Mit dieser Hilfe konnten kleine und mittlere Unternehmen ihren Betrieb weiterführen und Arbeitsplätze erhalten. Eine weitere Maßnahme waren von der Ukrainischen Nationalbank ausgegebene Refinanzierungskredite, die einen weiterhin reibungslosen Betrieb der Banken sicherstellen und die Unternehmen mit Krediten versorgen sollten. Andere entscheidende Maßnahmen betrafen die Digitalisierung zahlreicher Dienste. So wurde etwa eingeführt, dass man sich online arbeitslos melden und die Auszahlung von Arbeitslosengeld ebenfalls online beantragen konnte. Außerdem hat das Ministerium für Digitalisierung einige wichtige Onlinekurse zur Unternehmensentwicklung geschaffen.

Öffentliche Meinungsumfragen zeigen die Folgen für die Bevölkerung

Es gibt noch keine offiziellen statistischen Angaben zur Armutsentwicklung unter Covid-19 in der Ukraine, einige Meinungsumfragen können jedoch helfen, die momentane Situation zu verstehen. Laut UNICEF sind 69 Prozent der ukrainischen Haushalte von der Corona-Krise betroffen (die Umfrage fand im Mai/Juni statt). Fast ein Drittel der Befragten hatte ihre Jobs verloren (temporär oder dauerhaft). Diese Ergebnisse bestätigen die Erkenntnisse einer im April von Gradus durchgeführten Umfrage, laut der 24,8 Prozent der Befragten, die vor dem Lockdown eine Arbeit hatten, während des Lockdowns nicht arbeiteten. Einige konnten nicht von zu Hause aus arbeiten, weil sie keine Computer und/oder keinen Internetzugang besaßen.

Beide Umfragen zeigen, dass die Lage von höher qualifizierten Arbeitnehmern besser war als die von unqualifiziertem Personal. Außerdem war die Situation von Angestellten in den Bereichen Forschung, Bildung und IT besser. In einer anderen Umfrage berichteten im April 35 Prozent der Befragten (vor allem aus wohlhabenderen Haushalten), ihre wirtschaftliche Situation habe sich nicht verändert. Im Juni änderte sich die Situation etwas, bis zu diesem Zeitpunkt war der Anteil der Haushalte, die sich langlebige Gebrauchsgüter anschaffen konnten, auf zwölf Prozent gesunken – von 20,5 Prozent im April; der Anteil der Haushalte, die Ersparnisse zurücklegen konnten, stieg allerdings von 30 auf 36 Prozent.

Einer Umfrage der Rating-Gruppe zufolge geben insgesamt fast 60 Prozent der Bevölkerung an, dass sich ihre finanzielle Lage aufgrund der Coronavirus-Pandemie verschlechtert habe: 27 Prozent der Befragten sagten aus, dass sich die finanzielle Situation ihrer Familie in den letzten sechs Monaten eher verschlechtert habe und 32 Prozent gaben an, dass sich ihre finanzielle Lage deutlich verschlechtert habe. Und auch die weiteren Aussichten wurden eher pessimistisch eingeschätzt: 26 Prozent gehen davon aus, dass sich die weitere Lage eher verschlechtern werde, und 17 Prozent meinen, dass sich die Situation definitiv verschlechtern werde. Insgesamt lassen diese Zahlen darauf schließen, dass die Corona-Krise die sozioökonomischen Ungleichheiten verstärkt hat.

Einer InfoSapiens-Umfrage zufolge verschlechterte sich die Verbraucherstimmung schon deutlich, als im März der Lockdown verhängt wurde. Im Mai besserte sie sich etwas, zu diesem Zeitpunkt waren die Erwartungen der Haushalte in Bezug auf Inflation, Arbeitslosigkeit und Abwertung der Hrywnja positiver. Im Juni verschlechterte die Situation sich jedoch wieder, im Juli war die Stimmung unter den Verbrauchern wegen der Abwertung der Hrywnja und einer gestiegenen Arbeitslosigkeit schlechter als im März.

Eine Reihe von Umfragen zeigen, dass zahlreiche Haushalte ihre Ersparnisse aufwenden mussten. Zudem berichteten im April einige Haushalte, dass ihre Ersparnisse nur noch für höchstens einen Monat reichen würden, sollte der Lockdown über den April hinaus andauern. Dieses Ergebnis stützen die gesunkenen Umsatzzahlen des Einzelhandels.

Laut KIIS-Umfrage ist ein Wohlstandsrückgang der Bevölkerung bereits deutlich feststellbar: Der Anteil der Menschen, die sich bis auf Lebensmittel nichts leisten können, nahm zwischen April und Juni von 45,3 auf 48,9 Prozent zu. Gleichzeitig sank die Zahl der »reichen« Personen (diejenigen, die angaben, genug Geld zu haben, um alles kaufen zu können und diejenigen, die sich langlebige Gebrauchsgüter wie Fernseher oder Kühlschränke etc. leisten können) von 20,5 auf zwölf Prozent.

Was den Bildungsbereich anbelangt, so beeinträchtigte die Corona-Krise den Zugang zu qualifiziertem Unterricht. Laut der UNICEF-Befragung verfügen 16 Prozent der Ukrainer nicht über ein internetfähiges Gerät. Gleichzeitig waren während der Quarantäne ein Internetzugang sowie internetfähige Geräte unabdinglich, um effizient lernen zu können – mitunter auch, um überhaupt lernen zu können. Die Regierung veranlasste zwar sofort, dass Lehrveranstaltungen inklusive des Schulunterrichts im Fernsehen gesendet wurden, Hausaufgaben sollten jedoch per Viber, Telegram oder über Internet-Anwendungen wie Classroom verschickt werden. Die Ungleichheit wird also weiter zunehmen, sobald Schulen erneut in Quarantäne gehen müssen.

Weitere Auswirkungen von Covid-19

Staatliche Finanzierung der Covid-19-Maßnahmen

Im Rahmen eines Nachtragshaushalts setzte die Regierung wie erwähnt einen Fonds zur Bekämpfung von Covid-19 auf. Bis zum 4. September wurden aus diesem 19,5 Milliarden der 66 Milliarden zur Verfügung gestellten Hrywnja ausgezahlt:

• Der größte Teil wurde für den Unterhalt und den Bau von Straßen ausgegeben (35 Milliarden Hrywnja) – begründet offiziell damit, dass auf diese Weise die Wirtschaft des Landes angekurbelt und Jobs geschaffen würden.
• Sieben Milliarden Hrywnja wurden als Transferzahlung an die Arbeitslosenversicherung eingeplant (da deren Einnahmen wegen der gesunkenen Löhne niedriger als geplant und ihre Ausgaben wegen der höheren Arbeitslosengelder und des Kurzarbeitergelds gestiegen sind). 6,5 Milliarden Hrywnja davon wurden bereits ausgezahlt. Im Fall eventueller Quarantäne-Maßnahmen bis zum Ende des Jahres (die angesichts des jüngsten Anstiegs bestätigter Covid-19-Fälle erwartbar sind) muss die Regierung eine zusätzliche Finanzierungsmöglichkeit für die Arbeitslosenausgaben finden.
• Acht Milliarden Hrywnja wurden bereits für die monatliche Unterstützung von Privatunternehmern mit Kindern im Alter von bis zu zehn Jahren ausgegeben; eingeplant waren dafür 1,1 Milliarden Hrywnja. Ende Juli gab der Sozialminister bekannt, dass diese Leistung an 83.000 Unternehmer ausgezahlt wurde. Diese Form der Unterstützung wurde im September abgeschafft, obwohl sie ursprünglich bis einen Monat über das Ende des gesamten Quarantänezeitraums gezahlt werden sollte.
• 1,5 Milliarden von eingeplanten 2,5 Milliarden Hrywnja wurden im Zusammenhang mit Krankheiten, die mit Covid-19 zu tun haben, bereits ausgezahlt.
• Sechs Milliarden Hrywnja sind für Zusatzzahlungen an das Gesundheitspersonal in der Sekundärversorgung eingeplant.

Schätzungen zur Armutsentwicklung

Zu Beginn des Sommers 2020 wurden etliche Schätzungen zu einem Anstieg der Armut diskutiert. Als erstes veröffentlichte die UNICEF ihre Schätzung, laut der die Armut bis Ende 2020 von 27,2 Prozent auf 43,6 Prozent steigen wird. Der Sozialminister kritisierte diese Einschätzung und prognostizierte einen nur um 6,5 Prozent höheren Anstieg als 2019 (zur gleichen Zeit sprach er – wohl aufgrund verschiedener angewendeter Messmethoden – von einem Anstieg der Armut von 41,4 Prozent im Jahr 2019 auf 45 Prozent im Jahr 2020).

Arbeitsmarkt

Laut Arbeitsamt lag die Zahl derjenigen, die Sozialversicherungsbeiträge einzahlen, im Juni 2020 um sechs Prozent unter dem entsprechenden Vorjahreswert, und die Zahl der Angestellten ging gegenüber dem Vorjahr leicht um 1,9 Prozent auf 7,3 Millionen Menschen zurück. Nachdem die durchschnittliche Lohnhöhe im April zunächst gesunken war, stiegen die Löhne zuletzt wieder an und übertrafen gar im Juli das Lohnniveau von vor der Krise: Im Juli lag der Durchschnittslohn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 7,6 Prozent höher, bei 11.804 Hrywnja (350 Euro). Das zeigt, dass die Krise dem Arbeitsmarkt mit seinen starren Strukturen nur in begrenztem Maße etwas anhaben kann – wobei dies zum Teil auch auf die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Regierung zurückgeführt werden kann. Außerdem griffen die Arbeitgeber vielfach auf das traditionelle Mittel zurück, ihre Arbeitnehmer in unbezahlten Urlaub zu schicken. Ein Grund hierfür könnte die Erwartung der Wirtschaft sein, dass die Corona-Krise nicht lange dauern werde und es besser sei, die Angestellten in der Firma zu halten.

Zwischen März und Juli 2020 registrierte das Arbeitsamt 395.000 Personen neu als arbeitslos, das sind 71 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Mehr als jede vierte Person (114.000 Menschen) meldete sich online arbeitslos; das zeigt, dass digitale Angebote immer größere Verbreitung finden und zunehmend akzeptiert werden. Als die Quarantänemaßnahmen im Sommer deutlich gelockert wurden, gingen die Meldezahlen zurück. Das Arbeitsamt meldet für den Sommer zudem eine steigende Nachfrage nach Arbeitskräften, die sich auch in einer höheren Zahl offener Stellen widerspiegelt.

Wendet man die Methoden der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) an, kommt man allerdings zu dem Ergebnis, dass der negative Einfluss der Corona-Krise höher sein könnte. Insbesondere zeigt sich dann ein höherer Anstieg der im informellen Sektor Beschäftigten, die nicht gegen Arbeitslosigkeit versichert sind. 2019 waren 3,5 Millionen Menschen – mit 20 Prozent aller Arbeitnehmer ein signifikanter Teil – informell beschäftigt.

Fazit

Als die Regierung im März einen strikten Lockdown verhängte, gab es in der Ukraine nicht viele bestätigte Covid-19-Fälle. Die offiziellen Zahlen belegen zwar keine starken Auswirkungen der Corona-Krise auf Arbeitsmarkt und Löhne, Bevölkerungsumfragen zeigen jedoch, dass diese Auswirkungen immens waren. Für private Unternehmer aus dem Dienstleistungssektor und aus Bereichen, die von den Arbeitsämtern nicht erfasst werden, waren die Auswirkungen wohl noch wesentlich größer (in der Ukraine gibt es rund zwei Millionen Privatunternehmer). Sollte die Corona-Krise länger anhalten und gravierender sein als von den Arbeitgebern erwartet, könnten diese damit beginnen, Angestellte zu entlassen, um Lohnkosten zu sparen.

Gleichzeitig zeigen Umfragen, dass die sozioökonomische Ungleichheit wächst. Haushalte mit geringerem Einkommen und Personen mit niedrigerem Bildungsstand sind von der Krise häufig stärker betroffen. Hinzu kommt, dass die Ungleichheit auch langfristig zunehmen wird, denn die Quarantäne hat den Bildungszugang von Kindern aus ländlichen Haushalten oder aus Haushalten mit niedrigem Einkommen verschlechtert. Sollte die Zahl der Covid-19-Fälle stark steigen und wieder Schulen geschlossen werden, würde das die Situation weiter verschlechtern.

Vor diesem Hintergrund ist es zwar noch recht früh, um die langfristigen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Armut in der Ukraine einzuschätzen. Es ist jedoch bereits jetzt klar, dass die Ungleichheit im Land wächst – wie in vielen anderen Ländern weltweit derzeit auch.

Übersetzung: Sophie Hellgardt