Krisenbewältigung auf ukrainisch: Einigung ohne Kompromiss?

Von Nico Lange

Zusammenfassung
Nach der Krise ist bekanntlich vor der Krise. Politik und Gesellschaft der Ukraine leiden inzwischen seit Jahren periodisch unter von den politischen Eliten herbeigeführten krisenhaften Zuspitzungen der Machtkonflikte. Mit der Auflösung des Parlaments durch Präsident Viktor Juschtschenko und der Ansetzung von Neuwahlen erreichten die Auseinandersetzungen kürzlich einen neuen Höhepunkt. Trotz langwieriger Verhandlungen zur Auflösung der Pattsituation zeigen sich die Konfliktparteien bisher kaum dazu bereit, von ihren Positionen abzurücken. Die Entwicklung der Kompromissfähigkeit der ukrainischen politischen Eliten vollzieht sich langsam und schmerzvoll.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Die neue Regierung Timoschenko

Von Nico Lange
Entgegen den skeptischen Erwartungen vieler Beobachter gelang es in der Ukraine, noch vor dem Jahreswechsel eine Mehrheitskoalition aus den Fraktionen Block Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes und Block Timoschenko zu bilden und Julia Timoschenko zur Ministerpräsidentin zu wählen. Damit wurde ein Schlusspunkt unter die Ereignisse des Krisenjahres 2007 gesetzt. Die neue Regierungschefin begann die Arbeit klassisch mit der Besetzung zahlreicher Schlüsselpositionen. Die anstehenden Aufgaben für die Regieungsarbeit lagen unterdessen bereits seit längerem auf dem Kabinettstisch. Das im Januar vorgestellte Regierungsprogramm bietet zu ihrer Bearbeitung allerdings kaum konkrete Politikentwürfe. (…)
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