Vertrauen in den Sicherheitsdienst

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Analyse

Bewaffnete Freiwilligenbataillone: Informelle Machthaber in der Ukraine

Von Huseyn Aliyev
Die politische Landschaft der postsowjetischen Ukraine ist geprägt durch eine Vielzahl informeller Machthaber, darunter Oligarchen, hochrangige »Problemlöser« und Akteure der organisierten Kriminalität. Der Euromaidan, die Annexion der Krim und der Beginn des Krieges im Donbass haben die politische Landschaft der Ukraine um einen weiteren einflussreichen informellen Akteur erweitert: bewaffnete Freiwilligenbataillone. Die Freiwilligenverbände – in der Ukraine als »Dobrobaty« oder »Wolontery« bezeichnet – wurden mobilisiert, um die staatlichen Sicherheitskräfte im Konflikt in der Ostukraine zu unterstützen. Mit dem Ende der schweren Kampfhandlungen im Donbass wandten sich die Freiwilligenverbände der Politik zu und wurden schnell zu einflussreichen sozioökonomischen und -politischen Akteuren. Ungeachtet der hohen Reputation, die sie während des Donbass-Konflikts genossen, setzen Freiwilligenbataillone ihre Ressourcen aktiv ein, um den Staat in seiner Rolle als Sicherheitsgarant und Hüter des Gemeinwohls herauszufordern. (…)
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Analyse

Instabiles Vertrauen: Warum Reformen die Glaubwürdigkeit des Geheimdiensts SBU bei der Öffentlichkeit kaum gestärkt haben

Von Eli C. Kaul
Dieser Artikel untersucht das Misstrauen in den Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) und beschreibt Gründe für das geringe öffentliche Vertrauen in ihn. Er macht deutlich, dass der Eindruck, der SBU sei korrupt und käme formal oder informell als Instrument zur Durchsetzung der Interessen der politischen und wirtschaftlichen Elite in der Ukraine zum Einsatz, auf das Erbe dieser Organisation zurückgeht, die zu Sowjetzeiten Teil des KGB war. Es wird gezeigt, wie sich das Ausmaß des Vertrauens in den SBU mit dessen Rolle im Rahmen wichtiger politischer Ereignisse und Skandale verändert und dass der Vertrauensmangel in höherem Maße systemischer Natur ist, als es auf den ersten Blick scheint.
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