Haltung der Bevölkerungen in NATO-Mitgliedsländern zu wirtschaftlicher und militärischer Hilfe für die Ukraine (Umfrage aus dem Jahr 2015)

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Analyse

Die Kooperation im Bereich der Militärreform zwischen NATO und Ukraine seit 2014

Von Bettina Renz, Sarah Whitmore
Unterschiedliche Vorstellungen über die Prioritäten bei den Reformen im Verteidigungsbereich nach 2014, Unstimmigkeiten bei den Erfolgskriterien für diese Reformen und das Fehlen einer klaren Vision darüber, welche Art Streitkräfte die Ukraine benötigt, haben zu Schwierigkeiten in der Partnerschaft zwischen der NATO und der Ukraine geführt.
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Analyse

Zur außenpolitischen Orientierung des neuen ukrainischen Präsidenten und der Partei der Regionen

Von Wilfried Jilge
Unmittelbar nach seiner Wahl zum Präsidenten reiste Viktor Janukowitsch zur EU-Kommission nach Brüssel, wo er seinen ersten Antrittsbesuch im Ausland absolvierte. Der früher häufig als prorussisch eingestufte Janukowitsch, für den 2004 die Präsidentenwahlen gefälscht wurden, gab sich in der Pressekonferenz mit José Manuel Barroso ausgesprochen proeuropäisch: Für die Ukraine werde, so Janukowitsch, die europäische Integration ebenso wie die Realisierung systematischer sozioökonomischer Reformen Priorität haben. Experten haben bereits im Wahlkampf darauf hingewiesen, dass der neue Präsident einen auf die Integration der Ukraine in die Strukturen der EU zielenden Kurs – wenn auch vorsichtiger als sein Vorgänger – fortsetzen könnte. Hatte die westliche Berichterstattung Janukowitsch früher meist als moskauhörigen Kandidaten eingestuft (was in dieser Eindeutigkeit schon 2004 nicht ganz richtig war), werden er und seine Rivalin Julia Timoschenko heute immer häufiger als gleichermaßen »prorussisch« wie »proeuropäisch« eingeschätzt. Dies ist keineswegs ausgeschlossen: Bei der Bewältigung der die Ukraine heftig treffenden Finanzkrise ist die Ukraine nicht nur auf Hilfe aus Moskau, sondern auch aus der EU dringend angewiesen. (…)
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