Die Entkommunisierungspolitik in der Ukraine

Am 23. August 2021, am ukrainischen Tag der Staatsflagge, wurde auf dem Platz des Gedenkens an die Helden der Ukraine im Stadtzentrum von Poltawa die ukrainische Flagge an einem 50 Meter hohen Mast gehisst. Der Flaggenmast ist der höchste im Gebiet Poltawa. Er war an der Stelle errichtet worden, an der früher ein Lenindenkmal stand, bis dieses 2014 während der Euromaidan-Revolution entfernt wurde. Im Zuge der Entkommunisierungspolitik wurde der Leninplatz in »Platz des Gedenkens an die Helden der Ukraine« umbenannt und mit der Errichtung des Flaggenmastes umgestaltet und umgebaut. Abends kann man beobachten, wie der Platz Teenager anzieht, die dort mit ihren Rollerblades und Skateboards Tricks üben, und wie kleine Kinder um den Flaggenmast herumlaufen. Ich fragte mich, ob das neue Denkmal von der Bevölkerung in Poltawa gutgeheißen werden würde.

In der Tat waren 2015 nicht alle in der Stadt glücklich darüber, dass im Kontext der Entkommunisierungspolitik allenthalben Denkmäler kommunistischer Parteiführer:innen entfernt wurden. Das galt insbesondere für die gewaltsame Zerstörung des Lenindenkmals in Poltawa während des Euromaidan. Im April 2015 organisierte ich Diskussionen in drei anonymen Fokusgruppen (A, B und C) von jungen Menschen, die seinerzeit in Poltawa lebten. Sie gaben an, Studierende des Ingenieurswesens, der Mathematik und der Naturwissenschaften an verschiedenen Hochschulen der Stadt zu sein. Die Gruppen bestanden aus vier bis sechs Personen. Der Zufall wollte es, dass die Gruppen A und C nur aus Frauen bestanden und die Gruppe B nur aus Männern. Mit der Ausnahme von zwei Personen aus Gruppe A, die ihr Alter nicht nennen wollten, waren die Teilnehmenden zwischen 20 und 23 Jahre alt. Sie gaben an, die Staatsangehörigkeit der Ukraine zu besitzen, und bezeichneten sich als ethnische Ukrainer:innen. Außer einer Person, die in Region Sumy geboren wurde, kamen sämtliche Teilnehmende aus Poltawa oder dem Gebiet Poltawa.

Die Diskussionsmethode, die in den Fokusgruppen eingesetzt wurde, sollte deutlich werden lassen, wie die Diskutierenden über eine bestimmte Frage denken. Im Unterschied zu quantitativen Umfragen, die mit vorformulierten Kategorien arbeiten, unter denen die Befragten wählen sollen, ermöglichte es die hier verwendete Methode, dass die Studienteilnehmenden die Themen selbst definieren, die für sie herausragen. Die Diskussionen der Fokusgruppen lassen jedoch keine Schlüsse zu, wie repräsentativ die jeweiligen Einstellungen für die Gesamtbevölkerung sind.

Die Diskussionen der Fokusgruppen fanden vor dem Hintergrund einer breit angelegten Entkommunisierungskampagne statt, die nach dem politischen Regimewechsel in Folge der Euromaidan-Revolution begonnen hatte. Im April 2015 wurden vier Entkommunisierungsgesetze vom ukrainischen Parlament verabschiedet und von Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet (https://www.ponarseurasia.org/decommunization-in-post-euromaidan-ukraine-law-and-practice/). Dadurch wurde eine öffentliche Leugnung des verbrecherischen Charakters des NS-Regimes und der kommunistischen Herrschaft strafbar. Ebenso wurde eine öffentliche Verwendung einschlägiger Symbole verboten und eine Liste von Bewegungen und Organisationen erstellt, die zu Sowjetzeiten für eine Unabhängigkeit der Ukraine gekämpft haben. Darüber hinaus wurde eine Agenda für das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg ausgearbeitet. Im Juli 2015 schloss das ukrainische Justizministerium die Kommunistischen Partei von einer Teilnahme an den bevorstehenden Parlamentswahlen aus.

Im Juli und August 2021, also sechs Jahre nach Beginn der Entkommunisierungskampagne in der Ukraine, machte eine Umfrage der »Rating Sociological Group« (siehe https://ratinggroup.ua/research/ukraine/pokolenie_nezavisimosti_cennosti_i_motivacii.html; S. 85) deutlich, dass die Ukrainer:innen immer noch positive Einstellungen zur sowjetischen Vergangenheit hegen. In der Studie wurde festgestellt, dass 61 Prozent der Befragten den Zerfall der Sowjetunion nicht bedauerten, während 32 Prozent dies bedauerten und 7 Prozent sich mit einer Antwort schwer taten. Die Antworten der Respondent:innen waren über die Regionen verteilt unterschiedlich: In den östlichen, nördlichen und südlichen Gebieten war der Anteil derer, die Nostalgie für die Sowjetunion empfanden, höher als in den westlichen Gebieten. Die markantesten Beispiele waren das Gebiet Luhansk, wo 54 Prozent die Auflösung der Sowjetunion bedauern, und das Gebiet Lwiw, wo nur 10 Prozent diese Einstellung hatten. Das Gebiet Poltawa lag hier im Mittelfeld: 31 Prozent standen dem Untergang der Sowjetunion positiv gegenüber, 62 Prozent negativ und 7 Prozent waren unentschieden. Die Einstellung der Befragten unterschied sich auch nach Altersgruppen: Je älter die Befragten, desto positiver die Haltung zur Sowjetzeit. Ein Beispiel: 11 Prozent der Befragten im Alter zwischen 16 und 24 Jahren hatten eine positive Einstellung gegenüber der Sowjetunion, während 46 Prozent der über 61-jährigen diese Haltung zeigten.

Wie junge Ukrainer:innen über die sowjetische Vergangenheit reflektieren

Von den Jungen will heute keiner Kommunist sein

Meine Forschung in Poltawa hat ergeben, dass die meisten jungen Menschen allgemein das kommunistische Regime und insbesondere die politischen Repressionen verurteilten, die die kommunistische Führung in der Sowjetunion unternommen hat. In diesem Kontext begrüßten die Teilnehemden die Einschränkungen, die der Kommunistischen Partei auferlegt wurden, und zwar mit dem Argument, die Partei reflektiere die kommunistischen Ansichten der älteren Generation, also Werte, die sie selbst nicht teilen.

Die Befragten wiesen darauf hin, dass die Haltung der älteren Generation ihrer eigenen Wahrnehmung der Sowjetzeit entgegensteht. Ein Student aus der Fokusgruppe B erklärte, seine Ablehnung der kommunistischen Ideologie stehe manchmal im Konflikt zu den Ansichten seiner Eltern und Großeltern, die die Sowjetzeit wegen der wirtschaftlichen Stabilität wertschätzen. Er sagte: »Sie [die ältere Generation] unterstützen das kommunistische Regime, sie sind nostalgisch über das Regime. Aber je mehr Zeit vergeht, werden die Werte dieser Menschen, die in der Sowjetunion gelebt haben, verschwinden. Ich selbst habe nicht in der Sowjetunion gelebt und stimme deshalb meinen Eltern nicht zu, die mir gegenüber behaupten wollen, dass in der Sowjetunion alles stabil war, dass es Geld gab, und Konsumgüter und Arbeitssicherheit. Ich bin 1994 geboren, und mir gefällt das System, das wir heute in der Ukraine haben, mehr als das System in der Sowjetunion«.

Die jungen Menschen verurteilten bestimmte Merkmale des kommunistischen Systems. Die Studienteilnehmenden in Gruppe C nannten hierzu den Personenkult um Lenin und erzählten die Geschichten ihrer Eltern und Großeltern über die Feierlichkeiten zu Lenins Geburtstag. Sie verwiesen darauf, dass die sowjetischen Behörden Lenin als besten politischen Führer der Welt glorifizierten und die Sowjetbürger diese Propaganda glauben machten. Die Studentinnen aus Gruppe C sprachen die Verantwortungslosigkeit der kommunistischen Regierung bei der Katastrophe im Atomkraftwerk Tschernobyl an, als Informationen über die Verstrahlung zurückgehalten wurden. Sie sprachen auch über die Religionsverbote und die Repressionen gegen religiöse Gemeinschaften in der Sowjetzeit.

Die Studierenden in den Gruppen A, B und C verurteilten die politischen Repressionen während der Herrschaft Stalins und insbesondere die brutale Kollektivierungspolitik, die zum Holodomor führte. Sie berichteten von den Geschichten ihrer Großeltern, wie ihnen ihr Besitz und ihre Ernten abgenommen wurden, wie sie Hunger litten, und wie sie bestraft wurden, als sie bei den Kolchosen Getreide stahlen. In Gruppe C beschrieben die Studentinnen detailliert, wie ihre Großeltern, die die Hungersnot überlebt hatten, ihre Erinnerungen an die schrecklichen Ereignisse weitergegeben haben. Sie räumten ein, dass ihr Bild von dieser Phase der ukrainischen Geschichte auch aus dem Internet und aus Dokumentarfilmen stammt, insbesondere aus denen, die im landesweiten und lokalen Fernsehen während des jährlichen Gedenkens an die Opfer des Holodomor gezeigt werden. Die Studenten aus Gruppe B erinnerten sich, dass einige Geschichtslehrer:innen sie ermutigt hatten, sich mit Berichten von Überlebenden des Holodomor zu beschäftigen.

Wir wollen Stabilität, wie es sie in der Sowjetunion gegeben hat

In den Fokusgruppen gab es allerdings einige, die den Kommunismus als ein positives historisches Phänomen betrachten. Sie versuchten zwar nicht, die politischen Repressionen des kommunistischen Regimes zu leugnen, glaubten aber, dass es positive Aspekte des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens in der Sowjetunion gab; der zentrale Begriff, der hier verwendet wurde, lautete »Stabilität«. Die Studenten in Gruppe B meinten, die sowjetische Wirtschaft habe besser funktioniert als die in der Ukraine heute, nämlich in dem Sinne, dass Konsumgüter erschwinglich blieben und die Menschen eine ständige Anstellung hatten. Die Studentinnen in den Gruppen A und C verwiesen darauf, dass der Staat in früheren Zeiten die Universitätsabsolvent:innen nach dem Abschluss mit Wohnungen und Arbeit versorgt habe.

Das positive Framing der Sowjetzeit rührte nicht nur nicht nur von den Ansichten älterer Familienangehöriger, sondern kam auch von den jungen Menschen selbst, insbesondere durch deren Wahrnehmung des politischen Regimes in der heutigen Ukraine. Die Studierenden in den Gruppen B und C waren mit der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Lage in der Ukraine unzufrieden und machten ihre Ablehnung der ukrainischen postsowjetischen Regierungen deutlich. Insbesondere der geringe Lebensstandard der Bevölkerung, die verbreitete Armut, die hohe Arbeitslosenquote und die fehlenden Mittel für Reisen oder Urlaub wurden als Kritikpunkte genannt. Die Teilnehmenden in Gruppe B klagten besonders über ukrainische Politiker:innen, die ihre politische Karriere als Instrument zur persönlichen Bereicherung einsetzen. Ein junger Teilnehmer aus Gruppe B fasste die Aussagen der Kommiliton:innen zum Kommunismus so zusammen: Sie schätzen es zwar, dass sie in der heutigen Ukraine leben und wollen nicht zum Sowjetsystem zurück, werfen aber den postsowjetischen Regierungen vor, dass sie unfähig waren, ihren Bürgern einen hohen Lebensstandard zu ermöglichen.

In Gruppe A gab es eine junge Frau, die eine besonders positive Wahrnehmung vom kommunistischen Regime hatte, auch wenn sie die politischen Repressionen jener Zeit nicht bestritt. Sie dominierte in ihrer Gruppe die Diskussion, auch wenn die anderen Teilnehmenden ihren Ansichten oft widersprachen. Wie bei dem positiven Framing der Sowjetzeit, dem andere Studierenden anhängen, wurzelte ihr Glaube an die wirtschaftliche Prosperität der Sowjetunion in ihrer Wahrnehmung der Wirtschaftsleistung der postsowjetischen Ukraine, die aus ihrer Sicht schlecht ist. Diese junge Frau glaubte zudem, dass die Sowjetunion eine militärische Großmacht war und jede Aggression abwehren konnte. Sie setzte ihre positive Sicht auf die Sowjetzeit in den Kontext der gegenwärtigen russischen Aggression gegen die Ukraine. Sie schien sogar in gewissem Maße Stalin bewundert zu haben, indem sie ihm die Eigenschaften eines starken Führers zuschrieb, wie sie ihn sich heute für die Ukraine wünscht. Die anderen Studentinnen in der Gruppe traten ihren Ansichten allerdings entgegen und betonten, dass die Bevölkerung der Ukraine niemals einen nationalen Führer wie Stalin akzeptieren würde.

Die Denkmäler sind entfernt, es hat sich aber nichts im Land geändert

Die Studierenden verurteilten zwar die politischen Repressionen der Sowjetzeit, hatten aber eine ambivalente Haltung zur Entfernung von Denkmälern für kommunistische Führer. Einerseits unterstützten sie den Abriss mit dem Argument, dass Lenindenkmäler ein Beispiel für den Personenkult waren, der im Kommunismus entwickelt wurde. Andererseits wandten sie sich gegen eine gewaltsame Zerstörung von Lenindenkmälern während der Euromaidan-Revolution. Darüber hinaus kritisierten die Studierenden in den Gruppen B und C das staatliche Monopol bei den Verfahren, in denen Denkmäler im Rahmen der Entkommunisierungspolitik entfernt wurden. Was fehle, klagten sie, sei eine kritische Bewertung der Sowjetzeit durch die Regierung. Als Ausweg drängten die jungen Männer in Gruppe B auf eine offene, öffentliche Diskussion zur Entfernung kommunistischer Denkmäler, die auf kommunaler Ebene erfolgen sollte. Sie interpretierten die Denkmäler als eine Warnung, dass die jetzigen Regierungen nicht die Repressionen der kommunistischen Führung wiederholen sollten. Die Teilnehmenden der Gruppen A und C schlugen hierzu vor, die Lenindenkmäler in einem Museum auszustellen, wo sie kommenden Generationen als Relikte der Geschichte präsentiert werden können. Darüber hinaus regten die Teilnehmenden der Gruppe A an, dass die Denkmäler verwertet werden sollten, z. B. durch den Verkauf des Materials, wobei der Erlös zur Unterstützung der ukrainischen Soldaten genutzt werden könnte, die im Krieg im Donbas eingesetzt werden.

Die Studentinnen in Gruppe C betrachteten die Zerstörung des Lenindenkmals in Poltawa als einen Kahlschlag für die vertraulichen Beziehungen zwischen den Bewohner:innen der Stadt. Sie führten an, dass sich das Denkmal im Zentrum eines Parks befand, der als bequemer und beliebter Treffpunkt für junge Menschen diente. Eine Teilnehmerin aus Gruppe C war der Ansicht, dass die Entfernung des Lenindenkmals einen Ausschluss Älterer aus dem gemeinschaftlichen Leben bedeutete. Eine andere Studentin erinnerte daran, dass sie kurz nach dem Abriss des Lenindenkmals in Poltawa beobachtete, wie ältere Männer und Frauen weiterhin Lenin ehrten, indem sie Blumen am verbliebenen Denkmal niederlegten. Sie hatte Mitgefühl mit ihnen. Zudem erinnerten die Studentinnen daran, dass die im Umfeld des Denkmals sorgsam gepflanzten Blumen ein ästhetisch wertvolles Element des Stadtbilds darstellten.

In diesem Zusammenhang kritisierten die jungen Menschen weiter die Unfähigkeit der ukrainischen Führung, die Erwartungen der ukrainischen Bevölkerung nach der Euromaidan-Revolution zu erfüllen. Eine Person aus Gruppe A meinte hierzu: »Die Denkmäler wurden entfernt, doch hat sich nichts im Land verändert. Und an Stelle des Lenindenkmals ist nichts an seiner Stelle errichtet worden«. Auf die neuen nationalen Werte angesprochen, wie sie in den neuen Denkmälern verkörpert werden, zeigten die jungen Menschen ihre Anerkennung für das Handeln der gewöhnlichen Ukrainer:innen. Die Studenten in Gruppe B schlugen die Errichtung eines Denkmals für jene vor, die für eine demokratische Ukraine einstanden und während der Euromaidan-Revolution erschossen wurden und die Studentinnen aus Gruppe A regten ein Denkmal für die ukrainischen Soldat:innen an, die im Krieg im Donbas gefallen sind. Als Alternative schlugen die jungen Frauen aus Gruppe C vor, am früheren Standort des Lenindenkmals einfach Blumen zu pflanzen.

Ein weiterer Punkt war, dass die jungen Menschen den Zeitpunkt, zu dem die Denkmäler entfernt wurden, als unangemessen betrachteten. In Gruppe B mahnten sie an, dass die ukrainische Führung sich erst um die Beendigung des Krieges im Donbas kümmern solle, um sich erst dann der Entfernung von Denkmälern für kommunistische Parteiführer:innen zuzuwenden. Die Studienteilnehmenden aus Gruppe C glaubten, dass es für die ukrainische Gesellschaft dringendere Probleme gibt als das Entfernen von Denkmälern, etwa die geringen Löhne, die steigenden Nebenkosten für Wohnungen und die mangelnde Verantwortlichkeit von Politiker:innen gegenüber ihrer Wählerschaft. Die Studierenden meinten darüber hinaus, dass die Regierung sich erst dem Gesundheitswesen, sozialen Fragen und der Bildung widmen müsse, bevor sie sich mit der Errichtung oder dem Abriss von Denkmälern befasst.

Fazit

Die Diskussionen in den Fokusgruppen im Jahr 2015 haben insgesamt deutlich gemacht, dass die jungen Menschen das kommunistische Regime verurteilen, auch wenn für einige von ihnen die Sowjetzeit eine Quelle der Inspiration darstellt. Die negative Wahrnehmung, die die jungen Menschen von der Sowjetzeit haben, wurde durch ältere Familienmitglieder vermittelt, die unter der kommunistischen Herrschaft traumatische Erfahrungen gemacht hatten. Zudem hat der Geschichtsunterricht bei der Schaffung einer solchen Erinnerung eine große Rolle gespielt. Insbesondere die Geschichtslehrer:innen und Lehrbücher waren hier von Bedeutung. Das Wissen über den sowjetischen Terror wurde darüber hinaus durch staatlich geförderte Dokumentarfilme über den Holodomor geprägt.

Die positive Wahrnehmung des kommunistischen Regimes, die die Studierenden haben, entstammt einem Vergleich mit den politischen und wirtschaftlichen Leistungen der postsowjetischen Ukraine. Einige der Studienteilnehmenden waren davon enttäuscht, dass die postsowjetischen Regierungen nicht in der Lage waren, eine zufriedenstellende Sozialpolitik zu verfolgen. Sie beklagten auch die geringe wirtschaftliche Leistung des Landes, die aus ihrer Sicht für die hohe Arbeitslosigkeit, Armut, soziale Verwerfungen sowie für ein schwaches Bildungs- und Gesundheitssystem und geringe soziale Absicherung verantwortlich ist. Positive Ansichten zum Kommunismus sind durch die Eltern und Großeltern der Teilnehmenden weiter verstärkt worden, die ebenfalls vom politischen und sozioökonomischen Regime in der postsowjetischen Ukraine enttäuscht sind.

Abschließend können wir feststellen, dass die Wahrnehmung, die diese jungen Ukrainer:innen von der kommunistischen Vergangenheit haben, uns mehr über die Gegenwart verraten, denn über die Geschichte. Allgemein haben die jungen Menschen eindeutig ein gehöriges Misstrauen gegenüber den Regierungen der postsowjetischen Ukraine gezeigt. Es scheint also, dass die Bemühungen des Staates zur Offenlegung der sowjetischen Verbrechen und zur Erinnerung an die Opfer politischer Repressionen bei jungen Menschen nicht im vollen Maße wirksam waren, da sie von der Unfähigkeit der postsowjetischen Regierungen überschattet werden, eine zufriedenstellende Sozialpolitik zu verfolgen und den Demokratisierungsprozess durch Rechtstaatlichkeit sowie eine klare Verantwortlichkeit der Politiker gegenüber der Wählerschaft zu befördern.

Anmerkung

Die Studie wurde im Rahmen eines Forschungsprojekts der Autorin an der Akademie von Finnland unternommen (Projekt Nr. 274356), das sich mit der Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in postsowjetischen Staat befasst. Die Autorin dankt allen Teilnehmenden der Fokusgruppen für ihre Bereitschaft, in den Diskussionen ihre Ansichten mitzuteilen.

Übersetzung aus dem Englischen: Hartmut Schröder