Verdienen ukrainische Eliten ein solches Wahlvolk?

Von Stefanie Harter

Zusammenfassung
Beobachtungen, die ich im Rahmen einer OSZEWahlbeobachtungsmission in der Zeit vom 26.9 bis 3.10.2007 machte, haben den Blick auf äußerst engagierte Menschen freigelegt. Im oblast' Nikolajew waren es zumeist Frauen, die dafür Sorge trugen, dass nun fünf Parteien im Wettbewerb in der Werchowna Rada vertreten sind. Die Wähler, die hier mit einer Wahlbeteiligung von 54 Prozent abstimmten, haben noch immer die Hoffnung, dass ihre Anliegen entsprechend in Kiew vertreten werden. Dies verändert den Blick auf die politischen Ereignisse in der Ukraine. Die Wahlen waren gut organisiert und – zumindest am und um den Wahltag herum – fair. Das Argument, dass man oft in Russland hört, nämlich, dass das Volk für eine funktionierende Demokratie nicht reif sei, wurde durch diese Wahl entkräftet. Vielmehr stellt sich die Frage, wie lange die politischen Eliten sich noch auf einen so zuverlässigen Demos verlassen können.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Analyse

Die neue Regierung Timoschenko

Von Nico Lange
Entgegen den skeptischen Erwartungen vieler Beobachter gelang es in der Ukraine, noch vor dem Jahreswechsel eine Mehrheitskoalition aus den Fraktionen Block Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes und Block Timoschenko zu bilden und Julia Timoschenko zur Ministerpräsidentin zu wählen. Damit wurde ein Schlusspunkt unter die Ereignisse des Krisenjahres 2007 gesetzt. Die neue Regierungschefin begann die Arbeit klassisch mit der Besetzung zahlreicher Schlüsselpositionen. Die anstehenden Aufgaben für die Regieungsarbeit lagen unterdessen bereits seit längerem auf dem Kabinettstisch. Das im Januar vorgestellte Regierungsprogramm bietet zu ihrer Bearbeitung allerdings kaum konkrete Politikentwürfe. (…)
Zum Artikel
Analyse

Die ukrainische Medienlandschaft: divers, aber politisiert

Von Natalya Ryabinska
Laut ukrainischen Journalisten und Medienaktivisten hat sich die Lage der Medien in der Ukraine seit dem Euromaidan 2013/2014 in einigen Aspekten verbessert. Die Medien können freier berichten, die Regierung aktiver kontrollieren und sie fühlen sich vom Staat weniger unter Druck gesetzt. Gleichzeitig bestehen nennenswerte Einschränkungen, z. B. hinsichtlich der Unabhängigkeit und Pluralität der Medien. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS