Verdienen ukrainische Eliten ein solches Wahlvolk?

Von Stefanie Harter

Zusammenfassung
Beobachtungen, die ich im Rahmen einer OSZEWahlbeobachtungsmission in der Zeit vom 26.9 bis 3.10.2007 machte, haben den Blick auf äußerst engagierte Menschen freigelegt. Im oblast' Nikolajew waren es zumeist Frauen, die dafür Sorge trugen, dass nun fünf Parteien im Wettbewerb in der Werchowna Rada vertreten sind. Die Wähler, die hier mit einer Wahlbeteiligung von 54 Prozent abstimmten, haben noch immer die Hoffnung, dass ihre Anliegen entsprechend in Kiew vertreten werden. Dies verändert den Blick auf die politischen Ereignisse in der Ukraine. Die Wahlen waren gut organisiert und – zumindest am und um den Wahltag herum – fair. Das Argument, dass man oft in Russland hört, nämlich, dass das Volk für eine funktionierende Demokratie nicht reif sei, wurde durch diese Wahl entkräftet. Vielmehr stellt sich die Frage, wie lange die politischen Eliten sich noch auf einen so zuverlässigen Demos verlassen können.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Analyse

Die ukrainische Medienlandschaft: divers, aber politisiert

Von Natalya Ryabinska
Laut ukrainischen Journalisten und Medienaktivisten hat sich die Lage der Medien in der Ukraine seit dem Euromaidan 2013/2014 in einigen Aspekten verbessert. Die Medien können freier berichten, die Regierung aktiver kontrollieren und sie fühlen sich vom Staat weniger unter Druck gesetzt. Gleichzeitig bestehen nennenswerte Einschränkungen, z. B. hinsichtlich der Unabhängigkeit und Pluralität der Medien. (…)
Zum Artikel
Analyse

Die Einführung eines staatsfernen öffentlichen Rundfunks in der Ukraine: Sisyphos kurz vor dem Gipfel?

Von Olexiy Khabyuk
Diskussionen um den öffentlichen Rundfunk gibt es in der Ukraine schon, seitdem die Unabhängigkeit dieses Staates ausgerufen wurde. Aus ihnen resultierten unter anderem ein verabschiedetes, jedoch nicht umgesetztes Gesetz zum öffentlichen Rundfunk aus dem Jahre 1997, diverse gescheiterte Gesetzesprojekte, rund zehn größere Konzepte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie Dutzende von Artikeln, Tagungen und Seminaren. Und obwohl weitgehend alle Parteien sich das Thema auf die Fahnen geschrieben haben, gibt es im zwanzigsten Jahr der Unabhängigkeit noch immer keinen öffentlichen Rundfunkveranstalter, der die gesellschaftlichen Interessen und Probleme staatsfern thematisiert. Der vorliegende Artikel befasst sich mit den Hintergründen dieses Scheiterns. Dazu finden Sie im Anhang eine Chronologie der wichtigsten Etappen, die auf dem langen Weg zu einem öffentlichen Rundfunk bisher durchlaufen wurden und eine Synopse der wichtigsten Konzepte, die bisher unterbreitet wurden (siehe Dokumentation). (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS