Verdienen ukrainische Eliten ein solches Wahlvolk?

Von Stefanie Harter

Zusammenfassung
Beobachtungen, die ich im Rahmen einer OSZEWahlbeobachtungsmission in der Zeit vom 26.9 bis 3.10.2007 machte, haben den Blick auf äußerst engagierte Menschen freigelegt. Im oblast' Nikolajew waren es zumeist Frauen, die dafür Sorge trugen, dass nun fünf Parteien im Wettbewerb in der Werchowna Rada vertreten sind. Die Wähler, die hier mit einer Wahlbeteiligung von 54 Prozent abstimmten, haben noch immer die Hoffnung, dass ihre Anliegen entsprechend in Kiew vertreten werden. Dies verändert den Blick auf die politischen Ereignisse in der Ukraine. Die Wahlen waren gut organisiert und – zumindest am und um den Wahltag herum – fair. Das Argument, dass man oft in Russland hört, nämlich, dass das Volk für eine funktionierende Demokratie nicht reif sei, wurde durch diese Wahl entkräftet. Vielmehr stellt sich die Frage, wie lange die politischen Eliten sich noch auf einen so zuverlässigen Demos verlassen können.

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Analyse

Die ukrainische Medienlandschaft: divers, aber politisiert

Von Natalya Ryabinska
Laut ukrainischen Journalisten und Medienaktivisten hat sich die Lage der Medien in der Ukraine seit dem Euromaidan 2013/2014 in einigen Aspekten verbessert. Die Medien können freier berichten, die Regierung aktiver kontrollieren und sie fühlen sich vom Staat weniger unter Druck gesetzt. Gleichzeitig bestehen nennenswerte Einschränkungen, z. B. hinsichtlich der Unabhängigkeit und Pluralität der Medien. (…)
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Analyse

Über dem Gesetz: Das »andere« Amtsverständnis ukrainischer Parlamentarier und die Frage der Abgeordnetenimmunität

Von Ingmar Bredies
In den ersten Monaten des Jahres 2009 haben einige hochrangige Politiker in Deutschland nachhaltige politische Konsequenzen für persönliches Fehlverhalten ziehen müssen. Die politische Elite in Osteuropa trägt hingegen noch immer in unterschiedlichem Maße Züge eines »Klubs der Unnahbaren«. Dieser Beitrag versucht diesem »anderen« Amts-, Selbst- und Fremdverständnis der politischen Klasse insbesondere in der Ukraine auf den Grund zu gehen. Wo liegen die Ursachen hierfür? Welche Auswirkungen hat dies vor allem auf den Demokratisierungsprozess sowie den Verlauf und die Erfolgsaussichten des politischen Systemwechsels? (…)
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