Die wichtigsten Parteien im Portrait

Stiglbrunner, Thomas

Zusammenfassung
Nach aktuellen Umfragen haben sechs Parteien eine Chance, bei den Wahlen am 26. März 2006 die 3%- Hürde zu überwinden und in das Parlament einzuziehen. Dies sind die Partei der Regionen des ehemaligen Ministerpräsidenten und erfolglosen Präsidentschaftskandidaten Viktor Janukowitsch, Unsere Ukraine des amtierenden Präsidenten Viktor Juschtschenko, und der Timoschenko-Block von Julia Timoschenko, der ehemaligen Ministerpräsidentin und Verbündeten von Juschtschenko. Hinzu kommen mit den Kommunisten, den Sozialisten und dem Litwin-Block drei weitere Parteien, die alle deutlich unter 10% liegen. Alle sechs Parteien werden im folgenden in Kurzportraits vorgestellt.

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Analyse

Neue politische Zersplitterung auf der »Insel der Krimtataren«. Radikalisierung des politischen Programms?

Von Yuliya Borshchevska

Wenn es um die Krimtataren geht, stehen meist deren Beziehungen zum ukrainischen Staat im Mittelpunkt. Oft wird auch nach der Wiederherstellung ihrer aufgrund der Deportation entzogenen Rechte gefragt. Die gesamte krimtatarische Bevölkerung war unter dem Vorwurf der Kollaboration mit den Deutschen 1944 vor allem nach Usbekistan deportiert worden und erst 1989 in die Heimat zurückgekehrt. Die Krimtataren selbst formulieren ihre Ziele heute klar: Durchsetzung einer breiten Palette von Rechten, wozu auch die Etablierung einer national-territorialen Autonomie der Krimtataren auf der Halbinsel Krim gehört. Diese Forderung steht ganz oben auf der Agenda. (…)

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Analyse

Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen – quo vadis Ukraine?

Von Heike Dörrenbächer, Volodymyr Oliinyk

Nach nur einem Jahr im Amt hat Präsident Janukowytsch eine ungeheure Machtfülle auf sich vereint, mit der ein Übergang zu einem autoritären Staat jederzeit möglich ist. Die Korruption wird vor allem verbal bekämpft und dieser Kampf dazu benutzt, den politischen Gegner in Schach zu halten. Die Pressefreiheit existiert eher formal und muss von den Journalisten und der Gesellschaft verteidigt werden. Der Staat ist stabil, doch wirkliche Reformen sind nicht in Sicht. Die Ukraine nähert sich immer mehr einer »imitierten Demokratie« an – einem Phänomen, das wir bereits aus Russland kennen. (…)

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Ukraine-Analysen

Ausgabe 3 (14.03.2006), S. 2–6