Die wichtigsten Parteien im Portrait

Stiglbrunner, Thomas

Zusammenfassung
Nach aktuellen Umfragen haben sechs Parteien eine Chance, bei den Wahlen am 26. März 2006 die 3%- Hürde zu überwinden und in das Parlament einzuziehen. Dies sind die Partei der Regionen des ehemaligen Ministerpräsidenten und erfolglosen Präsidentschaftskandidaten Viktor Janukowitsch, Unsere Ukraine des amtierenden Präsidenten Viktor Juschtschenko, und der Timoschenko-Block von Julia Timoschenko, der ehemaligen Ministerpräsidentin und Verbündeten von Juschtschenko. Hinzu kommen mit den Kommunisten, den Sozialisten und dem Litwin-Block drei weitere Parteien, die alle deutlich unter 10% liegen. Alle sechs Parteien werden im folgenden in Kurzportraits vorgestellt.

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Analyse

Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen – quo vadis Ukraine?

Von Heike Dörrenbächer, Volodymyr Oliinyk

Nach nur einem Jahr im Amt hat Präsident Janukowytsch eine ungeheure Machtfülle auf sich vereint, mit der ein Übergang zu einem autoritären Staat jederzeit möglich ist. Die Korruption wird vor allem verbal bekämpft und dieser Kampf dazu benutzt, den politischen Gegner in Schach zu halten. Die Pressefreiheit existiert eher formal und muss von den Journalisten und der Gesellschaft verteidigt werden. Der Staat ist stabil, doch wirkliche Reformen sind nicht in Sicht. Die Ukraine nähert sich immer mehr einer »imitierten Demokratie« an – einem Phänomen, das wir bereits aus Russland kennen. (…)

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Analyse

Die politischen Parteien der Ukraine vor den Parlamentswahlen

Von Max Bader, Andrey Meleshevich

20 Jahre nach der Unabhängigkeit ist das Parteiensystem in der Ukraine nach wie vor instabil. Die jüngsten Verfassungs- und Wahlrechtsänderungen sowie die politische Korruption und die Abhängigkeit der Parteien von Sponsoren haben dies noch verstärkt. Der Beitrag analysiert anhand der wichtigsten ukrainischen Parteien die Probleme einer Verstetigung des Parteienaufbaus.

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Ukraine-Analysen

Ausgabe 3 (14.03.2006), S. 2–6