Gute Nachbarn trotz vieler Probleme
Nachbarländer können gute, freundschaftliche Beziehungen unterhalten – Beispiele dieser Art gibt es genügend in Europa. Gleichzeitig gibt es kaum europäische Nachbarstaaten mit einer gemeinsamen Landgrenze, deren Beziehungen nicht auch von einem schwierigen historischen Erbe geprägt sind.
Die Beziehungen zwischen Moldau und der Ukraine waren schon immer von schwierigen Kapiteln geprägt, die z. T. mit Ereignissen verknüpft sind, die lange vor den Unabhängigkeitserklärungen der beiden Länder im Jahr 1991 stattfanden. Seitdem sind zwischen Kyjiw und Chişinău eine Menge neuer Probleme aufgetaucht, von denen viele nicht gelöst wurden, weil die Regierungen beider Länder diese drei Jahrzehnte lang aufschoben.
Es gab zwar einige Ausnahmen (vor allem in den Bereichen, in denen die europäischen Partner beide Länder unter Druck setzten), aber im Wesentlichen häuften beide Länder die Versäumnisse und blinden Flecken in ihren Beziehungen stetig an. Selbst eine kurze Liste der bilateralen Probleme ist recht umfangreich.
Dazu gehören der Schmuggel durch »durchlässige« Teile der Grenzen; territoriale und eigentumsrechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Wasserkraftwerk Dnistrowska-2 in der Grenzregion; Streitigkeiten über das Recht auf Nutzung der Palanka-Straße, die für die Ukraine von entscheidender Bedeutung ist (die Straße führt durch moldauisches Gebiet und verbindet den nördlichen mit dem südlichen Teil des Gebiets Odesa, Anm. d. Red.); Streitigkeiten über die Eigentumsrechte an einigen Immobilien in der Ukraine, die von Moldau beansprucht werden; Streitigkeiten über die Nutzung der grenzüberschreitenden Eisenbahninfrastruktur; Fragen der Strom- und Gasversorgung; Vorwürfe von Umweltverbänden bezüglich der Aktivitäten der Ukraine am Fluss Dnister, einer wichtigen Wasserquelle für Moldau; Streitigkeiten über den Status der moldawischen Diaspora in der Ukraine (laut dem letzten Zensus von 2001 leben ca. 260.000 ethnische Moldauer:innen in der Ukraine, was sie zur drittgrößten ethnischen Minderheit im Land macht); bis hin zu historischen Streitigkeiten darüber, ob einige Gebiete in der Ukraine und Moldau wirklich ukrainisch/moldawisch sind. Hinzu kommt, dass die gegenseitige Wahrnehmung in der Bevölkerung nicht ungetrübt war und in jüngerer Zeit durch Politiker wie Moldaus Ex-Präsident Igor Dodon vergiftet wurde, der in Kyjiw als pro-russisch und anti-ukrainisch wahrgenommen wird. Auch die Beteiligung rechtsextremer ukrainischer Kämpfer am Transnistrien-Krieg 1992 gegen Moldau ist noch nicht vergessen.
Vor diesem Hintergrund klingt es überraschend und paradox, dass die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Moldau neutral und in manchen Phasen sogar freundlich zu sein schienen. Und das, obwohl es einige Probleme in Bereichen gab, die für die zwei Länder (insbesondere für Moldau) oder für einzelne Regionen von entscheidender Bedeutung waren. Der Grund für diese Freundschaft liegt in der Korruption.
Einige der aufgezählten Probleme schienen für die Eliten beider Länder, insbesondere in Moldau, von finanziellem Nutzen zu sein. So kontrollierten Politiker den illegalen Handel oder den Weiterverkauf von Energie und profitierten davon und zogen es daher vor, den Status quo zu bewahren und die Augen vor den übrigen Problemen zu verschließen. Auch die Rolle Russlands sollte in diesem Kontext übrigens mitberücksichtigt werden.
Viele Probleme zwischen der Ukraine und der Republik Moldau hängen mit Transnistrien zusammen, der abtrünnigen Region im Osten Moldaus entlang der ukrainischen Grenze, die seit 1992 de facto unter russischer Kontrolle steht. Seither dient die russische Militärpräsenz in Transnistrien als »Garantie« dafür, dass die Republik Moldau ihre Integrität und Souveränität über ihr gesamtes Territorium nicht wiederherstellen kann. Dieser »eingefrorene Konflikt« bleibt ein wirksames Instrument des Kremls, um die demokratische Entwicklung der Republik Moldau und auch der Ukraine zu behindern.
In dieser Hinsicht hatte der Kreml nichts gegen die korrupten Praktiken in Transnistrien, die die Beziehungen zwischen Moldau und der Ukraine vergifteten. Fast drei Jahrzehnte lang funktionierte diese Strategie perfekt, bis Russland die Invasion der Ukraine begann.
Der Krieg als Wendepunkt
Der Beginn der russischen Vollinvasion in die Ukraine war nicht der einzige Wendepunkt in den ukrainisch-moldauischen Beziehungen der letzten Zeit.
Der Weg dafür wurde durch die Wahl von Wolodymyr Selenskyj zum Präsidenten der Ukraine im Jahr 2019 geebnet. Dieser Faktor hat zwar nicht zu unmittelbaren Veränderungen geführt, sollte aber nicht unterschätzt werden. Der Grund liegt nicht nur in Selenskyjs hoher Popularität in Moldau (die es aufgrund seiner medialen Popularität tatsächlich gab, was für Wahlkandidaten im Ausland recht ungewöhnlich ist).
Nicht weniger wichtig war, dass Selenskyjs Vorgänger und Konkurrent bei den Wahlen, Petro Poroschenko, sowohl bei den moldawischen politischen Eliten als auch in der Gesellschaft extrem unbeliebt war. Das rührte teilweise von Poroschenkos Freundschaft und langjährigen Geschäftsbeziehungen mit dem verhassten moldauischen Oligarchen Vladimir Plahotniuc her. Außerdem wurden diejenigen in Moldau, die russische Medien konsumieren, mit Kreml-Propaganda über Poroschenko überschüttet. Das führte in der moldauischen Gesellschaft zu der Hoffnung, dass Selenskyjs Wahl eine Chance zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen eröffnet.
Um diese Chance zu nutzen, musste Chişinău jedoch auch erst einmal die Führung wechseln und den prorussischen Präsidenten Igor Dodon und seine Entourage im Parlament abwählen. Für Kyjiw war Dodon eine toxische Führungspersönlichkeit, da er in öffentlichen Erklärungen die russische Besetzung und Annexion der Krim akzeptierte, was alle ausländischen Politiker:innen in der Ukraine zu politischen Feindbildern macht. Mit der Wahl von Maia Sandu zur Präsidentin der Republik Moldau Ende 2020 und dem Erdrutschsieg ihrer Partei bei den Parlamentswahlen Mitte 2021 wurde dieses Hindernis jedoch schließlich beseitigt.
Hat mit der Wahl der neuen Führungen eine neue Ära der ukrainisch-moldauischen Beziehungen begonnen? Nicht wirklich.
Zwar haben sich die bilateralen Beziehungen intensiviert, und es gab mehrere Treffen auf höchster Ebene nach vier Jahren Pause, mehr aber auch nicht. Selbst im Bereich der europäischen Integration verfolgen die beiden Länder einen sehr unterschiedlichen Ansatz. Vor 2022 hatte keines der beiden Länder, die zur Östlichen Partnerschaft zählten, eine ernsthafte EU-Perspektive (vgl. Ukraine-Analysen 234[1]). Aber die Ukraine versuchte, auf Änderungen in der Haltung der EU zu drängen, forderte einen neuen Status und versuchte, eine Koalition zu bilden. In Moldau hingegen war man der Ansicht, man müsse sich auf innenpolitische Reformen konzentrieren und hoffen, dass sich der Weg in die EU dann schon finden würde.
Diese Meinungsverschiedenheiten führten in Kyjiw zu Frustrationen und wurden von vielen als Zeichen dafür gewertet, dass Sandu allzu starke pro-westliche Aktionen vermeidet. Die anfänglich gute Chemie zwischen ihr und Selenskyj kühlte sich ab. Doch nach dem 24. Februar 2022 spielte das alles keine Rolle mehr.
Die Ukraine war bereit, eine neue Seite in den Beziehungen zu allen Partnern aufzuschlagen, und die Handlungen nach der russischen Invasion waren wichtiger, als die zuvor. Aber selbst jetzt wurden einige Schattierungen in den Beziehungen zu Chişinău sichtbar.
Anfang 2022 waren Selenskyj und sein Team ziemlich verärgert über Sandu, weil sie in den ersten Tagen der Großinvasion der Bitte Kyjiws, sechs alte, ausgemusterte sowjetische MiG-29-Kampfjets an die Ukraine zu übergeben die im Norden Moldaus stationiert waren, nicht nachkam. Die moldauische Armee hat keine funktionsfähigen Jets und benötigte die alten MiGs nicht, während die ukrainischen Streitkräfte verzweifelt nach Ersatzteilen suchten, um ihre Luftflotte wiederzubeleben.
Der Grund für Sandus Weigerung lag auf der Hand: Im Februar 2022 dachten viele, dass die Ukraine den russischen Großangriff nicht überleben würde und Moldau dann das nächstlogische Ziel wäre. Die Waffenlieferungen an die Ukraine würden die Lage nur verschlimmern. Aber für die Ukraine war diese Erklärung ein Affront.
Die MiG-Spannungen hielten drei Monate lang an. Zum Ende des Frühjahrs war die Gefahr einer russischen Invasion in Moldau geringer geworden, und Chişinău gab seine Position auf: Mehrere Quellen bestätigten schließlich, dass ukrainische Techniker Zugang zu den Flugzeugen erhielten. Anfang Juni landete ein ukrainisches Flugzeug auf dem Flughafen von Mărculeşti, wo die moldauischen MiGs stationiert waren. Offizieller Grund war eine »technische Ausleihe«. Zufälligerweise verbesserten sich die zwischenstaatlichen Beziehungen genau ab diesem Zeitpunkt.
Eine neue Ära der Partnerschaft
Aktuell sind die Beziehungen zwischen Kyjiw und Chişinău so gut wie nie zuvor und beide Seiten profitieren davon. Die moldauische Führung hat deutliche Fortschritte gemacht bei der Einschätzung der von Russland ausgehenden Bedrohung – und das hat viel dazu beigetragen, eine solide Vertrauensbasis zwischen den Nachbarn zu schaffen. Politisch hat sich die Republik Moldau von einem pro-russischem zu einem eindeutig pro-ukrainischen Staat gewandelt.
Wenn auch mit einiger Verspätung schloss sich Chişinău letztlich den Sanktionen gegen Russland an; es unterstützt Kyjiw in allen internationalen Foren; die moldauischen Behörden begannen, russische Agenten und Propagandakanäle zu bekämpfen; die russische diplomatische Präsenz wurde auf ein historisches Minimum reduziert, und von Zeit zu Zeit gibt es Meldungen über die Ausweisung weiterer russischer Diplomat:innen aus Chişinău.
In Kyjiw gibt es keine Vorbehalte gegen Moldaus klare Rhetorik gegenüber Russland, und Maia Sandu lässt keine Gelegenheit aus, die ukrainische Armee und das ukrainische Volk zu würdigen und öffentlich zu betonen, dass Moldau dank der täglichen ukrainischen Opfer unabhängig, frei und am Leben ist. Man könnte sagen, dass dies nur Worte sind, aber für die Ukrainer:innen ist es wirklich wichtig.
Wenn es um die Unterstützung der Ukraine in Kriegszeiten geht, leistet Moldau angesichts der geringen Größe und beschränkten Ressourcen eine ganze Menge. Das Land verfügt über keine modernen Waffen und niemand erwartet deshalb, dass Chişinău sie liefert, aber die Ukraine wird über moldawisches Territorium mit wichtigem Brennstoff versorgt. Die Regierung tut ihr Bestes, um die Sanktionen durchzusetzen und Lieferketten zu unterbrechen, die beim russischen Militär landen könnten. Die moldauische Eisenbahn wird in vollem Umfang für den Export ukrainischer Waren genutzt, und die Grenzprobleme scheinen nicht mehr so problematisch zu sein wie noch vor Jahren. Es erübrigt sich zu erwähnen, dass die moldauische Route für viele ukrainische Flüchtlinge wichtig ist und gut funktioniert. Auch haben etwa 120.000 Ukrainer:innen Zuflucht in Moldau gefunden, was deutlich mehr ist als in den wesentlich größeren ukrainischen Nachbarstaaten Rumänien (80.000) und Ungarn (60.000).
Auf der anderen Seite hat die Ukraine ihren Ansatz für die Partnerschaft mit der Republik Moldau im Hinblick auf die europäische Dimension geändert. Im Jahr 2022 machten ukrainische Beamt:innen keinen Hehl aus ihrem Missfallen über die schnelle Annäherung zwischen Moldau und der EU. Viele in Kyjiw meinten, Chişinău sei »auf den ukrainischen Zug aufgesprungen« und habe den Kandidatenstatus »geschenkt« bekommen, nur weil die EU beschlossen habe, den moldauischen und ukrainischen Prozess zu verknüpfen. Dies war eine rein emotionale Eifersucht, die sich inzwischen verflüchtigt hat. Kyjiw ist bereit für die gemeinsame Reise in Richtung EU, und das hilft beiden Ländern, da sie zusammen mehr Chancen auf einen erfolgreichen EU-Beitritt haben.
Auch die Wahrnehmung Moldaus in der ukrainischen Gesellschaft hat sich verbessert: Während laut Meinungsumfragen im März 2021 14,5 % der Ukrainer:innen eine »sehr positive« Meinung gegenüber Moldau hatte, waren es im März 2024 31,3 %. Die klare Position von Sandu und ihrer Regierung zur russischen Aggression wurde gebührend zur Kenntnis genommen und wird in der Ukraine anerkannt.
Dennoch bleibt ein Thema, das in der ukrainischen Gesellschaft für Missverständnisse sorgt: der Transnistrien-Konflikt.
Transnistrien und andere Herausforderungen
Es bedarf einiger Hintergrundinformationen, um das Transnistrien-Problem zu verstehen. Der Transnistrien-Konflikt hat seine Wurzeln 1989–1991. Damals existierte die Sowjetunion noch, stand aber kurz vor dem Zusammenbruch, da nationalistische Bestrebungen in einigen Republiken, darunter auch in der Moldauischen SSR, immer populärer wurden. Zu dieser Zeit erklärten die lokalen Entscheidungsträge von Tiraspol und einigen weiteren Industriestädten, dass sie sich Moskau und nicht Chişinău verbunden fühlen.
Diese Städte, die größtenteils am linken Ufer des Flusses Dnister liegen, riefen »Transnistrien« aus und kehrten Chişinău – bis heute – den Rücken. Mit offener Unterstützung der in Tiraspol stationierten sowjetischen Armee (die aus russischen Truppen bestand), gewannen die Separatisten 1992 den Krieg, der mehr als 1.000 Tote forderte, gegen die moldauische Zentralregierung. Die schmerzhafte Niederlage von 1992 wird bis heute als einer der Gründe dafür angesehen, dass die Menschen in Moldau jegliche militärische Szenarien ablehnen – und der Kreml weiß das.
Die in Transnistrien stationierten russischen »Friedenstruppen« mit ca. 1.500 – 2.000 Soldaten ignorieren die Forderungen aus Chişinău, die Militärpräsenz auf moldauischem Territorium einzustellen. Obwohl die russischen Truppen unterdurchschnittlich ausgerüstet und ausgebildet sind und kaum eine nennenswerte militärische Bedrohung darstellen, reicht ihre bloße Präsenz aus, um Transnistrien militärischen Beistand aus Moskau zu signalisieren.
Hier zeigt sich eine klare Trennlinie zwischen Moldau und der Ukraine: Die moldauische Strategie gegenüber dieser von Russland kontrollierten Region unterscheidet sich deutlich von der, die die Ukraine in Bezug auf ukrainisches Land unter russischer Besatzung verfolgt: Chişinău schließt im Gegensatz zu Kyjiw jedes militärische Szenario aus – selbst wenn die ukrainischen Streitkräfte bereit wären, zu helfen und die schwache russische Armeepräsenz in Moldau zu beseitigen – und dieser Ansatz wird von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen.
Aus historischer Sicht scheint dieser »friedliche« Ansatz in Moldau natürlich. Aber viele Ukrainer:innen verstehen das nicht und diskutieren in den Medien und den sozialen Netzwerken weiter über die »Möglichkeit eines Militäreinsatzes auf moldauischem Territorium«, was wiederum in Chişinău für Ärger sorgt. Auf Moldau wirkt diese Diskussion wie ein Versuch aus, die eigene Souveränität zu untergraben und das Land gegen den eigenen Willen in einen Krieg zu ziehen.
Bislang hat diese Diskussion noch kein gefährliches Ausmaß angenommen (vor allem, weil dieser Ansatz von der ukrainischen Regierung nicht unterstützt wird). Aber sie zeigt, dass die derzeitige Freundschaft und gegenseitige Achtung in den bilateralen Beziehungen nicht garantiert sind und sich bei einem Thema mit starken Meinungsverschiedenheiten umkehren können.
Die Transnistrien-Frage ist zudem nicht das einzige konfliktträchtige Thema. Viele alte Probleme sind nach wie vor ungelöst, auch wenn sie aktuell durch den Krieg und die klare moldauische Unterstützung für die Ukraine sowie die gemeinsamen EU-Perspektive der beiden Länder überschattet werden.
Früher oder später könnten diese alten »Wunden« aufreißen. Vor allem, wenn die russische Propaganda ihre Bemühungen darauf richtet. Das bedeutet für Kyjiw und Chişinău, dass sie sich um die Lösung alter und verborgener Probleme bemühen sollten anstatt solange zu warten, bis diese wieder akut werden und die Lage verschärfen.
Fazit
Vor dem Hintergrund der russischen Aggression gegen die Ukraine und der potenziellen russischen Bedrohung der Republik Moldau haben die Beziehungen zwischen Kyjiw und Chişinău einen noch nie dagewesenen Stellenwert erreicht. Die bilateralen Beziehungen sind jedoch nicht unkompliziert. Historische Konflikte, ungelöste Streitigkeiten und unterschiedliche Herangehensweisen an regionale Sicherheitsfragen, insbesondere in Bezug auf Transnistrien, stellen potenzielle zukünftige Herausforderungen dar. Die derzeitige Solidarität wird durch die jüngsten geopolitischen Verschiebungen und die gegenseitige Ablehnung der russischen Aggression untermauert, ist aber nicht vor dem Wiederaufleben alter Spannungen gefeit. Sowohl die Ukraine als auch Moldau müssen diese latenten Probleme proaktiv angehen, um sicherzustellen, dass ihre Partnerschaft robust und widerstandsfähig bleibt. Ein kontinuierlicher Dialog und aktive Zusammenarbeit sind unerlässlich, um die aktuell »guten Zeiten« in eine dauerhafte Freundschaft umzuwandeln, die sowohl äußerem Druck als auch bilateralen Spannungen standhalten kann. Nur wenn die Ukraine und Moldau diese grundlegenden Probleme angehen und lösen, können sie gemeinsam eine stabile und prosperierende Zukunft in der Europäischen Union erreichen.
Übersetzung: Dr. Eduard Klein
Verweise
[1] https://laender-analysen.de/ukraine-analysen/234/kann-die-oestliche-partnerschaft-die-erwartungen-der-ukraine-erfuellen/
