Die neue Regierung Timoschenko

Lange, Nico

doi:10.31205/UA.033.01

Zusammenfassung
Entgegen den skeptischen Erwartungen vieler Beobachter gelang es in der Ukraine, noch vor dem Jahreswechsel eine Mehrheitskoalition aus den Fraktionen Block Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes und Block Timoschenko zu bilden und Julia Timoschenko zur Ministerpräsidentin zu wählen. Damit wurde ein Schlusspunkt unter die Ereignisse des Krisenjahres 2007 gesetzt. Die neue Regierungschefin begann die Arbeit klassisch mit der Besetzung zahlreicher Schlüsselpositionen. Die anstehenden Aufgaben für die Regieungsarbeit lagen unterdessen bereits seit längerem auf dem Kabinettstisch. Das im Januar vorgestellte Regierungsprogramm bietet zu ihrer Bearbeitung allerdings kaum konkrete Politikentwürfe. Die ersten bestimmenden Sachthemen Timoschenkos zweiter Amtszeit sind der Staatshaushalt 2008, die Auszahlung alter Sparguthaben aus der Zeit der UdSSR und überraschenderweise eine erneute ukrainische Initiative in Richtung NATO-Beitritt. Direkt seit der Amtsübernahme Timoschenkos zeigt sich außerdem sehr deutlich, dass das Verhältnis zwischen Präsident und Ministerpräsidentin auch unter dem Vorzeichen einer »orangen« Koalition höchst konfliktträchtig bleibt. Viele Indizien deuten schon jetzt darauf hin, dass auch diese Regierung wiederum nicht für eine volle Legislaturperiode im Amt bleiben wird.

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Polen und die Ukraine: Pragmatismus schreitet voran

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Zwar befinden sich die derzeitigen Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine nicht in der intensivsten Phase seit ihrem Bestehen, jedoch sind sie robust und auf beiden Seiten herrschen pragmatische Überlegungen vor. Allerdings erhalten viele bestehende Projekte der ukrainisch-polnischen Zusammenarbeit keine neuen Impulse mehr. Lediglich im Rahmen der Annäherung der Ukraine an europäische Strukturen konnte Polen über die Jahre seine Rolle als Befürworter der europäischen Integration der Ukraine stärken. Auch wenn Polen nicht weiter auf eine EU-Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine besteht, so gelang es dem Land doch, die Aufmerksamkeit der EU verstärkt auf die Ukraine und die Gefährdung ihrer jungen Demokratie zu lenken. Besondere Bedeutung trug hierbei das Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft Ende September 2011 in Warschau, das unter polnischem EU-Ratsvorsitz durchgeführt wurde. (…)

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Die Sicherheitspolitik der Ukraine und ihre Beziehungen zur NATO

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Ukraine-Analysen

Ausgabe 33 (22.01.2008) — DOI: 10.31205/UA.033.01, S. 2–5