Die Macht der Oligarchen. Großunternehmer in der ukrainischen Politik

Von Heiko Pleines

Zusammenfassung
Der Begriff Oligarch beschreibt ausgehend von der antiken Definition der Oligarchie als Herrschaft der wenigen Reichen (Eigennützigen) unter anderem Großunternehmer, die ihr Vermögen benutzen, um politisch Einfluss zu nehmen. In diesem Kontext ist der Begriff Oligarch auch eng mit politischer Korruption assoziiert und wird vor allem bei der Analyse formal demokratischer Systeme mit autoritären Tendenzen verwendet, wie sie in Lateinamerika, Südostasien und seit den 1990er Jahren auch in Osteuropa zu finden sind. Der Begriff im engeren Sinne, wie er auch hier verwendet werden soll, umfasst damit nicht Politiker oder Staatsbedienstete, die ihren politischen Einfluss benutzen, um die Kontrolle über (staatliche) Wirtschaftsaktivitäten zu übernehmen.

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Analyse

Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen – quo vadis Ukraine?

Von Heike Dörrenbächer, Volodymyr Oliinyk
Nach nur einem Jahr im Amt hat Präsident Janukowytsch eine ungeheure Machtfülle auf sich vereint, mit der ein Übergang zu einem autoritären Staat jederzeit möglich ist. Die Korruption wird vor allem verbal bekämpft und dieser Kampf dazu benutzt, den politischen Gegner in Schach zu halten. Die Pressefreiheit existiert eher formal und muss von den Journalisten und der Gesellschaft verteidigt werden. Der Staat ist stabil, doch wirkliche Reformen sind nicht in Sicht. Die Ukraine nähert sich immer mehr einer »imitierten Demokratie« an – einem Phänomen, das wir bereits aus Russland kennen. (…)
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Analyse

Quo vadis? Das erfolgreiche unabhängige Zentralabitur am Scheideweg

Von Eduard Klein
Unter Präsident Juschtschenko wurde 2008 das ukrainische Hochschulzugangsverfahren grundlegend reformiert. Die korruptionsanfälligen Aufnahmeprüfungen an den Universitäten wurden durch ein unabhängiges Zentralabitur am Ende der 11. Klasse ersetzt. Die bis dahin allgegenwärtige Korruption im Auswahlprozess wurde so innerhalb kürzester Zeit effektiv bekämpft. Sowohl die Bevölkerung als auch Bildungsexperten bewerten das Examen als die bisher erfolgreichste Bildungsreform seit der Unabhängigkeit. (…)
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