Interner Machtkampf dominiert Kiews Außenpolitik. Die politische Elite der Ukraine und der russisch-georgische Konflikt

Von André Härtel

Zusammenfassung
Die bewaffnete Auseinandersetzung zwischen der Russländischen Föderation (RF) und Georgien um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien rief in vielen Staaten auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion Empörung und Ängste vor einer Politik der territorialen Revision Moskaus hervor. Gerade in der Ukraine, in der große russische Minderheiten leben und auf deren Territorium mit der Schwarzmeerflotte Streitkräfte der RF stationiert sind, mussten angesichts des russischen Vorgehens die »Alarmglocken« läuten. Wie also regierte die politische Elite der Ukraine auf die Vorgänge im Kaukasus sowie die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Moskau und wie sind diese Reaktionen zu bewerten? ukraine-analysen 43/08

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Analyse

Back to the Future? Die russisch-ukrainischen Beziehungen nach den ukrainischen Präsidentschaftswahlen

Von André Härtel
Der Sieg des zweimaligen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch bei den fünften Präsidentschaftswahlen der Ukraine im Februar dieses Jahres stellt eine wichtige Wegmarke für die innen- wie außenpolitische Entwicklung des Landes dar. Wie nirgendwo sonst sorgte Janukowitschs Sieg in der Russländischen Föderation für Erleichterung und steigende Erwartungen. Seit der sogenannten Orangen Revolution vom Spätherbst 2004 hatten die russisch-ukrainischen Beziehungen eine vormals undenkbare Verschlechterung erlebt. Auf keinem der wesentlichen Themenfelder, von den Energiebeziehungen über die russische Schwarzmeerflotte in Sewastopol, konnte in den letzten Jahren Wesentliches erreicht werden. Obwohl hierfür zumeist der bisherige Präsident Viktor Juschtschenko und dessen pro-westliche Außenpolitik verantwortlich gemacht werden, spielen auch die instabile Natur des ukrainischen Transformationsregimes sowie das Fehlen einer kohärenten Außenpolitik Russlands in der GUS eine Rolle für den Zustand der Beziehungen. (…)
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Analyse

Die Zukunft des russischen Marinestützpunktes Sewastopol

Von Dmitry Gorenburg
Die vor Kurzem erfolgte Wahl Viktor Janukowitschs zum Präsidenten der Ukraine hat den zukünftigen Status des russischen Marinestützpunktes in Sewastopol wieder ins Zentrum der russisch-ukrainischen bilateralen Beziehungen gerückt. Während der Präsidentschaft Viktor Juschtschenkos war klar, dass sich die ukrainische Regierung entschieden gegen jede mögliche Verlängerung des Nutzungsvertrages wenden würde. Auch wenn viele russische Experten glauben, dass die Wahl Janukowitschs eine Erneuerung des Pachtvertrages wahrscheinlicher macht, ist die Lage vermutlich komplizierter, denn es gibt darüber hinaus verfassungsmäßige, politische und wirtschaftliche Probleme, die allesamt einer Verlängerung im Wege stehen.
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