Interner Machtkampf dominiert Kiews Außenpolitik. Die politische Elite der Ukraine und der russisch-georgische Konflikt

Von André Härtel

Zusammenfassung
Die bewaffnete Auseinandersetzung zwischen der Russländischen Föderation (RF) und Georgien um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien rief in vielen Staaten auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion Empörung und Ängste vor einer Politik der territorialen Revision Moskaus hervor. Gerade in der Ukraine, in der große russische Minderheiten leben und auf deren Territorium mit der Schwarzmeerflotte Streitkräfte der RF stationiert sind, mussten angesichts des russischen Vorgehens die »Alarmglocken« läuten. Wie also regierte die politische Elite der Ukraine auf die Vorgänge im Kaukasus sowie die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Moskau und wie sind diese Reaktionen zu bewerten? ukraine-analysen 43/08

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Analyse

FTA+ statt Mitgliedschaft: Über ukrainische Interessenlagen und europäische Handlungsspielräume

Von Julia Langbein
In der Gemeinsamen Erklärung der Präsidenten Nicolas Sarkozy, José Manuel Barroso und Viktor Juschtschenko nach dem jüngsten EU-Ukraine Gipfel in Paris werden die Verhandlungen über ein tief greifendes und umfassendes Freihandelsabkommen (FTA+) als integraler Bestand des geplanten Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine hervorgehoben. Das FTA+ stellt den zentralen externen Anreiz für die Ukraine dar, sich den (wirtschaftlichen) Spielregeln der EU anzupassen. Denn trotz der Bemühungen des ukrainischen Präsidenten sowie des ukrainischen Außenministeriums ist es mehr als unwahrscheinlich, dass die Präambel des für Ende 2009 geplanten Assoziierungsabkommens einen deutlichen Hinweis auf eine Mit- gliedsperspektive enthalten wird.
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Analyse

Zwischenhändler und die innerukrainische Dimension des Gaskonflikts

Von Margarita M. Balmaceda
Der Erdgasstreit zwischen Russland und der Ukraine, der im Januar 2009 erneut eskalierte, ist nicht nur ein wirtschaftlicher und außenpolitischer Konflikt. Er wirft auch ein Schlaglicht auf politische Konflikte, informelle Netzwerke und Korruption im ukrainischen Energiesektor, ohne deren Verständnis die Konflikte der letzten Jahre nicht wirklich zu verstehen sind.
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