Interner Machtkampf dominiert Kiews Außenpolitik. Die politische Elite der Ukraine und der russisch-georgische Konflikt

Von André Härtel

Zusammenfassung
Die bewaffnete Auseinandersetzung zwischen der Russländischen Föderation (RF) und Georgien um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien rief in vielen Staaten auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion Empörung und Ängste vor einer Politik der territorialen Revision Moskaus hervor. Gerade in der Ukraine, in der große russische Minderheiten leben und auf deren Territorium mit der Schwarzmeerflotte Streitkräfte der RF stationiert sind, mussten angesichts des russischen Vorgehens die »Alarmglocken« läuten. Wie also regierte die politische Elite der Ukraine auf die Vorgänge im Kaukasus sowie die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Moskau und wie sind diese Reaktionen zu bewerten? ukraine-analysen 43/08

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Kommentar

Das wahre Gesicht des Systems Janukowytsch

Von Nico Lange
Das Urteil gegen Julija Tymoschenko schockte die europäische und internationale Öffentlichkeit. Bis zuletzt hatten die meisten Beobachter vermutet, dass der Prozess im Kiewer Kreisgericht mit einer Bewährungsstrafe oder einer Verurteilung und sofortigen Amnestierung enden würde. Der Richterspruch von sieben Jahren Haft ohne Bewährung, drei Jahren Verbot der Ausübung politischer Ämter und einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 135 Mio. Euro wurde dann jedoch mit voller Härte gefällt.
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Analyse

Das Beziehungsdreieck Ukraine-EU-Russland im Wandel

Von Andreas Umland
Mit dem Amtsantritt Wiktor Janukowytschs hat sich die Ukraine verändert. Dies wird nicht zuletzt an den Entwicklungen in dem Beziehungsdreieck Ukraine-EU-Russland deutlich, die im Winter 2011/2012 an einem Scheidepunkt stehen. Die Ukraine steht vor der Wahl zwischen mehreren Zukunftsszenarien: Anschluss an die EU durch ein weitreichendes Assoziierungs- und Freihandelsabkommen, Beitritt zu einer nachsowjetischen Zoll- oder politischen Union unter der Führung Russlands oder aber Fortführung der bisherigen Multivektoren- bzw. Schaukelpolitik zwischen Ost und West.
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