Much Ado About Nothing: Die Normalisierung der ukrainischen Politik und die Parlamentskrise 2008

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Kommentar

Der politische Machtkampf in der Ukraine. Kurzsichtigkeit mit langfristigen Folgen

Von Heiko Pleines
Mit Hilfe der Orangen Revolution setzte sich Viktor Juschtschenko, unterstützt von Julia Timoschenko und Alexander Moros, in der Präsidentschaftswahl Ende 2004 gegen Viktor Janukowitsch durch. Als Preis hierfür akzeptierte er eine Verfassungsreform, die eine erhebliche Verlagerung politischer Kompetenzen vom Präsidenten zum Parlament, d.h. konkret zu einer Regierungskoalition, vornahm. Im Frühjahr 2006 gewann die Partei der Regionen von Viktor Janukowitsch die Parlamentswahlen, erreichte jedoch keine absolute Mehrheit. Da die drei Kräfte des orangen Lagers sich nicht auf die Bildung einer Regierungskoalition einigen konnten, gelang Janukowitsch im Spätsommer ein Comeback. (…)
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