Der Bruch der Regierungskoalition und die ukrainischen Zukunftsperspektiven

Von Wilfried Jilge

Zusammenfassung
Der Bruch zwischen den »Helden der orangen Revolution« in der Ukraine, Staatspräsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, scheint endgültig: Nachdem die Fraktion von Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes (NUNS) mehrheitlich für den Austritt aus der Regierungskoalition gestimmt hatte und während der vom Gesetz eingeräumten Zehntagesfrist keine ernsthaften Gespräche zur Verständigung geführt wurden, hat Parlamentspräsident Arsenij Jazenjuk am 16. September 2008 offiziell das Ende der von den »orangen« Kräften gebildeten sogenannten demokratischen Koalition verkündet und ist einen Tag später, in Übereinstimmung mit dem Koalitionsvertrag, selbst von seinem Posten zurückgetreten.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Rückkehr zum Multivektoralismus? – Eine Bilanz der Außenpolitik Janukowytschs

Von Inna Melnykovska
Die Debatten über die Außenpolitik des Präsidenten Janukowytsch sind stark mit den Debatten über die Innenpolitik verknüpft und normativ geprägt. Beobachter erwarten eine Korrelation zwischen der Annäherung an Russland und einem Anwachsen der autoritären Tendenzen in der ukrainischen Innenpolitik; für Erfolge in der Kooperation mit der EU wird hingegen Demokratie vorausgesetzt. Die Bilanz der einjährigen Amtszeit Janukowytschs zeigt, dass es in den beiden wichtigsten Bereichen der Außenpolitik – Zusammenarbeit mit der EU und mit Russland – Kooperationserfolge, aber auch Konflikte zu verzeichnen gibt. Auf den ersten Blick ähnelt die Außenpolitik Janukowytschs der multivektoralen Außenpolitik des ehemaligen Präsidenten Leonid Kutschma. Auf den zweiten Blick wird jedoch deutlich, dass sie im Gegensatz zur Politik Kutschmas nicht primär darauf ausgerichtet ist, die Einflüsse der beiden genannten externen Akteure gegeneinander auszuspielen. (…)
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