Die Ukraine als Schachbrett – 2: Die Show muss weitergehen

Bosko, Katerina

Zusammenfassung
Am 12. November 2008 unternahm das ukrainische Parlament den zweiten Versuch, Parlamentspräsidenten Arsenij Jazenjuk zum Rücktritt zu zwingen. 233 von 350 Abgeordneten stimmten für seine Abwahl. Seine anschließende Entlassung erwies sich jedoch als viel einfacher als die Ernennung eines neuen Parlamentspräsidenten. Mehrmals wurden Parlamentssitzungen vertagt, ohne dass man sich auf einen Kandidaten geeinigt hatte. Am 20. November wurde endlich beschlossen, eine längere Pause bis Anfang Dezember einzulegen. Die spontane aber langwierige »Speakeriada« (wie der Ernennungsprozess des Parlamentsvorsitzenden in der ukrainischen Presse genannt wurde) ist zu einem großen politischen Spiel geworden, dessen Ergebnis schwer abzusehen ist.

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Ukraine-Analysen

Ausgabe 48 (25.11.2008), S. 2–5