Die Ukraine als Schachbrett – 2: Die Show muss weitergehen

Von Katerina Bosko [Malygina]

Zusammenfassung
Am 12. November 2008 unternahm das ukrainische Parlament den zweiten Versuch, Parlamentspräsidenten Arsenij Jazenjuk zum Rücktritt zu zwingen. 233 von 350 Abgeordneten stimmten für seine Abwahl. Seine anschließende Entlassung erwies sich jedoch als viel einfacher als die Ernennung eines neuen Parlamentspräsidenten. Mehrmals wurden Parlamentssitzungen vertagt, ohne dass man sich auf einen Kandidaten geeinigt hatte. Am 20. November wurde endlich beschlossen, eine längere Pause bis Anfang Dezember einzulegen. Die spontane aber langwierige »Speakeriada« (wie der Ernennungsprozess des Parlamentsvorsitzenden in der ukrainischen Presse genannt wurde) ist zu einem großen politischen Spiel geworden, dessen Ergebnis schwer abzusehen ist.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Die neue Regierung Timoschenko

Von Nico Lange
Entgegen den skeptischen Erwartungen vieler Beobachter gelang es in der Ukraine, noch vor dem Jahreswechsel eine Mehrheitskoalition aus den Fraktionen Block Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes und Block Timoschenko zu bilden und Julia Timoschenko zur Ministerpräsidentin zu wählen. Damit wurde ein Schlusspunkt unter die Ereignisse des Krisenjahres 2007 gesetzt. Die neue Regierungschefin begann die Arbeit klassisch mit der Besetzung zahlreicher Schlüsselpositionen. Die anstehenden Aufgaben für die Regieungsarbeit lagen unterdessen bereits seit längerem auf dem Kabinettstisch. Das im Januar vorgestellte Regierungsprogramm bietet zu ihrer Bearbeitung allerdings kaum konkrete Politikentwürfe. (…)
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