Die NATO-Integration der Ukraine: Zwei Schritte zurück, einer nach vorn

Von Katerina Bosko [Malygina]

Zusammenfassung
Am 2. und 3. Dezember 2008 fand ein NATO-Außenministertreffen in Brüssel statt. Dort wurde beschlossen, der Ukraine und Georgien den sogenannten MAP-Status – den Status eines offiziellen Kandidaten, der den »Aktionsplan für die Mitgliedschaft« (MAP) erfüllen muss – nicht zu gewähren. Dies ist schon das zweite Scheitern für die Ukraine nach dem Gipfel von Bukarest im April 2008, auf dem die NATO-Staaten trotz der ukrainischen Bitte um den MAP-Status lediglich eine NATO-Mitgliedschaft in ferner Zukunft versprachen. Und dennoch ist das Ergebnis des Dezember-Treffens für die Ukraine ein wichtiger Schritt nach vorn – die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine treten in eine neue Phase ein.

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Analyse

Zur Reform der Streitkräfte der Ukraine

Von Martin Malek
Der Beitrag behandelt den Verlauf der Reform der Streitkräfte der Ukraine seit 1991 mit dem Schwerpunkt auf den Entwicklungen seit der Orangen Revolution. Er fasst jenen Abschnitt zusammen, der den Streitkräften im Koalitionsabkommen der »Orangen Parteien« von 2008 gewidmet ist, veranschaulicht die Personalentwicklung ab 2005 sowie den Ausrüstungsstand von 2007 und skizziert das Ziel einer NATO-Mitgliedschaft als Faktor der Streitkräftereform. Deren Zwischenbilanz wird durch die unzureichende Finanzierung des »Staatlichen Programms zur Entwicklung der Streitkräfte der Ukraine in den Jahren 2006–2011« getrübt.
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Analyse

Die Sicherheitspolitik der Ukraine und ihre Beziehungen zur NATO

Von Taras Kuzio
Die Beziehungen zwischen der Ukraine und der NATO entwickelten sich in den Jahren 1994 bis 2010, unter drei aufeinander folgenden Präsidenten, sehr positiv. Gleichwohl gab es immer Spannungen zwischen NATO-Mitgliedsstaaten, die für umfassende Kooperation eintraten und ukrainischen Präsidenten, die zwischen 2002 und 2010 diese Kooperation auf die Ebene einer NATO-Mitgliedschaft heben wollten. Von 2002 bis 2008 hat es die Ukraine vier Mal nicht geschafft, in den Aktionsplan zur Mitgliedschaft (MAP, engl. Membership Action Plan) einzutreten – so oft wie kein anderer Staat. Dies misslang nicht ausschließlich aufgrund von Gegenwehr aus Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten, sondern vor allem, weil es ukrainischen Verantwortlichen selten gelang, außen- und innenpolitische Ziele zu verknüpfen und dem Ziel einer NATO-Mitgliedschaft Priorität vor persönlichen Konflikten einzuräumen. (…)
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