Die politischen Parteien in der Ukraine – (wie) funktionieren sie wirklich?

Von Cornelia Göls

Zusammenfassung
Auch 15 Jahre nach den Gründungswahlen erfüllen die politischen Parteien in der Ukraine ihre Funktionen unzureichend. Die größten Mängel liegen im programmatischen Bereich, in der Bildung dauerhafter Koalitionen und in der legislativen Arbeit im Parlament. Persönliche Motive dominieren. Die Parteien wirken auf die ukrainische Demokratie daher eher negativ, ihre Zukunftsaussichten sind ambivalent. Durch die Verfassungsänderungen 2006 aufgewertet, haben sie sich aber zu wichtigen Akteuren im politischen System entwickelt.

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Kommentar

Alarmierende Generalprobe für die Präsidentschaftswahlen. Die Regionalwahl in Ternopil

Von Ingmar Bredies
Die extremistische Allukrainische Vereinigung »Swoboda« profitiert bei den vorgezogenen Regionalwahlen in Ternopil von politischen Grabenkämpfen zwischen den etablierten Parteien. Der Konflikt um die vorgezogenen Regionalwahlen zum Gebietsparlament Ternopil in der Westukraine fügt sich damit nahtlos in eine Reihe von Auseinandersetzungen zwischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko im Vorfeld der für Januar 2010 geplanten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ein.
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Analyse

Blaue Revanche. Die neue Regierung der Ukraine

Von Gerhard Simon
Die Rückkehr von Viktor Janukowitsch und der Partei der Regionen, also der Blauen, an die Macht ist Folge der berechtigten Enttäuschung der Wähler über fünf Jahre Regierung durch die orangen Kräfte. Der Wahlsieg von Janukowitsch hat einen politischen Erdrutsch ausgelöst und in wenigen Wochen auch zur Macht- übernahme der Blauen in Regierung und Parlament geführt. Derzeit werden zahlreiche Führungsämter in der Hauptstadt und in den Regionen mit Parteigängern der neuen Machthaber besetzt. Der Erhalt des politischen Pluralismus in der Zukunft hängt wesentlich von einer raschen Konsolidierung der Opposition ab.
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