Analyse Von Jurij Hanuschtschak, Oleksij Sydortschuk, Andreas Umland
Die Dezentralisierung seit 2014 ist eine im Ausland bislang nur wenig wahrgenommene relativ erfolgreiche Reform der Ukraine nach dem Euromajdan. So findet derzeit eine umfassende Neuverteilung staatlicher Finanzen und Kompetenzen an örtliche Selbstverwaltungsorgane sowie eine dynamische Neuordnung des ukrainischen administrativen Systems durch den fortschreitenden Zusammenschluss früherer Kleinkommunen in größere, lebensfähigere Territorialgemeinden statt. Aufgehalten werden wichtige Teile der Dezentralisierung bislang vor allem durch die Nichtvollendung einer für die Reformumsetzung relevanten Verfassungsänderung. Diese wird vom ukrainischen Parlament aufgrund einer umstrittenen Auflage aus den Minsker Vereinbarungen abgelehnt, nämlich der Zubilligung eines Sonderstatus für die derzeit von moskaugesteuerten Separatisten kontrollierten Gebiete des östlichen Donezbeckens (s. Ukraine-Analysen 155, S. (…)
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Analyse Von Lina Klymenko
Seit der Einführung der Dekommunisierungsgesetze im Jahr 2015 berichten die ukrainischen Medien regelmäßig über politische Auseinandersetzungen um die Umbenennung von Straßen, die an die Zeit des Kommunismus bzw. an einzelne kommunistische Führungspersonen erinnern. Am Beispiel der zentralukrainischen Stadt Poltawa wird im Folgenden untersucht, welche neuen nationalen Werte die ukrainische Dekommunisierungspolitik befördert.
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