Die ukrainische Wirtschaft im Spannungsfeld externer und interner Risikofaktoren

Von Ricardo Giucci, Robert Kirchner

Zusammenfassung
Die meisten makroökonomischen Indikatoren der Ukraine entwickeln sich in letzter Zeit in die richtige Richtung. Dies gilt vor allem für die Industrieproduktion, die Inflation und die Leistungsbilanz. Das Land scheint sich langsam von dem massiven externen Schock vom Herbst 2008 zu erholen; die externen Risiken sind bei weitem nicht mehr so gravierend wie noch vor einigen Monaten. Trotz dieser positiven Entwicklung bleibt die wirtschaftliche Lage sehr fragil. Anstelle externer Risiken, treten nun im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Januar 2010 zunehmend interne Risikofaktoren in Erscheinung. Insbesondere besteht zurzeit die Gefahr populistischer wirtschaftspolitischer Maßnahmen, die ein Ende der jüngsten Stabilisierungsphase einleiten würden. Mit einer Verringerung dieser internen Risiken ist vor dem zweiten Quartal 2010 nicht zu rechnen

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Analyse

Die ukrainisch-russischen Gasbeziehungen nach dem Konflikt von 2009

Von Katerina Bosko [Malygina]
Der Gas-Krieg vom Januar 2009 endete mit der Unterzeichnung eines Liefer- und eines Transitvertrags zwischen der Ukraine und Russland für die Jahre 2009 bis 2019. Deren Langfristigkeit erwies sich jedoch als trügerisch. Die Asymmetrie der Verträge sowie die für die ukrainische Wirtschaft belastenden hohen Gaspreise führten zu einer Überprüfung und Ergänzung der Gasverträge im November 2009 und zur Ratifizierung eines neuen Vertrages im April 2010.
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Analyse

Der ukrainische Staatshaushalt – ein Blick hinter die Kulissen

Von Matthias Morgner
Der Beitrag beschreibt den Prozess der Aufstellung des ukrainischen Staatshaushaltes in Hinblick auf die Verwaltungsverfahren. Dabei sollen die seit 2002 unverändert geltenden und im Budgetkodex festgelegten Regeln für die Aufstellung und Verabschiedung des Staatshaushaltes analysiert und die Erarbeitung des kürzlich verabschiedeten Haushalts für das Jahr 2010 betrachtet werden. Anhand der Struktur des Haushalts werden einige der Probleme des öffentlichen Finanzmanagements der Ukraine illustriert. Dabei wird deutlich, dass strukturelle Unzulänglichkeiten ebenso für die angespannte Lage der ukrainischen Staatsfinanzen verantwortlich sind wie die derzeit regelmäßig diskutierten und krisenbedingt verschlechterten Indikatoren wie Bruttoinlandsprodukt, Staatsverschuldung und Haushaltsdefizit.
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