Wird die Ukraine auf Demokratiekurs bleiben?

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Analyse

Der Kampf um das Regierungssystem der Ukraine – eine unendliche Geschichte

Von Otto Luchterhandt
Die Unabhängigkeit der Ukraine geht ins zwanzigste Jahr. Dennoch haben es Bürger und politische Eliten nicht vermocht, der Republik eine auf breitem Konsens beruhende Verfassung und ein stabiles Regierungssystem zu geben. Die Spaltung in an Russland orientierte und nach »Europa« blickende Kräfte, welche die politische Kultur des Landes prägt, ist wesentliche Ursache der Instabilität. Der Staat schwankt zwischen den Polen »Präsidialsystems« und »parlamentarische Demokratie«. Die Verfassung (1996) ist ein Kompromiss. (…)
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Analyse

Die ersten Kommunalwahlen unter Wiktor Janukowytsch: Strategien der Manipulation

Von Anatolij Tschemerys
Am 31. Oktober 2010 fanden in der Ukraine Kommunalwahlen statt. Präsident Wiktor Janukowytsch hatte zwar faire und freie Wahlen versprochen, doch schon während der Vorbereitungen zur Wahl wurden zahlreiche Manipulationsvorwürfe laut. Beklagt wurde der Kauf von Wählerstimmen, der Handel mit Listenplätzen sowie die ungerechte Besetzung der Wahlkommissionen.
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