Die ukrainische Protodemokratie im zeitgeschichtlichen Kontext

Von Andreas Umland

Zusammenfassung
In der letzten Ukraine-Analyse (Nr. 66) hat Ingmar Bredies mit ironischem Unterton auf meine Interpretation der Orangen Revolution in der vorletzten Ukraine-Analyse (Nr. 65) verwiesen. Auch Dieter Segert hat in der Ukraine-Analyse Nr. 66 Zweifel an meiner Argumentation von einem stabilen Ausbrechen der Ukraine aus dem postsowjetischen Muster einer autoritären Restauration angemeldet. Ich nehme gern die Gelegenheit wahr, Präzisierungen meiner Interpretation der Orangen Revolution sowie Konzipierungen der von Bredies kritisierten Begriffe »Scheideweg« und »demokratischer Durchbruch« anzufügen.

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Analyse

Die neue Regierung Timoschenko

Von Nico Lange
Entgegen den skeptischen Erwartungen vieler Beobachter gelang es in der Ukraine, noch vor dem Jahreswechsel eine Mehrheitskoalition aus den Fraktionen Block Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes und Block Timoschenko zu bilden und Julia Timoschenko zur Ministerpräsidentin zu wählen. Damit wurde ein Schlusspunkt unter die Ereignisse des Krisenjahres 2007 gesetzt. Die neue Regierungschefin begann die Arbeit klassisch mit der Besetzung zahlreicher Schlüsselpositionen. Die anstehenden Aufgaben für die Regieungsarbeit lagen unterdessen bereits seit längerem auf dem Kabinettstisch. Das im Januar vorgestellte Regierungsprogramm bietet zu ihrer Bearbeitung allerdings kaum konkrete Politikentwürfe. (…)
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Analyse

Das ukrainische Kabinettsgesetz

Von Christine Simon, Wolfgang Tiede
Das ukrainische Kabinettsgesetz trat am 12. Januar 2007 in Kraft und bietet seitdem Anlass für heftige politische Auseinandersetzungen. Die verschiedenen Standpunkte, die in dieser Diskussion vertreten werden, lassen sich schnell aufzeigen. So vertrat Premierministerin Julia Timoschenko – wie schon ihr Vorgänger Viktor Janukowitsch – eine befürwortende Position. Präsident Viktor Juschtschenko, der bislang schon zweimal Einspruch gegen das Gesetz erhoben hat, war hingegen stets ein Gegner. (…)
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