Die Wahlen in der Ukraine in den Augen der russischen Öffentlichkeit

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Analyse

Back to the Future? Die russisch-ukrainischen Beziehungen nach den ukrainischen Präsidentschaftswahlen

Von André Härtel
Der Sieg des zweimaligen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch bei den fünften Präsidentschaftswahlen der Ukraine im Februar dieses Jahres stellt eine wichtige Wegmarke für die innen- wie außenpolitische Entwicklung des Landes dar. Wie nirgendwo sonst sorgte Janukowitschs Sieg in der Russländischen Föderation für Erleichterung und steigende Erwartungen. Seit der sogenannten Orangen Revolution vom Spätherbst 2004 hatten die russisch-ukrainischen Beziehungen eine vormals undenkbare Verschlechterung erlebt. Auf keinem der wesentlichen Themenfelder, von den Energiebeziehungen über die russische Schwarzmeerflotte in Sewastopol, konnte in den letzten Jahren Wesentliches erreicht werden. Obwohl hierfür zumeist der bisherige Präsident Viktor Juschtschenko und dessen pro-westliche Außenpolitik verantwortlich gemacht werden, spielen auch die instabile Natur des ukrainischen Transformationsregimes sowie das Fehlen einer kohärenten Außenpolitik Russlands in der GUS eine Rolle für den Zustand der Beziehungen. (…)
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Analyse

Die neue Visaregelung zwischen der Ukraine und der EU

Von Halyna Kokhan
Die Visafrage beschäftigt die Ukraine im Zusammenhang mit der angestrebten Integration in die EU schon lange. In den letzten Monaten hat es hier nach langen Verzögerungen Fortschritte gegeben. Das Europäische Parlament und anschließend der Ministerrat haben im November 2007 der Einführung eines vereinfachten Visaregimes und dem Rückführungsabkommen mit der Ukraine zugestimmt. Beide Abkommen waren im Sommer 2006 vereinbart worden. Jetzt müssen sie noch vom ukrainischen Parlament ratifiziert werden. (…)
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