Wirtschaftlicher Ausblick für 2010: Langsame Erholung zu erwarten

Von Ricardo Giucci, Robert Kirchner

Zusammenfassung
Die internationale Krise hat die Ukraine besonders hart getroffen. Die Wirtschaftsleistung ist im Jahr 2009 um ca. 14 % zurückgegangen; ein massiver Einbruch, auch im regionalen Vergleich. Neben der Kredithilfe des IWF haben reale Lohnsenkungen, eine starke Abwertung der Währung sowie eine restriktive Geldpolitik entschieden zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes beitragen. Für 2010 wird eine moderate wirtschaftliche Erholung prognostiziert. Während die Ukraine von der globalen Erholung der Wirtschaft profitieren sollte, kehren die starken außenwirtschaftlichen Wachstumsimpulse der Vorkrisenzeit wohl so schnell nicht zurück; das BIP wird voraussichtlich lediglich um ca. 3 % ansteigen. Strukturreformen als langfristiger Wachstumsmotor scheinen daher wichtiger denn je zu sein. Aber auch bei der makroökonomischen Stabilisierung stehen wichtige Aufgaben bevor. Insbesondere muss das Budgetdefizit in enger Zusammenarbeit mit dem IWF reduziert werden. Es gibt viel zu tun und das Zeitfenster ist begrenzt.

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Analyse

Die ukrainisch-russischen Gasbeziehungen nach dem Konflikt von 2009

Von Katerina Bosko [Malygina]
Der Gas-Krieg vom Januar 2009 endete mit der Unterzeichnung eines Liefer- und eines Transitvertrags zwischen der Ukraine und Russland für die Jahre 2009 bis 2019. Deren Langfristigkeit erwies sich jedoch als trügerisch. Die Asymmetrie der Verträge sowie die für die ukrainische Wirtschaft belastenden hohen Gaspreise führten zu einer Überprüfung und Ergänzung der Gasverträge im November 2009 und zur Ratifizierung eines neuen Vertrages im April 2010.
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Analyse

Der ukrainische Staatshaushalt – ein Blick hinter die Kulissen

Von Matthias Morgner
Der Beitrag beschreibt den Prozess der Aufstellung des ukrainischen Staatshaushaltes in Hinblick auf die Verwaltungsverfahren. Dabei sollen die seit 2002 unverändert geltenden und im Budgetkodex festgelegten Regeln für die Aufstellung und Verabschiedung des Staatshaushaltes analysiert und die Erarbeitung des kürzlich verabschiedeten Haushalts für das Jahr 2010 betrachtet werden. Anhand der Struktur des Haushalts werden einige der Probleme des öffentlichen Finanzmanagements der Ukraine illustriert. Dabei wird deutlich, dass strukturelle Unzulänglichkeiten ebenso für die angespannte Lage der ukrainischen Staatsfinanzen verantwortlich sind wie die derzeit regelmäßig diskutierten und krisenbedingt verschlechterten Indikatoren wie Bruttoinlandsprodukt, Staatsverschuldung und Haushaltsdefizit.
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