Back to the Future? Die russisch-ukrainischen Beziehungen nach den ukrainischen Präsidentschaftswahlen

Von André Härtel

Zusammenfassung
Der Sieg des zweimaligen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch bei den fünften Präsidentschaftswahlen der Ukraine im Februar dieses Jahres stellt eine wichtige Wegmarke für die innen- wie außenpolitische Entwicklung des Landes dar. Wie nirgendwo sonst sorgte Janukowitschs Sieg in der Russländischen Föderation für Erleichterung und steigende Erwartungen. Seit der sogenannten Orangen Revolution vom Spätherbst 2004 hatten die russisch-ukrainischen Beziehungen eine vormals undenkbare Verschlechterung erlebt. Auf keinem der wesentlichen Themenfelder, von den Energiebeziehungen über die russische Schwarzmeerflotte in Sewastopol, konnte in den letzten Jahren Wesentliches erreicht werden. Obwohl hierfür zumeist der bisherige Präsident Viktor Juschtschenko und dessen pro-westliche Außenpolitik verantwortlich gemacht werden, spielen auch die instabile Natur des ukrainischen Transformationsregimes sowie das Fehlen einer kohärenten Außenpolitik Russlands in der GUS eine Rolle für den Zustand der Beziehungen. Viktor Janukowitsch wird im Gegensatz zu seiner Rivalin Julia Timoschenko zwar als der eher pro-russische Führer wahrgenommen, der die Beziehungen zu Russland wieder auf die pragmatisch-freundschaftliche Ebene der Kutschma-Ära zurückführen könnte. Allerdings zeigt eine kurze Einführung in die jüngere Geschichte der russisch-ukrainischen Beziehungen sowie ein kurzer Überblick über deren wichtigste aktuelle Spannungsfelder, dass ein simpler »back to the future«-Ansatz eher aussichtslos ist.

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Analyse

Hürden und Herausforderungen für Wahlen in der Ukraine

Von Olha Ajwasowska, Andrij Sawtschuk
Ohne dauerhaften Frieden ist es unmöglich, in der Ukraine demokratische Wahlen abzuhalten. Bei Wahlen geht es zum einen um die Sicherheit und die Freiheit, den politischen Willen der Bevölkerung zum Ausdruck zu bringen. Zum anderen geht es um die Einhaltung demokratischer Standards bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen. Beides ist unter den anhaltenden Kriegsbedingungen nicht gegeben. Die Abhaltung von Wahlen nach Ende des Krieges erfordert jedoch bereits im Vorfeld Vorbereitungen und die Schaffung rechtlicher Regelungen.
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Analyse

Rückkehr zum Multivektoralismus? – Eine Bilanz der Außenpolitik Janukowytschs

Von Inna Melnykovska
Die Debatten über die Außenpolitik des Präsidenten Janukowytsch sind stark mit den Debatten über die Innenpolitik verknüpft und normativ geprägt. Beobachter erwarten eine Korrelation zwischen der Annäherung an Russland und einem Anwachsen der autoritären Tendenzen in der ukrainischen Innenpolitik; für Erfolge in der Kooperation mit der EU wird hingegen Demokratie vorausgesetzt. Die Bilanz der einjährigen Amtszeit Janukowytschs zeigt, dass es in den beiden wichtigsten Bereichen der Außenpolitik – Zusammenarbeit mit der EU und mit Russland – Kooperationserfolge, aber auch Konflikte zu verzeichnen gibt. Auf den ersten Blick ähnelt die Außenpolitik Janukowytschs der multivektoralen Außenpolitik des ehemaligen Präsidenten Leonid Kutschma. Auf den zweiten Blick wird jedoch deutlich, dass sie im Gegensatz zur Politik Kutschmas nicht primär darauf ausgerichtet ist, die Einflüsse der beiden genannten externen Akteure gegeneinander auszuspielen. (…)
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