Back to the Future? Die russisch-ukrainischen Beziehungen nach den ukrainischen Präsidentschaftswahlen

Von André Härtel

Zusammenfassung
Der Sieg des zweimaligen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch bei den fünften Präsidentschaftswahlen der Ukraine im Februar dieses Jahres stellt eine wichtige Wegmarke für die innen- wie außenpolitische Entwicklung des Landes dar. Wie nirgendwo sonst sorgte Janukowitschs Sieg in der Russländischen Föderation für Erleichterung und steigende Erwartungen. Seit der sogenannten Orangen Revolution vom Spätherbst 2004 hatten die russisch-ukrainischen Beziehungen eine vormals undenkbare Verschlechterung erlebt. Auf keinem der wesentlichen Themenfelder, von den Energiebeziehungen über die russische Schwarzmeerflotte in Sewastopol, konnte in den letzten Jahren Wesentliches erreicht werden. Obwohl hierfür zumeist der bisherige Präsident Viktor Juschtschenko und dessen pro-westliche Außenpolitik verantwortlich gemacht werden, spielen auch die instabile Natur des ukrainischen Transformationsregimes sowie das Fehlen einer kohärenten Außenpolitik Russlands in der GUS eine Rolle für den Zustand der Beziehungen. Viktor Janukowitsch wird im Gegensatz zu seiner Rivalin Julia Timoschenko zwar als der eher pro-russische Führer wahrgenommen, der die Beziehungen zu Russland wieder auf die pragmatisch-freundschaftliche Ebene der Kutschma-Ära zurückführen könnte. Allerdings zeigt eine kurze Einführung in die jüngere Geschichte der russisch-ukrainischen Beziehungen sowie ein kurzer Überblick über deren wichtigste aktuelle Spannungsfelder, dass ein simpler »back to the future«-Ansatz eher aussichtslos ist.

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Analyse

Hürden und Herausforderungen für Wahlen in der Ukraine

Von Olha Ajwasowska, Andrij Sawtschuk
Ohne dauerhaften Frieden ist es unmöglich, in der Ukraine demokratische Wahlen abzuhalten. Bei Wahlen geht es zum einen um die Sicherheit und die Freiheit, den politischen Willen der Bevölkerung zum Ausdruck zu bringen. Zum anderen geht es um die Einhaltung demokratischer Standards bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen. Beides ist unter den anhaltenden Kriegsbedingungen nicht gegeben. Die Abhaltung von Wahlen nach Ende des Krieges erfordert jedoch bereits im Vorfeld Vorbereitungen und die Schaffung rechtlicher Regelungen.
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Kommentar

Das wahre Gesicht des Systems Janukowytsch

Von Nico Lange
Das Urteil gegen Julija Tymoschenko schockte die europäische und internationale Öffentlichkeit. Bis zuletzt hatten die meisten Beobachter vermutet, dass der Prozess im Kiewer Kreisgericht mit einer Bewährungsstrafe oder einer Verurteilung und sofortigen Amnestierung enden würde. Der Richterspruch von sieben Jahren Haft ohne Bewährung, drei Jahren Verbot der Ausübung politischer Ämter und einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 135 Mio. Euro wurde dann jedoch mit voller Härte gefällt.
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