Die Zukunft des russischen Marinestützpunktes Sewastopol

Von Dmitry Gorenburg

Zusammenfassung
Die vor Kurzem erfolgte Wahl Viktor Janukowitschs zum Präsidenten der Ukraine hat den zukünftigen Status des russischen Marinestützpunktes in Sewastopol wieder ins Zentrum der russisch-ukrainischen bilateralen Beziehungen gerückt. Während der Präsidentschaft Viktor Juschtschenkos war klar, dass sich die ukrainische Regierung entschieden gegen jede mögliche Verlängerung des Nutzungsvertrages wenden würde. Auch wenn viele russische Experten glauben, dass die Wahl Janukowitschs eine Erneuerung des Pachtvertrages wahrscheinlicher macht, ist die Lage vermutlich komplizierter, denn es gibt darüber hinaus verfassungsmäßige, politische und wirtschaftliche Probleme, die allesamt einer Verlängerung im Wege stehen.

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Kommentar

Das wahre Gesicht des Systems Janukowytsch

Von Nico Lange
Das Urteil gegen Julija Tymoschenko schockte die europäische und internationale Öffentlichkeit. Bis zuletzt hatten die meisten Beobachter vermutet, dass der Prozess im Kiewer Kreisgericht mit einer Bewährungsstrafe oder einer Verurteilung und sofortigen Amnestierung enden würde. Der Richterspruch von sieben Jahren Haft ohne Bewährung, drei Jahren Verbot der Ausübung politischer Ämter und einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 135 Mio. Euro wurde dann jedoch mit voller Härte gefällt.
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Analyse

Das Beziehungsdreieck Ukraine-EU-Russland im Wandel

Von Andreas Umland
Mit dem Amtsantritt Wiktor Janukowytschs hat sich die Ukraine verändert. Dies wird nicht zuletzt an den Entwicklungen in dem Beziehungsdreieck Ukraine-EU-Russland deutlich, die im Winter 2011/2012 an einem Scheidepunkt stehen. Die Ukraine steht vor der Wahl zwischen mehreren Zukunftsszenarien: Anschluss an die EU durch ein weitreichendes Assoziierungs- und Freihandelsabkommen, Beitritt zu einer nachsowjetischen Zoll- oder politischen Union unter der Führung Russlands oder aber Fortführung der bisherigen Multivektoren- bzw. Schaukelpolitik zwischen Ost und West.
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