Vorläufige Wahlergebnisse

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Kommentar

Alarmierende Generalprobe für die Präsidentschaftswahlen. Die Regionalwahl in Ternopil

Von Ingmar Bredies
Die extremistische Allukrainische Vereinigung »Swoboda« profitiert bei den vorgezogenen Regionalwahlen in Ternopil von politischen Grabenkämpfen zwischen den etablierten Parteien. Der Konflikt um die vorgezogenen Regionalwahlen zum Gebietsparlament Ternopil in der Westukraine fügt sich damit nahtlos in eine Reihe von Auseinandersetzungen zwischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko im Vorfeld der für Januar 2010 geplanten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ein.
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Analyse

Die politische Lage vor der Präsidentschaftswahl

Von Nico Lange
Zu Beginn der neuen Sitzungsperiode nach der Sommerpause steht das ukrainische Parlament noch immer vor den gleichen Problemen wie schon vor Monaten. Während zuvor vor allem der verbissene Machtkonflikt zwischen Präsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Timoschenko die ukrainische Politik blockierte, verhindert nunmehr die verfrühte Orientierung aller Politiker auf die Präsidentschaftswahlen im Januar 2010 eine konstruktive Arbeit. Zusätzlich zur angespannten Situation in Wirtschaft und Innenpolitik verschärfte der große Nachbar Russland im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen die außenpolitischen Auseinandersetzungen
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