Die Entwicklung der institutionellen Zivilgesellschaft im regionalen Vergleich

Von Mykhaylo Banakh

Zusammenfassung
Während den westeuropäischen Staaten häufig ein entwickelter Dritter Sektor attestiert wird, haben die postkommunistischen Staaten hinsichtlich der zivilgesellschaftlichen institutionellen Entwicklung viel aufzuholen. Wie weit aber ist die Institutionalisierung der Zivilgesellschaft in der Ukraine bereits fortgeschritten? Welchen Organisationsgrad hat die ukrainische Gesellschaft bisher erreicht? Welche regionalen Unterschiede sind dabei zu beobachten? Gibt es tatsächlich ein West–Ost-Gefälle? Diese und ähnliche Fragen werden im folgenden Beitrag behandelt.

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Analyse

Rückblick auf die Entwicklung der Medien in der Ukraine – zwei Jahre nach dem Euromaidan

Von Marta Dyczok
Revolution, Annexion, Krieg und Wirtschaftskrise schaffen für die Medien ein schwieriges Arbeitsumfeld. Dies ist jedoch die Realität, in der Journalisten in der Ukraine seit zwei Jahren arbeiten. Es ist unnötig zu erwähnen, dass diese schwierigen Bedingungen unterschiedliche Auswirkungen auf die nationale Medienlandschaft haben. Die wichtigsten Veränderungen, die es zu erwähnen gilt, sind das fast völlige Verschwinden der Zensur und das kontinuierliche Aufstreben neuer Projekte. Nichtsdestotrotz hat sich die Struktur der Medienlandschaft nur wenig verändert. (…)
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Analyse

Zensurbestrebungen in der Ukraine: Von moralisch verbrämter Zensur zu einer möglichen politischen Zensur

Von Andreas Stein
Seit dem Amtsantritt von Wiktor Janukowytsch steht die Ukraine unter besonderer Beobachtung in Bezug auf die Einhaltung der Presse- und der Meinungsfreiheit. Nicht registriert wurde dabei jedoch, dass bereits unter Präsident Juschtschenko ein Gesetz aus der Kutschma-Ära Anwendung fand, mit dem eine moralisch verbrämte, mitunter politische Zensur ausgeübt wurde. Über die Regelungen des Gesetzes findet die jetzige Administration Janukowytsch bereits ein fertiges Instrument für Zensurmaßnahmen vor. Unter moralischethischen Gesichtspunkten wird zwar auch in entwickelten Demokratien Zensur ausgeübt, doch existieren hier feste Regeln und Institutionen, die eine willkürliche Anwendung verhindern können. In der Ukraine mit ihren schlecht funktionierenden Institutionen bleibt eine Zensur damit nicht auf den moralisch-ethischen Bereich beschränkt und kann leicht auf politische Meinungen und Ansichten ausgeweitet werden. (…)
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