Chronik der Ukraine-Analysen

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Ukraine20.12.2020Ukraine — 20.12.2020
Dem Bürgermeister von Kyjiw, Witalij Klytschko, zufolge überschreitet die Gesamtzahl der in Kyjiw an Covid-19 Erkrankten die Zahl von 100.000 seit dem Beginn der Pandemie.
Ukraine20.12.2020Ukraine — 20.12.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj gibt bekannt, er würde nicht zustimmen, die Bestimmungen über den Kurs der Ukraine für die NATO-Mitgliedschaft aus der Verfassung zu streichen, wenn dies der »Preis für den Frieden« in Donbas wäre.
Ukraine19.12.2020Ukraine — 19.12.2020
Die vom Ministerkabinett beschlossenen Covid-19-Quarantänebeschränkungen in Bezug auf die Arbeit von Bildungs-, Unterhaltungs- und Religionseinrichtungen, die Arbeit von Cafés und Restaurants sowie die Durchführung von Massenveranstaltungen treten ukraineweit in Kraft.
Ukraine19.12.2020Ukraine — 19.12.2020
Vor dem UN-Rat berichtet die erste stellvertretende Außenministerin der Ukraine, Emine Dscheppar, dass die russischen Behörden ihre Unterdrückungskampagne auf der besetzten Krim fortsetzen, vor allem gegen die Krimtatar*innen. Die Diplomatin stellt außerdem fest, dass Russland trotz der Anforderungen der vierten Genfer Konvention keine Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie auf der Halbinsel ergreift, militärische Massenveranstaltungen durchführt, einschließlich illegaler Wehrpflicht, und die tatsächlichen Daten über die Anzahl der Patient*innen und Todesfälle verbirgt.
Ukraine18.12.2020Ukraine — 18.12.2020
Der Verteidigungsminister der Ukraine, Andrij Taran, teilt mit, dass Russland sich auf die Stationierung von Nuklearwaffen auf der besetzten Krim vorbereitet. Er weist auf die große Gefahr für die Wirtschaft der Ukraine, der Türkei und anderer europäischer Staaten hin, die sich durch die von Russland angestrebte Dominanz im Schwarzmeer-Raum ergäbe.
Ukraine18.12.2020Ukraine — 18.12.2020
Mit insgesamt 16.256 Todesfällen überschreitet die Anzahl der an der Covid-19-Krankheit Verstorbenen die Marke von 16.000 Fällen.
Ukraine18.12.2020Ukraine — 18.12.2020
In der Nähe von Nigerias Küste greifen Piraten das Schiff »Stevia« unter der Flagge Kameruns an und nehmen acht Besatzungsmitglieder als Geiseln, darunter sechs mit ukrainischer Staatsangehörigkeit, berichtet das ukrainische Außenministerium. Es versichert die volle Aufmerksamkeit der regionalen ukrainischen Botschaften, um eine möglichst schnelle Befreiung der Geiseln zu erreichen.
Ukraine17.12.2020Ukraine — 17.12.2020
40 belarusische Technologieunternehmen und ca. 2.000 IT-Mitarbeiter*innen sind in die Ukraine gezogen, nachdem Proteste gegen die falsifizierten Präsidentschaftswahlen in Belarus ausbrachen. Um die Rekrutierung belarusischer IT-Arbeitskräfte zu erleichtern, wurden seitens der Ukraine Unterstützungspläne bezüglich der Gehälter, Steuern und Arbeitserlaubnisse erarbeitet. Dies führte zur Übergabe einer Protestnote an den ukrainischen Botschafter in Belarus.
Ukraine17.12.2020Ukraine — 17.12.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj versichert, dass auch ukrainische Bürger*innen aus den besetzten Gebieten der sogenannten Donezker und Luhansker »Volksrepubliken« in den Nationalen Impfplan gegen die Covid-19-Infektion aufgenommen worden seien. Hiermit soll der Zugang zum Impfstoff für alle Ukrainer*innen gewährleistet werden.
Ukraine17.12.2020Ukraine — 17.12.2020
Die Werchowna Rada unterstützt die Kandidatur von Serhij Schkarlet um den Ministerposten für Bildung und Wissenschaft. Zum Minister für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine wird Roman Leschtschenko ernannt. Ministerin für Veteranenangelegenheiten ist Julia Laputina geworden.
Ukraine17.12.2020Ukraine — 17.12.2020
Infolge der Komplikationen nach einer Covid-19-Erkrankung stirbt der Bürgermeister von Charkiw, Hennadij Kernes.
Ukraine17.12.2020Ukraine — 17.12.2020
Der Europarat billigt eine sechsmonatige Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Lage in der Ukraine bis zum 31. Juli 2021. Dies teilt der Pressedienst des Europarates mit.
Ukraine16.12.2020Ukraine — 16.12.2020
Die Werchowna Rada billigt das Gesetz über die Ratifizierung des Abkommens über politische Zusammenarbeit, Freihandel und strategische Partnerschaft zwischen der Ukraine und Großbritannien, das das Assoziierungsabkommen im Handel mit Großbritannien nach dem Brexit ersetzen wird.
Ukraine16.12.2020Ukraine — 16.12.2020
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet die Resolution »Die Menschenrechtssituation in der Autonomen Republik Krim und in der Stadt Sewastopol in der Ukraine«. Dem ukrainischen Außenminister, Dmytro Kuleba, zufolge spiegeln die neuen Elemente der Resolution zahlreiche Tatsachen über massive Menschenrechtsverletzungen auf der vorübergehend besetzten Halbinsel wider. Das Dokument definiert die Illegitimität der Organe und das Beamtentum der Russischen Föderation auf der Krim und legt erstmals auf UN-Ebene fest, diese nur als »Besatzungsmacht der Russischen Föderation« zu betrachten.
Ukraine16.12.2020Ukraine — 16.12.2020
Ein Viertel der Restaurants in Kyjiw sei in diesem Jahr aufgrund der Covid-19-Pandemie dauerhaft geschlossen worden, schätzt eine neue Studie »Folgen der Covid-19-Pandemie und Quarantänemaßnahmen für die führenden Sektoren der ukrainischen Wirtschaft«, durchgeführt vom Center for Applied Research, Ekonomitschna Prawda und der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Ukraine16.12.2020Ukraine — 16.12.2020
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums habe Kyjiw die höchste Coronavirus-Infektionsrate in der Ukraine. In der ersten Dezemberhälfte betrug die Infektionsrate in Kyjiw 746 pro 100.000 Menschen. Es folgen Tscherkasy, Tschernihiw, Sumy, Saporischschja und die Region Kyjiw.
Ukraine15.12.2020Ukraine — 15.12.2020
Die Werchowna Rada verabschiedet in zweiter Lesung den Gesetzesentwurf über den Haushalt der Ukraine für das Jahr 2021. Nach Angaben des Finanzministers, Serhij Martschenko, stiegen die Einnahmen zugunsten des Staatshaushalts um 20,9 Milliarden Hrywnja und werden eine Höhe von insgesamt 1,092 Billionen Hrywnja erreichen. Ausgaben sind in Höhe von 1,347 Billionen Hrywnja vorgesehen. Unter anderem werden die vorgesehenen Ausgaben für das Präsidialamt um 39 Prozent im Vergleich zum Vorjahr steigen, für das Amt des Generalstaatsanwalts um 46 Prozent und für das Staatliche Investigationsbüro um 67 Prozent.
Ukraine15.12.2020Ukraine — 15.12.2020
Schon mehr als 130.000 ukrainische Unternehmer*innen und Beschäftigte beantragten die staatliche Hilfe von 8.000 Hrywnja (ca. 283 US-Dollar) infolge der erlittenen Verluste durch die Covid-19-Quarantänebeschränkungen, berichtet das Ministerium für digitale Transformation der Ukraine. Gleichzeitig protestieren im Zentrum der Hauptstadt Tausende Kleinunternehmer*innen und Beschäftigte gegen den bevorstehenden Lockdown vom 8. bis 24. Januar und das Ende der Steuerprivilegien.
Ukraine14.12.2020Ukraine — 14.12.2020
Laut einer repräsentativen soziologischen Umfrage des Rasumkow-Zentrums bezeichnen 42 Prozent der Befragten den Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als eine »Enttäuschung des Jahres 2020«. Etwa 20 Prozent der Befragten halten ihn hingegen für einen »Politiker des Jahres 2020« (im vergangenen Jahr waren es 46 Prozent).
Ukraine14.12.2020Ukraine — 14.12.2020
Dem Präsidialamt der Ukraine zufolge seien ukraineweit 32.000 Verwaltungsprotokolle wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht an öffentlichen Orten während der Covid-19-Pandemie ausgestellt worden. Dies würde etwa eine halbe Million Hrywnja (ca. 17.857 US-Dollar) Geldstrafen bedeuten.
Ukraine14.12.2020Ukraine — 14.12.2020
Die Gesamtzahl der Covid-19-Fälle überschreitet 900.000.
Ukraine13.12.2020Ukraine — 13.12.2020
Zum ersten Mal seit sechs Jahren wird der reguläre tägliche Zugverkehr von Kyjiw nach Awdijiwka nahe der Zone des bewaffneten Konflikts im Gebiet Donezk wieder aufgenommen, berichtet der Minister für Infrastruktur Wolodymyr Kryklij.
Ukraine13.12.2020Ukraine — 13.12.2020
Die Anzahl der Covid-19-Opfer überschreitet 15.000 Fälle.
Ukraine12.12.2020Ukraine — 12.12.2020
Das ukrainische Außenministerium äußert sich gegen die Erweiterung der Liste der ukrainischen Personen, für die die Regierung der Russischen Föderation am Vortag sogenannte »Sonderwirtschaftsmaßnahmen« einführte. Zudem kündigt es an, geeignete Reaktionsmaßnahmen gemäß den Normen und Grundsätzen des Völkerrechts zu ergreifen.
Ukraine12.12.2020Ukraine — 12.12.2020
Gesundheitsminister Maksym Stepanow kündigt die angestrebte monatliche Durchführung von mindestens einer Million Tests auf das Coronavirus in der Ukraine an. Dem zufolge werden Menschen mit jeglichen Symptomen von Atemwegserkrankungen getestet, unabhängig davon, ob die Symptome einer Coronavirus-Erkrankung entsprechen.
Ukraine11.12.2020Ukraine — 11.12.2020
Die ukrainische Journalistin und Dokumentarfilmerin Tajisija ​​Kutusowa bekommt den Preis der Nationalen Beratungskommission für Menschenrechte Frankreichs für ihren Film über den Kampf gegen die Korruption in der Ukraine. Dies teilt die Botschaft der Ukraine in Frankreich mit.
Ukraine11.12.2020Ukraine — 11.12.2020
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) schließt eine vorläufige Untersuchung zur Lage in der Ukraine in Bezug auf den internationalen bewaffneten Konflikt im Donbas und der annektierten Krim ab. Als Nächstes soll die Gerichtskammer der Staatsanwaltschaft des IStGH beschließen, eine umfassende Untersuchung der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen eines bewaffneten Konflikts einzuleiten.
Ukraine11.12.2020Ukraine — 11.12.2020
In der aktualisierten Liste der Länder, in welche den ukrainischen Bürger*innen eine Reise seitens des Gesundheitsministeriums aufgrund der hohen Ausbreitung der Covid-19-Pandemie nicht empfohlen wird, sind insgesamt 38 Länder vorzufinden. Unter anderem gehören dazu Georgien, Serbien, Luxemburg, Litauen und Kroatien.
Ukraine10.12.2020Ukraine — 10.12.2020
Nach Angaben des Stabes der vereinigten Streitkräfte verstießen russische Besatzungstruppen sechs Mal gegen den Waffenstillstand in den besetzten ukrainischen Gebieten. Insbesondere gab es Schüsse auf die Positionen der ukrainischen Militärkräfte in der Nähe von Wodjane und Awdijiwka. Die ukrainische Seite reagierte nicht. Es gab keine Verwundeten.
Ukraine10.12.2020Ukraine — 10.12.2020
Angesichts der Krise, die sich aus der Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Abschaffung einiger Antikorruptionsgesetze ergeben hat, empfiehlt die Venedig-Kommission der Ukraine, Änderungen im Gesetz über das Verfassungsgericht vorzunehmen. Unter anderem wird empfohlen, das Gericht zu verpflichten, jede Bestimmung der Gesetzgebung, die es für verfassungswidrig erklärt, zu begründen und ein Gremium einzurichten, das die Kandidat*innen für die Position des Richters oder der Richterin des Verfassungsgerichts überprüft.
Ukraine10.12.2020Ukraine — 10.12.2020
Der leitende Sanitätsarzt Wiktor Ljaschko prognostiziert, dass sich die Ausbreitung der Covid-19-Krankheit in der Ukraine im Mai 2021 verlangsamen könnte. Seiner Meinung nach würde die Impfung der Bevölkerung, die im Frühjahr beginnen wird, hierbei eine wichtige Rolle spielen.
Ukraine09.12.2020Ukraine — 09.12.2020
Mit insgesamt 14.204 Todesfällen überschreitet die Anzahl der an Covid-19 Verstorbenen die Marke von 14.000 Fällen.
Ukraine09.12.2020Ukraine — 09.12.2020
Die Regierung kündigt einen neuen Lockdown vom 8. bis 25 Januar 2021 wegen der Covid-19-Pandemie mit verschärften Quarantänemaßnahmen an. Nicht davon betroffen sind öffentliche Verkehrsmittel, Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Banken sowie die Post. Die Quarantäne-Beschränkungen der orangen Zone werden danach bis zum 28. Februar ukraineweit zur Vorbeugung der Verbreitung des Coronavirus gelten.
Ukraine09.12.2020Ukraine — 09.12.2020
Der Vertreter des Außenministers der Ukraine, Jewgenij Jenin, teilt mit, dass der Iran seinen früheren Vorschlag zur finanziellen Entschädigung den Familien der Opfer des Flugzeugabsturzes von Ukraine International Airlines zurückgezogen habe. Im Budget des Nationalen Entwicklungsfonds des Irans für das Jahr 2021 wurden die vorher für die Kompensierungen geplanten Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro nicht berücksichtigt. Laut Jewgenij Jenin haben die Verhandlungen mit dem Iran über die Höhe der Entschädigung noch nicht begonnen.
Ukraine09.12.2020Ukraine — 09.12.2020
Die Regierung beschließt die Durchführung der ukrainischen Volkszählung im Jahr 2023 statt 2021 wegen der Quarantäne und finanzieller Einschränkungen.
Ukraine08.12.2020Ukraine — 08.12.2020
Gesundheitsminister Maksym Stepanow berichtet über die von ihm unterschriebenen technischen Dokumente bezüglich der ersten Lieferung des Covid-19-Impfstoffs im Rahmen der Initiative Covax. Acht Millionen Dosen erhält die Ukraine im ersten Halbjahr 2021.
Ukraine08.12.2020Ukraine — 08.12.2020
Ein Gesetzesentwurf über Änderungen des Gesetzes »Zur Prävention von Korruption« ist in der Werchowna Rada registriert worden. Einer der Vorschläge ist die Wiederherstellung der Befugnisse der Nationalen Agentur zur Prävention von Korruption und die Reglementierung dieser Befugnisse in Bezug auf Richter*innen des Verfassungsgerichts zwecks Garantie ihrer Unabhängigkeit. Außerdem soll der Zugang zum allgemeinen staatlichen Register der Steuererklärungen von staatlichen Beamt*innen und Vertreter*innen der lokalen Selbstverwaltung rund um die Uhr gewährleistet werden.
Ukraine07.12.2020Ukraine — 07.12.2020
Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden des Zentrums öffentlicher Gesundheit im Gesundheitsministerium, Ihor Kusin, seien Höchstwerte bei neuen Covid-19-Fällen von Mitte Januar bis Mitte Februar zu erwarten.
Ukraine07.12.2020Ukraine — 07.12.2020
Das ukrainische Außenministerium äußert sich positiv über den Entschluss des Europarates, einen neuen globalen Mechanismus zur Verhängung von Sanktionen gegen für Menschenrechtsverletzungen verantwortliche Personen, Organisationen und Körperschaften, insbesondere Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen einzuführen. Dieser Mechanismus werde es ermöglichen, Russland effektiv und systematisch für solche Verstöße in den besetzten Gebieten der Ukraine zur Verantwortung zu ziehen, stellt das ukrainische Außenministerium fest.
Ukraine07.12.2020Ukraine — 07.12.2020
Laut dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba unterstreicht die neue Resolution der UN-Generalversammlung zur annektierten Krim »Das Problem der Militarisierung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol in der Ukraine sowie von Teilen des Schwarzen und des Asowschen Meeres« die Unveränderlichkeit der Position der internationalen Gemeinschaft zur Besetzung ukrainischer Territorien durch Russland und wird dazu beitragen, den Druck auf Russland zu erhöhen.
Ukraine07.12.2020Ukraine — 07.12.2020
Der ukrainische Wirtschaftsminister Ihor Petraschko gibt bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt des Landes im Jahr 2020 um fünf Prozent sinken wird. Dies sei auf die Covid-19-Pandemie und die Situation in der Landwirtschaft zurückzuführen. Für das Jahr 2021 prognostiziert das Wirtschaftsministerium ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts der Ukraine um 4,6 Prozent.
Ukraine06.12.2020Ukraine — 06.12.2020
Nach der Anzahl der täglich neu registrierten Covid-19-Fälle belegt die Ukraine den 4. Platz europaweit (nach Italien, Deutschland und Großbritannien).
Ukraine05.12.2020Ukraine — 05.12.2020
Die Ukraine wird im kommenden Frühjahr eine erste Teillieferung von Impfstoffen gegen das Coronavirus erhalten, teilt Gesundheitsminister Maksym Stepanow mit. Ihm zufolge wurden entsprechende Dokumente für den Versand von 8 Millionen Dosen bereits mit der Impfallianz GAVI (»Global Alliance for Vaccines and Immunisation«) unterzeichnet.
Ukraine05.12.2020Ukraine — 05.12.2020
Mit insgesamt 801.716 bestätigten Covid-19-Fällen überschreitet die Gesamtzahl der Fälle seit dem Beginn der Pandemie die Zahl von 800.000.
Ukraine05.12.2020Ukraine — 05.12.2020
Laut dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BUH) hat Russland den Bau der Gas-Pipeline »Nord Stream 2« in Gewässern der Bundesrepublik Deutschland wieder aufgenommen. Zuvor pausierten die Arbeiten der fast fertiggestellten Pipeline rund ein Jahr wegen Sanktionen der USA, die die Fertigstellung verhindern sollen. Die Ukraine fürchtet, nach der Inbetriebnahme von »Nord Stream 2« vom Transit russischen Gases nach Europa abgeschnitten zu werden, wodurch dem Land Einnahmen in Milliardenhöhe entfallen würden.
Ukraine04.12.2020Ukraine — 04.12.2020
Die Anzahl der in der Ukraine an Covid-19 verstorbenen Personen überschreitet 13.000.
Ukraine04.12.2020Ukraine — 04.12.2020
Der russische Geheimdienst FSB berichtet, an der ukrainisch-russischen Grenze sei es zu einem Schusswechsel gekommen, als drei bewaffnete Personen mit Gewalt die Grenze nach Russland überqueren wollten. Dabei sei einer der Angreifer ums Leben gekommen, die anderen seien zurück in die Ukraine geflohen.
Ukraine04.12.2020Ukraine — 04.12.2020
Die Werchowna Rada verabschiedet ein Gesetz, das die strafrechtliche Verantwortung für falsche Vermögensdeklarationen von Beamten wieder einführt. Im Oktober 2020 waren diese vom Verfassungsgericht der Ukraine gekippt worden. Das Gesetz ist ein Kompromiss aus einem Gesetzesentwurf von Präsident Selenskyj und einem Entwurf der Arbeitsgruppe zur Lösung der Verfassungskrise. Aktivisten kritisieren das Gesetz, da der Strafkatalog aufgeweicht wurde und unter anderem die Haftstrafen für falsche Vermögenserklärungen aufgehoben wurden.
Ukraine04.12.2020Ukraine — 04.12.2020
Gesundheitsminister Maksym Stepanow zufolge werde das Gesundheitsministerium der Regierung vorschlagen, ab Anfang Januar 2021 für drei Wochen lang eine strikte Quarantäne wegen der Covid-19-Pandemie einzuführen.
Ukraine04.12.2020Ukraine — 04.12.2020
Der erste stellvertretende Vorsitzende der Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, bestätigt seine Genesung von der Covid-19-Krankheit.
Ukraine03.12.2020Ukraine — 03.12.2020
Premierminister Denys Schmyhal gibt bekannt, dass die vor drei Wochen eingeführte Wochenendquarantäne nicht weiter fortgesetzt werde. Trotz Schwierigkeiten bei der Umsetzung ist es laut Schmyhal vorläufig gelungen, die Dynamik der Ausbreitung der Covid-19-Infektion zu verlangsamen. Stattdessen werden die für die »orange« Zone vorgesehenen Covid-19-Beschränkungen ukraineweit gelten.
Ukraine02.12.2020Ukraine — 02.12.2020
Der Nationalbank der Ukraine zufolge sind die direkten Auslandsinvestitionen in den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres zwanzig Mal niedriger als im Vorjahreszeitraum: Lagen sie zwischen Januar – Oktober 2019 noch bei 4,5 Mrd. US-Dollar, flossen 2020 lediglich 221 Mio. US-Dollar Direktinvestitionen in die Ukraine.
Ukraine02.12.2020Ukraine — 02.12.2020
Außenminister Dmytro Kuleba teilt mit, dass die Ukraine, Frankreich, Deutschland, die USA, Großbritannien, Estland und Belgien ein von Russland initiiertes informelles Treffen des UN-Sicherheitsrates boykottiert haben, an dem Vertreter der von Moskau unterstützten »Volksrepubliken« im Osten der Ukraine teilnehmen sollten. Damit wollte Moskau die »Volksrepubliken« aufwerten, so Kuleba.
Ukraine02.12.2020Ukraine — 02.12.2020
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilt mit, dass die NATO sich nicht in den Konflikt zwischen dem NATO-Mitglied Ungarn und der Ukraine, die eine NATO-Mitgliedschaft anstrebt, einmischen werde.
Ukraine02.12.2020Ukraine — 02.12.2020
Die Kyiv Post berichtet, dass die Generalstaatsanwältin der Ukraine, Iryna Wenedyktowa, Ermittlungen gegen den stv. Stabschef von Präsident Selenskyj, Oleh Tatarow, behindere. Vier Staatsanwälte, die gegen Tatarow ermittelten, seien von Wenedyktowa abgezogen worden. Stattdessen habe sie selbst den Fall übernommen, um weitere Ermittlungen gegen das Umfeld des Präsidenten zu blockieren, so die Kyiv Post. Wenige Tage zuvor hatte Tatarow gefordert, den Leiter des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU), das ebenfalls gegen Tatarow ermittelt, zu entlassen.
Ukraine02.12.2020Ukraine — 02.12.2020
Laut einer repräsentativen Umfrage der soziologischen Gruppe »Rating« sind 55 Prozent der Ukrainer*innen bereit, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, wenn der Impfstoff kostenlos zur Verfügung gestellt wird. 40 Prozent würden sich gegen eine kostenlose Impfung entscheiden. Im Falle eines kostenpflichtigen Impfstoffs erklären sich 35 Prozent bereit zu einer Impfung und 57 Prozent negieren solch eine Möglichkeit.
Ukraine01.12.2020Ukraine — 01.12.2020
Der Minister für Infrastruktur, Wladyslaw Kryklij, schließt die Einführung von Beschränkungen der Passagierzahlen im öffentlichen Transportsektor nicht aus. Eine komplette Einstellung des Passagierverkehrs schließt er jedoch aus.
Ukraine01.12.2020Ukraine — 01.12.2020
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bestellt den ungarischen Botschafter in der Ukraine ein und fordert Ungarn auf, die Spannungen in den ukrainisch-ungarischen Beziehungen nicht weiter zu verschärfen.
Ukraine01.12.2020Ukraine — 01.12.2020
Das Existenzminimum in der Ukraine wird um 71 Hrywnja auf 2.189 Hrywnja (ca. 63 Euro) erhöht. Es ist die dritte Erhöhung im laufenden Jahr; zum 1. Januar 2020 lag das Existenzminimum bei 2.027 Hrywnja. Auch die Mindestrente wird um 74 Hrywnja auf 1.769 Hrywnja (ca. 51 Euro) erhöht.
Ukraine01.12.2020Ukraine — 01.12.2020
Die Europäische Union legt den jährlichen Bericht zum Stand des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine vor. Diesem zufolge wurden einige zentrale Reformen wie die Banken- und die Landreform trotz des Ausbruchs der Coronavirus-Pandemie vorangetrieben. Gleichzeitig werden die jüngsten Entscheidungen des Verfassungsgerichts der Ukraine zur teilweisen Rücknahme der Antikorruptionsinfrastruktur als kritisch gesehen.
Ukraine01.12.2020Ukraine — 01.12.2020
Premierminister Denys Schmyhal reist in die Türkei, wo er auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und den Ökumenischen Patriarchen von Konstantinopel, Bartholomäus I., trifft. Der Primus inter pares unter den Oberhäuptern autokephaler orthodoxer Kirchen in der Welt hatte Anfang 2019 die Autokephalie der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche anerkannt.
Ukraine30.11.2020Ukraine — 30.11.2020
Der Sprecher der Werchowna Rada, Dmytro Rasumkow, erhält nach zweiwöchiger Erkrankung einen negativen Coronavirus-Test und kehrt zur Arbeit im Parlament zurück.
Ukraine30.11.2020Ukraine — 30.11.2020
Gesundheitsminister Maksym Stepanow kündigt den Ankauf von Antigen-Schnelltests für die Diagnostik von Covid-19 für die Ukraine an.
Ukraine30.11.2020Ukraine — 30.11.2020
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) führt in der westukrainischen Region Transkarpatien eine Durchsuchung des ungarischen Kulturzentrums durch. Zuvor war ein Video aufgetaucht, in dem einige Abgeordnete, die bei den Kommunalwahlen gewählt worden waren, die ungarische Staatshymne sangen, was in Kyjiw als Affront aufgefasst wurde. Als Reaktion auf die Durchsuchung bestellt Budapest den Botschafter der Ukraine in Ungarn ein. Einige ungarische EU-Politiker sprechen von einem »Bürgerkrieg« und fordern eine OSZE-Mission für Transkarpatien.
Ukraine29.11.2020Ukraine — 29.11.2020
Nach der Anzahl der täglich neu diagnostizierten Covid-19-Fälle belegt die Ukraine den 7. Platz weltweit (nach den USA, Indien, Brasilien, der Türkei, Russland und Italien).
Ukraine29.11.2020Ukraine — 29.11.2020
Oleh Tatarow, Stellvertretender Stabschef des Präsidentenbüros, fordert die Entlassung des Leiters des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU) Artem Sytnyk, da das NABU keine »ukrainische Institution«, sondern von Außen gesteuert werde, und Sytnyk »der Kern des Problems« sei.
Ukraine28.11.2020Ukraine — 28.11.2020
Mit insgesamt 709.701 bestätigten Covid-19-Fällen überschreitet die Gesamtzahl der Covid-19-Fälle seit dem Beginn der Pandemie die Zahl von 700.000.
Ukraine28.11.2020Ukraine — 28.11.2020
Gesundheitsminister Maksym Stepanow berichtet über seine Genesung von der Covid-19-Krankheit.
Ukraine28.11.2020Ukraine — 28.11.2020
Die Anzahl der an Covid-19 verstorbenen Personen überschreitet 12.000.
Ukraine28.11.2020Ukraine — 28.11.2020
Der Stabschef des Präsidenten, Andrij Jermak, schlägt einen 3-Stufen-Plan zur Lösung der Verfassungskrise vor: 1) Wiederherstellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Falschangaben in den Vermögensdeklarationen, 2) Wiederherstellung der Befugnisse der Nationalen Agentur zur Korruptionsprävention zur Überwachung der elektronischen Vermögensdeklarationen, 3) Klärung der Frage der Ernennung des Direktors des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU), Artem Sytnyk.
Ukraine28.11.2020Ukraine — 28.11.2020
In der Nacht kommt es auf einem der größten Märkte der Ukraine, dem Barabaschowo-Markt in Charkiw, zu einem Großbrand, der erst nach zehn Stunden gelöscht werden kann. Mehr als 21 Pavillons brennen nieder. Die Marktbetreiber vermuten Brandstiftung.
Ukraine27.11.2020Ukraine — 27.11.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj legt der Werchowna Rada einen Gesetzentwurf vor, der die juristische Haftbarkeit für falsche Vermögensdeklarationen wiederherstellt. Ende Oktober wurden die Vermögensdeklarationen, die Bestandteil einer umfassenden Antikorruptionsgesetzgebung sind, in einem strittigen Urteil des Verfassungsgerichts der Ukraine gekippt. Das Urteil stieß auf große Kritik und löste eine seither schwelende Verfassungskrise aus.
Ukraine27.11.2020Ukraine — 27.11.2020
In der südrussischen Stadt Krasnodar wird der ukrainische Staatsbürger Aleksandr Martschenko zu einer zehnjährigen Haftstrafe wegen Spionage und Waffenhandels verurteilt. Martschenko wurde 2018 in der »Volksrepublik Donezk« gefangengenommen und nach Russland verschleppt und gilt als politischer Gefangener.
Ukraine27.11.2020Ukraine — 27.11.2020
Neuen Zahlen von Eurostat zufolge werden mit Abstand die meisten permanenten Aufenthaltsgenehmigungen für die EU an ukrainische Staatsbürger erteilt: 2019 wurden 757.000 Aufenthaltsgenehmigungen an Ukrainer ausgestellt, was 25,6 Prozent aller Genehmigungen entspricht. Der Großteil, 83,6 Prozent aller Genehmigungen, entfielen auf Polen.
Ukraine27.11.2020Ukraine — 27.11.2020
Das Gesundheitsministerium aktualisiert die Liste der Länder, deren Besuch in naher Zukunft ukrainischen Bürger*innen wegen der hohen Covid-19-Inzidenz nicht empfohlen wird. Zu den 38 Ländern der »roten« Zone gehören unter anderem Polen, Georgien, Italien, Ungarn, Bulgarien, die USA sowie Frankreich.
Ukraine27.11.2020Ukraine — 27.11.2020
Die Anzahl der an einem Tag neu diagnostizierten Covid-19-Fälle überschreitet 16.000.
Ukraine26.11.2020Ukraine — 26.11.2020
Nach Angaben der stellvertretenden Gesundheitsministerin, Switlana Schatalowa, bereitet die Weltbank zusammen mit dem Gesundheitsministerium der Ukraine ein Projekt mit einem Volumen von fast 100 Millionen US-Dollar vor, um die Versorgung der Ukraine mit Impfstoffen gegen das Coronavirus und die Ausstattung medizinischer Einrichtungen mit notwendigen Geräten zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zu gewährleisten. Die bisher durchgeführten gemeinsamen Projekte zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie in der Ukraine belaufen sich auf ein Budget von rund 215 Millionen US-Dollar.
Ukraine26.11.2020Ukraine — 26.11.2020
Die Anzahl der an einem Tag neu diagnostizierten Covid-19-Fälle überschreitet 15.000.
Ukraine26.11.2020Ukraine — 26.11.2020
Der belarussische Außenminister Uladsimir Makej kündigt auf einer Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Sanktionen gegen die Ukraine an und bestellt den ukrainischen Botschafter in Belarus ein. Dies sei eine Antwort darauf, dass die Ukraine sich den EU-Sanktionen gegen Belarus angeschlossen habe, so Makej.
Ukraine26.11.2020Ukraine — 26.11.2020
Die Regierung reicht im Parlament einen Gesetzentwurf ein, der die Position von Artem Sytnyk als Direktor des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU) stärken soll. Im August 2020 hatte das Verfassungsgericht die Ernennung Sytnyks als verfassungswidrig erklärt, weshalb eine neue Gesetzgebung geschaffen werden muss.
Ukraine25.11.2020Ukraine — 25.11.2020
Nachdem wegen der Covid-19-Pandemie am 21. November ein Gesetz zur Maskenpflicht an öffentlichen Orten in Kraft trat, wurden ukraineweit binnen vier Tagen bereits 2.111 Bußgeldbescheide gegen Personen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht ausgestellt, teilt Gesundheitsminister Maksym Stepanow mit.
Ukraine25.11.2020Ukraine — 25.11.2020
Das Bezirksgericht Den Haag, wo der Abschuss der MH-17 verhandelt wird, lehnt einen Antrag der Verteidigung ab, alternative Versionen der Ursachen des Flugzeugabsturzes im Juli 2014 über der Ostukraine zu untersuchen. In dem Verfahren werden vier Personen, die auf Seiten der pro-russischen »Separatisten« gekämpft haben, des Abschusses des Passagierflugzeugs beschuldigt, bei dem 298 Zivilisten ums Leben kamen.
Ukraine25.11.2020Ukraine — 25.11.2020
Die Nationale Agentur zur Korruptionsprävention (NAPC) stoppt die staatliche Finanzierung der Partei »Vaterland« von Julija Tymoschenko aufgrund von Verstößen im Finanzbericht der Partei. Es ist das erste Mal seit ihrem Bestehen, dass die NAPC die staatliche Finanzierung einer Partei einstellt.
Ukraine24.11.2020Ukraine — 24.11.2020
In einem Vorort von Awdijiwka nahe der Kontaktlinie im Donbas kommt ein ukrainischer Soldat bei Beschuss durch einen Scharfschützen aus der »Volksrepublik« Donezk ums Leben.
Ukraine24.11.2020Ukraine — 24.11.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj gibt bekannt, dass dem Parlament in Kürze ein Gesetzentwurf zu finanziellen Unterstützungsmaßnahmen für Bürger*innen und Unternehmen wegen der Pandemiebeschränkungen vorgelegt wird. Demzufolge bekommen insbesondere Selbständige und Arbeitnehmer*innen, deren Tätigkeit aufgrund der Covid-19-Pandemie vorübergehend beendet werden muss, finanzielle Unterstützung in Höhe von 8.000 Hrywnja (ca. 230 Euro). Berechnungen zufolge werden mehr als eine Million ukrainischer Bürger*innen im Rahmen dieses Programms unterstützt. Das Gesamtbudget des Programms beträgt etwa 10 Milliarden Hrywnja (ca. 290 Mio. Euro).
Ukraine24.11.2020Ukraine — 24.11.2020
Ex-Wirtschaftsminister Tymofij Mylowanow, der vor kurzem zum Wirtschaftsberater von Stabschef Andrij Jermak ernannt wurde, rechnet nicht mehr mit einer Kredittranche des Internationalen Währungsfonds (IWF) im laufenden Jahr. Der IWF warte ab, ob die Verfassungskrise gelöst werde, so Mylowanow, bevor eine weitere Zahlung angewiesen werde.
Ukraine23.11.2020Ukraine — 23.11.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein Stabschef Andrij Jermak teilen mit, dass sie sich vom Coronavirus erholt haben und wieder zum normalen Arbeitsalltag zurückkehren.
Ukraine23.11.2020Ukraine — 23.11.2020
Die Anzahl der Covid-19-Opfer in der Ukraine überschreitet 11.000 Personen seit Beginn der Pandemie.
Ukraine22.11.2020Ukraine — 22.11.2020
In der Ukraine finden in 86 Städten und Gemeinden eine weitere Runde der Kommunalwahl-Stichwahlen statt, darunter in Dnepr, Lwiw, Mykolajiw und anderen Großstädten. Bei den meisten Wahlen setzen sich die Amtsinhaber durch, darunter Andrij Sadowyj in Lwiw und Borys Filatow in Dnipro.
Ukraine22.11.2020Ukraine — 22.11.2020
Nach der Gesamtzahl der diagnostizierten Covid-19-Fälle belegt die Ukraine den 8. Platz in Europa (nach Frankreich, Russland, Spanien, Großbritannien, Italien, Deutschland und Polen).
Ukraine21.11.2020Ukraine — 21.11.2020
Die Gesamtzahl der registrierten Covid-19-Fälle überschreitet 600.000 seit dem Beginn der Pandemie in der Ukraine.
Ukraine21.11.2020Ukraine — 21.11.2020
Zum 21. November sind ukraineweit 52 Prozent der für Covid-19-Patient*innen vorgesehenen Betten belegt. Die höchste Bettenbelegung ist in den Regionen Poltawa (73,9 Prozent) und Tscherkasy (70,2 Prozent) zu konstatieren.
Ukraine20.11.2020Ukraine — 20.11.2020
Der EU-Außenbeauftragte Josip Borrell erklärt, dass sich die Ukraine gemeinsam mit sechs weiteren Staaten offiziell den Sanktionen der EU gegen das Regime des selbsternannten belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko angeschlossen habe. Gegen die landesweiten Proteste infolge der massiven Wahlfälschungen geht das Lukaschenko-Regime gewaltsam vor, weshalb die EU am 2. Oktober Sanktionen gegen 40 Regimevertreter verhängte. Am 6. November wurden weitere 15 Personen in die Sanktionsliste aufgenommen, darunter auch Alexander Lukaschenko.
Ukraine20.11.2020Ukraine — 20.11.2020
Auf einer außerordentlichen Sitzung des Ministerkabinetts wird die amtierende Energieministerin Olha Buslawez entlassen und ihr Stellvertreter, Jurij Bojko (nicht zu verwechseln mit dem Oppositionspolitiker und früheren stellvertretenden Ministerpräsidenten Jurij Boiko), zum Nachfolger ernannt. Der neue Energieminister arbeitete vor seiner Tätigkeit als stellvertretender Energieminister in leitenden Positionen im Energiesektor, darunter beim staatlichen Energieversorger »Enerhorynok«.
Ukraine20.11.2020Ukraine — 20.11.2020
Erstmals werden mehr als 14.000 neue Covid-19-Fälle an einem Tag diagnostiziert.
Ukraine20.11.2020Ukraine — 20.11.2020
Gesundheitsminister Maksym Stepanow teilt mit, dass ein vollständiger Lockdown in der Ukraine eingeführt werden kann, sollte es täglich 30.000 neu diagnostizierte Covid-19-Fälle geben.
Ukraine19.11.2020Ukraine — 19.11.2020
Bei einer Videokonferenz mit den Botschaftern der G7-Staaten versichert Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass der Direktor des Nationalen Anti-Korruptionsbüros (NABU), Artem Sytnyk, auch weiterhin Leiter der Behörde bleiben werde. Hintergrund ist eine umstrittene Entscheidung des Verfassungsgerichts, das im August 2020 die Entlassung Sytnyks bis Jahresende forderte, da der frühere Präsident Petro Poroschenko mit der Ernennung Sytnyks seine Vollmachten überschritten hätte. Das NABU kritisierte die Entscheidung als »politisch motiviert«, da Sytnyks Behörde gegen ranghohe Richter und Politiker ermittle.
Ukraine19.11.2020Ukraine — 19.11.2020
Die Anzahl der neu diagnostizierten Covid-19-Fälle an einem Tag überschreitet erstmals 13.000 Fälle.
Ukraine19.11.2020Ukraine — 19.11.2020
Laut einer Modellierungsstudie der Kyiv School of Economics kann sich im Falle des Scheiterns der Wochenend-Quarantäne die Anzahl der Todesfälle wegen der Covid-19-Pandemie bis zum Ende des Jahres auf bis zu 33.000 verdreifachen.
Ukraine18.11.2020Ukraine — 18.11.2020
Die Anzahl der an Covid-19 verstorbenen Personen überschreitet 10.000 Fälle seit dem Beginn der Pandemie in der Ukraine.

Die Chronik der Länder-Analysen

Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.

Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).


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