Chronik der Ukraine-Analysen

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Ukraine18.10.2020Ukraine — 18.10.2020
In der besetzten »Volksrepublik Donezk« wurden in der vergangenen Woche 722 neue Coronavirus-Infektionen und 60 Todesfälle gemeldet.
Ukraine18.10.2020Ukraine — 18.10.2020
Ein lokaler Sender in den besetzten Gebieten der Ostukraine berichtet über die kritische Lage sowie über den ernsthaften Personal- und Medikamentenmangel. Lieferungen von Covid-19-Tests und Medikamenten können nur aus Russland in die nicht anerkannten Volksrepubliken gelangen.
Ukraine17.10.2020Ukraine — 17.10.2020
Der stellvertretende Premierminister Oleksij Resnikow erklärt, dass die Ukraine bis zum 10. November zwei neue Übergänge an der Kontaktlinie – in Solote und Schtschastja in der Region Luhansk – eröffnen werde.
Ukraine17.10.2020Ukraine — 17.10.2020
Erstmals werden mehr als 6.000 neue Covid-19-Fälle an einem Tag diagnostiziert.
Ukraine16.10.2020Ukraine — 16.10.2020
Die Kyiv School of Economics teilt mit, dass ihrer Analyse zufolge in Kürze täglich mehr als 10.000 neue Covid-19-Fälle registriert werden könnten.
Ukraine16.10.2020Ukraine — 16.10.2020
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Wolodymyr Selenskyj vereinbaren bei einem Treffen in Istanbul die bilateralen Beziehungen im Bereich der Sicherheitspolitik zu stärken und verkünden ein neues regelmäßiges Gesprächsformat, bei dem sich einmal jährlich die Außen- und Verteidigungsminister treffen sollen. Auch garantiert die Türkei die ukrainischen Bestrebungen zur Re-Integration der Krim zu unterstützen.
Ukraine16.10.2020Ukraine — 16.10.2020
Um die Covid-19-Pandemie zu bekämpfen, schließen die nicht anerkannten »Volksrepubliken« in Donezk und Luhansk (DNR und LNR) Schulen und stellen die Universitäten auf Online-Lehre um. Ebenso werden Arbeitgeber gebeten, dem Personal die Arbeit von zu Hause aus zu ermöglichen. Ältere Menschen werden aufgefordert, möglichst zu Hause zu bleiben. Das Staatsoberhaupt der DNR, Denis Puschilin, kündigt Bußgelder in Höhe von bis zu RUB 10.000 (110 Euro) für Verstöße gegen die Maskenpflicht an.
Ukraine15.10.2020Ukraine — 15.10.2020
Die Regierung veröffentlicht eine aktualisierte Liste der Regionen, die sich wegen der hohen Anzahl an Covid-19-Infizierten ab dem 19. Oktober zwei Wochen lang in der »roten« Quarantänezone befinden werden. Betroffen sind unter anderem Poltawa, Sumy, Iwano-Frankiwsk, Tscherniwzi, Tschernihiw, Ternopil und Chmelnyzkyj.
Ukraine15.10.2020Ukraine — 15.10.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj reist für drei Tage in die Türkei, wo unter anderem ein Freihandelsabkommen und Rüstungsgeschäfte auf der Agenda stehen.
Ukraine15.10.2020Ukraine — 15.10.2020
Die Fluggesellschaft Wizz Air streicht wegen der steigenden Anzahl der Covid-19-Fälle 24 Flugrouten von der Ukraine in die EU.
Ukraine15.10.2020Ukraine — 15.10.2020
Die weiteren Fragen, die der Bevölkerung bei den Kommunalwahlen gestellt werden sollen, werden vom Büro des Präsidenten bekanntgegeben und lauten: »Unterstützen Sie die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone im Donbas?«; »Unterstützen sie die Verkleinerung des Parlaments auf 300 Abgeordnete?«; »Unterstützen Sie die Legalisierung von Cannabis für medizinische Zwecke, um die Leiden von Schwerkranken zu lindern?«; »Unterstützen Sie das Recht der Ukraine, die im Budapester Memorandum definierten Sicherheitsgarantien zu nutzen, um ihre staatliche Souveränität und territoriale Integrität wiederherzustellen?«
Ukraine15.10.2020Ukraine — 15.10.2020
Laut dem »Gesundheitsminister« der nicht anerkannten »Donezker Volksrepublik« (DNR), Oleksandr Opryschtschenko, könne die DNR nur 480 Tests pro Tag durchführen. Angesichts der zuletzt durchschnittlich 100 diagnostizierten Covid-19-Infektionen täglich in der DNR bedeutet dies eine Positivrate von 20 Prozent. Eine Positivrate von unter fünf Prozent gilt als notwendig, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.
Ukraine15.10.2020Ukraine — 15.10.2020
Per Dekret überträgt Präsident Wolodymyr Selenskyj mehr als 2 Mio. Hektar Land aus dem Staatsbesitz in die Obhut der Kommunen. Das entspricht ca. sechs Prozent der 33 Mio. Hektar landwirtschaftlicher Fläche in der Ukraine. Das Dekret tritt einen Tag nach den Kommunalwahlen am 26. Oktober 2020 in Kraft.
Ukraine14.10.2020Ukraine — 14.10.2020
Um der Ausbreitung der Covid-19-Infektion entgegenzuwirken, beschließt das Ministerkabinett die Überführung von Berufs- und Hochschuleinrichtungen ins Fernstudium vom 15. Oktober bis 15. November. Die ukrainischen Sekundarschulen gehen vom 15. bis 30. Oktober in die Ferien.
Ukraine14.10.2020Ukraine — 14.10.2020
Die erste Frage, die der Bevölkerung bei den Kommunalwahlen am 25. Oktober gestellt werden soll, wird per Videobotschaft von Präsident Wolodymyr Selenskyj verkündet und lautet: »Sollte es für Korruption in besonders großem Umfang lebenslange Strafen geben?«
Ukraine13.10.2020Ukraine — 13.10.2020
Premierminister Denys Schmyhal und Gesundheitsminister Maksym Stepanow kündigen im Rahmen der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie die Verlängerung und Anpassung der adaptiven Quarantäne bis zum Ende des Jahres 2020 an.
Ukraine13.10.2020Ukraine — 13.10.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj wirbt in einer Ansprache für die Teilnahme an den Kommunalwahlen am 25. Oktober und kündigt an, dass es zusätzlich zur Stimmabgabe eine Wählerbefragung mit fünf Fragen geben werde, »die so bisher nicht gestellt wurden«, und die in den nächsten Tagen vorgestellt werden sollen.
Ukraine13.10.2020Ukraine — 13.10.2020
In Odessa eröffnen Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein polnischer Amtskollege Andrzej Duda das ukrainisch-polnische Wirtschaftsforum. Laut Duda investieren rund 1.200 polnische Unternehmen in der Ukraine; der bilaterale Handel lag zuletzt bei 7,5 Milliarden Euro pro Jahr. Auf dem Wirtschaftsforum wurde unter anderem die Idee eines polnisch-ukrainischen Transportkorridors vorgestellt, der vom polnischen Danzig an der Ostsee bis zum ukrainischen Odessa am Schwarzen Meer verlaufen soll und es ermöglichen würde, Waren statt wie bisher in ca. 18 Tagen auf dem Seeweg in 18 Stunden auf dem Landweg zu transportieren.
Ukraine13.10.2020Ukraine — 13.10.2020
Wegen der hohen Auslastung von Betten (insgesamt 21.277 von 34.000 belegt) und zunehmenden Hospitalisierungen (865 allein am Vortag) von Covid-19-Infizierten bleibt die Lage in den ukrainischen Krankenhäusern angespannt, berichtet Gesundheitsminister Maxym Stepanow.
Ukraine13.10.2020Ukraine — 13.10.2020
Premierminister Denys Schmyhal gibt bekannt, dass die Regierung den Betroffenen der Brände in der Luhansker Oblast 185 Mio. Hrywnja (ca. 5,5 Mio. Euro) zur Verfügung stellen werde. Die Feuer hatten elf Menschenleben gekostet, hunderte Gebäude und rund 20 Hektar Land zerstört.
Ukraine12.10.2020Ukraine — 12.10.2020
Laut dem Staatlichen Statistikamt ist die Verbraucherinflation im September leicht auf 2,3 Prozent zurückgegangen, nachdem sie im August 2,5 Prozent betragen hatte. Im vergangenen Jahr lag die Inflation bei 4,1 Prozent, der niedrigsten Rate seit sechs Jahren.
Ukraine12.10.2020Ukraine — 12.10.2020
Die Anzahl der Covid-19-Opfer überschreitet 5.000 Fälle.
Ukraine12.10.2020Ukraine — 12.10.2020
Petro Poroschenko erholt sich von seiner Covid-19-Infektion und wird aus dem Krankenhaus entlassen.
Ukraine12.10.2020Ukraine — 12.10.2020
In einem Interview der Sendung BBC HARDtalk teilt Präsident Wolodymyr Selenskyj mit, dass er nicht an der Macht bleiben wolle, sollte es ihm nicht gelingen, den Krieg im Donbas zu beenden: »Ich habe gleich gesagt, dass ich nicht an Umfragen oder der Macht hänge. Wenn ich den Krieg nicht beenden kann, sollte jemand anderes kommen, der in der Lage ist, diese tragische Geschichte zwischen unseren Ländern zu beenden«, so Selenskyj.
Ukraine12.10.2020Ukraine — 12.10.2020
Wegen der steigenden Covid-19-Infektionszahlen plant das Gesundheitsministerium laut Gesundheitsminister Maksym Stepanow, Veranstaltungen in der »roten« Zone vollständig abzusagen und in der »grünen« Zone nur bis zu 50 Personen zuzulassen.
Ukraine11.10.2020Ukraine — 11.10.2020
Der Vorsitzende des Medizinischen Komitees der Werchowna Rada, Mychajlo Raduzkyj, berichtet über die beginnenden Vorbereitungen zum Ausbau und Einsatz großer Krankenhäuser für die Behandlung von Covid-19-Patient*innen in Kiew, Odesa und Mariupol im Falle der Überlastung der bisherigen für Covid-19 zuständigen medizinischen Einrichtungen.
Ukraine10.10.2020Ukraine — 10.10.2020
Um die Anzahl der durchgeführten Covid-19-Tests zu erhöhen, werden private Laboratorien von der Regierung beauftragt. Sie übernehmen von staatlichen Einrichtungen einen Teil der Proben zur Untersuchung, teilt Gesundheitsminister Maxym Stepanow mit.
Ukraine10.10.2020Ukraine — 10.10.2020
Aufgrund der gestiegenen Anzahl neuer Covid-19-Fälle schlägt der geschäftsführende Minister für Bildung und Wissenschaft Serhij Schkarlet vor, die Schulen vom 15. – 30. Oktober in die Ferien zu schicken, während die Hochschulen vom 15. Oktober – 15. November per Fernunterricht unterrichten sollen.
Ukraine10.10.2020Ukraine — 10.10.2020
Pawlo Lysjanskyj, der für den Donbas zuständige Vertreter der Ombudsfrau für Menschenrechte in der Ukraine, bezeichnet die epidemiologische Situation in den besetzten Regionen Luhansk und Donezk als kritisch. Ihm zufolge seien die Krankenhäuser dort überfüllt, es bestehe Mangel an persönlichen Schutzmitteln in den Apotheken und Maßnahmen wie soziale Distanz und das Tragen von Masken werden nicht eingehalten.
Ukraine09.10.2020Ukraine — 09.10.2020
Nach statistischen Daten des Gesundheitsministeriums haben sich die tägliche Anzahl neuer Covid-19-Fälle und neuer Todesfälle im Vergleich zu Juli 2020 versiebenfacht. Diesbezüglich befürchten Ärzte einen drohenden Mangel an Krankenhausbetten und prognostizieren die damit verbundene Einführung strikterer Quarantänemaßnahmen seitens des Gesundheitsministeriums.
Ukraine09.10.2020Ukraine — 09.10.2020
Gesundheitsminister Maxym Stepanow warnt vor einer drastisch steigenden Anzahl an Menschen, die in Kürze wegen bestätigter Covid-19-Infektion ins Krankenhaus eingeliefert werden müssen – er rechnet mit mehr als 20.000 Personen.
Ukraine09.10.2020Ukraine — 09.10.2020
Die Venedig-Kommission, die Staaten verfassungsrechtlich berät, kritisiert die im Juni 2020 von Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgelegten Pläne zur Justizreform. Insbesondere die geplante Erweiterung der Befugnisse des umstrittenen Hohen Justizrates, des höchsten Leitungsgremiums der Justiz, stoßen auf Kritik der Venedig-Kommission. Zuvor hatten bereits ukrainische Rechtsexperten und Anti-Korruptions-Aktivisten den Entwurf kritisiert mit der Begründung, er werde zu keiner wirklichen Reform führen.
Ukraine09.10.2020Ukraine — 09.10.2020
Die höchsten Covid-19-Krankenhausbelegungsraten sind in folgenden Regionen festzustellen: Donezk – 95 Prozent; Luhansk – 90,5 Prozent und Odesa – 78 Prozent. Die meisten neuen Fälle wurden in den Regionen Charkiw – 576; Odesa – 367; Sumy – 312; Dnipropetrowsk – 306; Donezk – 294 und der Stadt Kiew – 422 registriert.
Ukraine09.10.2020Ukraine — 09.10.2020
Premierminister Denys Schmyhal fordert die Verstärkung der antiepidemischen Maßnahmen in den Städten Kiew, Charkiw und Sumy. Laut der neuesten Einteilung des Landes in Quarantänezonen gehören Sumy zur »roten« Zone und Kiew und Charkiw zur »orangen«.
Ukraine08.10.2020Ukraine — 08.10.2020
Nach seinem Besuch in Brüssel reist Präsident Wolodymyr Selenskyj weiter nach London und unterzeichnet mit der britischen Regierung ein »strategisches Partnerschaftsabkommen« für die Zeit nach dem Brexit. Der bilaterale Handel lag 2019 bei 2,6 Mrd. US-Dollar. Durch das Abkommen soll der bilaterale Handel weiter wachsen, vor allem im Bereich der Nahrungsmittel. Großbritannien gehört zu den größten Lebensmittelimporteuren in Europa und die Ukraine zu den größten Lebensmittelexporteuren.
Ukraine08.10.2020Ukraine — 08.10.2020
Erstmals werden mehr als 5.000 neue Covid-19-Fälle an einem Tag diagnostiziert.
Ukraine08.10.2020Ukraine — 08.10.2020
Im Rahmen der Gespräche mit dem britischen Premierminister Boris Johnson unterzeichnet Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Memorandum über einen Kredit in Höhe von 1,6 Mrd. US-Dollar und einer Laufzeit von 10 Jahren, um zehn Schnellboote für die ukrainische Marine zu erwerben. Die 56 Meter langen Boote der Barzan-Klasse sind mit acht Antischiffsraketen bestückt, haben eine Reichweite von 1.800 Seemeilen und sind für den Einsatz im Schwarzen Meer bestimmt.
Ukraine08.10.2020Ukraine — 08.10.2020
Die Feuer, die Ende September in der Luhansker Oblast in der Nähe der »Kontaktlinie« ausgebrochen sind, wurden laut Angaben der Feuerwehr alle gelöscht. Etwa 20 Hektar Land sind abgebrannt; 11 Personen kamen ums Leben, 19 weitere, darunter drei Einsatzkräfte der Feuerwehr, wurden verletzt.
Ukraine07.10.2020Ukraine — 07.10.2020
Gesundheitsminister Maxym Stepanow teilt mit, dass die Behandlung eines Patienten mit schwerem Covid-19-Krankheitsverlauf ab 45.000 Hrywnja kostet. Diese Mittel werden vom Gesundheitsministerium an medizinische Einrichtungen überwiesen, in denen Kranke behandelt werden.
Ukraine07.10.2020Ukraine — 07.10.2020
Die Weltbank schätzt, dass das Bruttoinlandsprodukt der Ukraine im laufenden Jahr wegen der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie um 5,5 Prozent sinken werde. Für 2021 wird mit einem moderaten Wachstum von 1,5 Prozent und 2022 mit einem Wachstum von 3,1 Prozent gerechnet.
Ukraine06.10.2020Ukraine — 06.10.2020
In Brüssel findet der 22. EU-Ukraine-Gipfel im Beisein von Präsident Wolodymyr Selenskyj statt. Zentrale Themen sind die gemischte Bilanz der Reformen in der Ukraine und die Situation im Donbas. Selenskyj gibt die EU-Mitgliedschaft der Ukraine weiterhin als langfristiges Ziel aus: »Wir sind entschlossen, aber wir machen uns keine Illusionen. Es ist offensichtlich, dass eine EU-Mitgliedschaft schon morgen unmöglich ist. Wir glauben jedoch fest daran, dass das Ziel einer zukünftigen EU-Mitgliedschaft der Ukraine nur logisch ist und auch realistisch bleibt«. Beide Seiten heben den Erfolg des Assoziierungsabkommen hervor, das den Handel zwischen der Ukraine und der EU seit Januar 2016 beflügelte und zu einer Steigerung von 65 Prozent beitrug. Bei dem Gipfel werden darüber hinaus Verträge im Umfang von knapp 400 Mio. Euro unterzeichnet. Das Geld dient u. a. der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude in der Ukraine sowie der Unterstützung der ukrainischen Zivilgesellschaft.
Ukraine06.10.2020Ukraine — 06.10.2020
Die Ukraine belegt den 13. Platz weltweit bei der Anzahl der neu registrierten Covid-19-Fälle pro Tag.
Ukraine06.10.2020Ukraine — 06.10.2020
Die ukrainischen Hotelbetreiber werden zwei Jahre brauchen, um sich von den vergangenen sechs Monaten der Covid-19-Pandemie zu erholen, berichtet die beratende Direktorin von »Colliers International« Natalija Tschystjakowa.
Ukraine05.10.2020Ukraine — 05.10.2020
Gesundheitsminister Maxym Stepanow prognostiziert mehr als 5.000 neu diagnostizierte Covid-19-Fälle pro Tag im Laufe dieser Woche in der Ukraine.
Ukraine05.10.2020Ukraine — 05.10.2020
Im Falle einer mehr als 60-prozentigen Auslastung von Betten in Krankenhäusern durch Covid-19-Patient*innen wird das Gesundheitsministerium vorschlagen, landesweit strenge Beschränkungen statt einer adaptiven Quarantäne einzuführen, berichtet Gesundheitsminister Maxym Stepanow.
Ukraine05.10.2020Ukraine — 05.10.2020
Der Rat der Ukrainischen Nationalbank (NBU) spricht Vizedirektorin Jekateryna Roschkowa und ihrem Stellvertreter Dmytro Solohub das Misstrauen aus, was einen vorzeitigen Abgang der letzten beiden hochrangigen Reformer bei der NBU wahrscheinlich macht. Roschkowa und Solohub waren wesentlich für die Restrukturierung des maroden ukrainischen Bankensektors in den vergangenen Jahren verantwortlich. Bereits im Juli war der damalige Direktor der Nationalbank, Jakiw Smolyj, aufgrund des zunehmenden politischen Drucks auf die NBU zurückgetreten.
Ukraine05.10.2020Ukraine — 05.10.2020
Laut dem Finanzministerium wurden aus dem speziellen Corona-Hilfsfonds bereits mehr als 13 Mrd. Hrywnja (ca. 390 Mio. Euro) in den Straßenbau investiert, und damit fast die Hälfte der bisher ausgegeben Mittel. Zur finanziellen Unterstützung von Arbeitslosen (6,6 Mrd. Hrywnja, ca. 200 Mio. Euro) und des medizinischen Personals (1,7 Mrd. Hrywnja, ca. 50 Mio. Euro) wurde hingegen deutlich weniger Geld aufgewendet.
Ukraine04.10.2020Ukraine — 04.10.2020
Das Oberhaupt der besetzten Halbinsel Krym, Serhij Aksenow, berichtet von 103 neu registrierten Covid-19-Fällen, was eine Rekordzahl darstellt.
Ukraine04.10.2020Ukraine — 04.10.2020
Petro Poroshenko wird mit einer Lungenentzündung ins Krankenhaus eingeliefert, nachdem er Ende September positiv auf Covid-19 getestet worden war.
Ukraine03.10.2020Ukraine — 03.10.2020
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist die Lockerung der Quarantänemaßnahmen nur in der Region Kirowohrad möglich.
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Die Chronik der Länder-Analysen

Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.

Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).


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