Chronik der Ukraine-Analysen

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Ukraine02.10.2020Ukraine — 02.10.2020
Das Ministerium für Digitale Transformation unterzeichnet mit Microsoft ein Partnerschaftsabkommen über 500 Mio. US-Dollar. Der US-Softwarekonzern soll die Ukraine bei der Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen unterstützen. Laut dem zuständigen Minister, Mychajlo Fedorow, sollen in den nächsten 2,5 Jahren alle öffentlichen Dienstleistungen papierlos und elektronisch erfolgen.
Ukraine01.10.2020Ukraine — 01.10.2020
Die Staatliche Kommission für Technische und Ökologische Sicherheit und Notfälle trifft die Entscheidung, Ternopil als das einzige regionale Zentrum und die Stadt Kaniw in der Region Tscherkassy aufgrund der kritischen epidemiologischen Situation weiterhin der »roten« Zone zugeordnet zu lassen.
Ukraine01.10.2020Ukraine — 01.10.2020
Der leitende Sanitätsarzt Wiktor Ljaschko sagt, dass ein Mittelweg zwischen wirtschaftlichen und epidemiologischen Beschränkungen statt der Einführung einer strikten Quarantäne seitens des Staates angestrebt würde.
Ukraine01.10.2020Ukraine — 01.10.2020
In der Nacht kommt es im Hof des Obersten Antikorruptionsgerichts zu einer Explosion, bei der die Fassade des Gebäudes beschädigt wird. Das Gericht sieht darin einen Angriff auf die unabhängige Justiz und verdächtigt in einem Schreiben an die Generalstaatsanwaltschaft den früheren Abgeordneten Mykola Martynenko, dem Korruption in Millionenhöhe vorgeworfen wird.
Ukraine30.09.2020Ukraine — 30.09.2020
Die Werchowna Rada begibt sich in Quarantäne aufgrund eines Covid-19-Ausbruchs unter den Abgeordneten. Im Oktober werden Abgeordnete nur am 20. Oktober im Parlament präsent sein.
Ukraine30.09.2020Ukraine — 30.09.2020
In der Region Luhansk brechen Dutzende Feuer aus, die sich insgesamt auf mehr als 10.000 Hektar Land erstrecken. Hunderte Gebäude werden zerstört, und im Verlaufe der Feuer kommen mindestens neun Personen ums Leben. Da das Feuer auch den Checkpoint in Stanyzja Luhanska erreicht, wird dieser geschlossen und damit die einzige Möglichkeit, in die »Volksrepublik Luhansk« zu gelangen. Nach Angaben des ukrainischen Militärs sollen die Feuer durch Leuchtspurmittel ausgelöst worden sein.
Ukraine30.09.2020Ukraine — 30.09.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj entlässt den früheren Premierminister Witold Fokin aus der Trilateralen Kontaktgruppe, wo er erster stellvertretender Leiter der ukrainischen Delegation bei den Minsker Friedensgesprächen war. Fokin hatte am Vortag öffentlich erklärt, es gebe keine Beweise dafür, dass Russland Krieg gegen die Ukraine führe, was ihm große Kritik und Rücktrittsforderungen einbrachte.
Ukraine30.09.2020Ukraine — 30.09.2020
Mehr als 4.000 neue Covid-19-Fälle werden in der Ukraine an einem Tag registriert. Das stellt eine Rekordzahl dar.
Ukraine29.09.2020Ukraine — 29.09.2020
Die Anzahl der Covid-19-Opfer überschreitet 4.000.
Ukraine29.09.2020Ukraine — 29.09.2020
Beim fünften Präsidenten der Ukraine und dem derzeitigen Abgeordneten der Partei »Europäische Solidarität«, Petro Poroschenko, sowie bei der Vorsitzenden der Partei »Holos«, Kira Rudyk, wird Covid-19 diagnostiziert.
Ukraine28.09.2020Ukraine — 28.09.2020
Die Gesamtzahl der Covid-19-Fälle in der Ukraine seit dem Beginn der Pandemie überschreitet 200.000 Fälle.
Ukraine28.09.2020Ukraine — 28.09.2020
Das Einreiseverbot in die Ukraine für Ausländer*innen ist aufgehoben, berichtet der Pressesprecher des staatlichen Grenzdienstes der Ukraine Andrij Demtschenko.
Ukraine28.09.2020Ukraine — 28.09.2020
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums beträgt die Belegung von Betten durch Patient*innen mit bestätigter oder angenommener Covid-19-Infektion am 28. September in der Ukraine 50,4 Prozent.
Ukraine27.09.2020Ukraine — 27.09.2020
In Bezug auf die Gesamtzahl der bestätigten Covid-19-Fälle belegt die Ukraine den 7. Platz in Europa, hinter Russland, Spanien, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Italien und Deutschland.
Ukraine26.09.2020Ukraine — 26.09.2020
Im Laufe der Woche vom 18. bis zum 24. September stieg die Anzahl der aktiven Covid-19-Fälle in der Ukraine um 13 Prozent an, besagt die wöchentliche Statistik des Öffentlichen Gesundheitszentrums.
Ukraine25.09.2020Ukraine — 25.09.2020
In der Region Charkiw kommt es bei einem Trainingsflug eines ukrainischen Militärtransportflugzeugs beim Landeanflug zu einem Flugzeugunglück, bei dem 26 Personen, 20 Kadetten und sechs Besatzungsmitglieder, ums Leben kommen; eine Person überlebt das Unglück. Die Ursache ist unklar.
Ukraine25.09.2020Ukraine — 25.09.2020
Gesundheitsminister Maxym Stepanow stellt eine deutlich gestiegene Anzahl an schwer erkrankten Covid-19-Patient*innen in der Ukraine fest.
Ukraine25.09.2020Ukraine — 25.09.2020
Das Ministerium für Sozialpolitik kündigt eine Rentenerhöhung für 2021 an, von der etwa 10 Mio. Menschen in der Ukraine profitieren werden. So soll die Mindestrente für Personen über 65 Jahren, die mindestens 30 Jahre gearbeitet haben, um 500 Hrywnja auf 2.600 Hrywnja (ca. 77 Euro) angehoben werden.
Ukraine24.09.2020Ukraine — 24.09.2020
Laut den Ergebnissen einer repräsentativen Umfrage der Rating-Gruppe vom 19. bis 22. September könnte jede*r fünfte Ukrainer*in die Regionalwahlen am 25. Oktober 2020 wegen der Covid-19-Pandemie ignorieren.
Ukraine23.09.2020Ukraine — 23.09.2020
Die Zeitung »Ukrainska Prawda« veröffentlicht einen Bericht, demzufolge der Oligarch Rinat Achmetow das Präsidentenbüro und die Fraktion der Regierungspartei »Diener des Volkes« monatlich mit 2–2,5 Mio. US-Dollar »unterstützen« soll. Präsident Wolodymyr Selenskyj und Achmetow bestreiten die Anschuldigungen.
Ukraine23.09.2020Ukraine — 23.09.2020
Der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, erklärt, dass die Ukraine den belarussischen Machthaber Alexandr Lukaschenko nicht als legitimen Präsidenten von Belarus anerkennt. Damit schließt sich die Ukraine der Linie der EU an, die zuvor Lukaschenkos umstrittenen Wahlsieg, der auf massiven Fälschungen beruhen soll, nicht anerkannte.
Ukraine23.09.2020Ukraine — 23.09.2020
Das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte ODIHR beginnt auf Einladung der Ukraine mit der OSZE-Wahlbeobachtungsmission der Kommunalwahlen, die am 25. Oktober 2020 landesweit mit Ausnahme der Gebiete außerhalb der Regierungskontrolle im Donbas stattfinden. Neben 15 Experten und 66 Langzeitbeobachtern entsendet die OSZE 600 Kurzzeitbeobachter zur Wahlbeobachtung in die Ukraine.
Ukraine22.09.2020Ukraine — 22.09.2020
Der außenpolitische Vertreter der EU, Josep Borrell, erklärt bei seinem Besuch in Kyjiw, dass die Ukraine aktuell zwar die Bedingungen für die Visafreiheit erfülle. Er fügte jedoch an, dass diese auch davon abhängen, ob die Antikorruptionsinstitutionen und andere Strafverfolgungsbehörden in der Ukraine unabhängig und effektiv arbeiten. In jüngster Zeit wurden vermehrt Befürchtungen geäußert, dass die Visafreiheit angesichts von Rückschritten in einigen Bereichen, zum Beispiel bei der Justizreform und der Bekämpfung der Korruption, gefährdet sei.
Ukraine22.09.2020Ukraine — 22.09.2020
Einem UN-Bericht zufolge hat sich die Menschenrechtslage in der Ukraine aufgrund der Pandemie verschlechtert. Das betrifft sensible soziale Gruppen wie Roma, Menschen mit Behinderungen, Obdachlose, ältere Menschen und Menschen in den besetzten Gebieten der Ukraine.
Ukraine21.09.2020Ukraine — 21.09.2020
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums der Ukraine kann eine Lockerung der Quarantänemaßnahmen nur in den Regionen Kirowohrad und Cherson erfolgen. In Kiew und 22 anderen Regionen ist es aufgrund der hohen 14-tägigen Todesrate pro 100.000 Einwohner nicht möglich.
Ukraine20.09.2020Ukraine — 20.09.2020
Das Internationale Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) veröffentlicht die sog. FinCEN-Files. Die Recherchen, die auf einem Leak von Dokumenten der Abteilung gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität des US-Finanzministeriums beruhen, belegen verdächtige Geldtransfers von insgesamt zwei Billionen US-Dollar, die zwischen 1999 und 2017 abgewickelt wurden. Auch mehrere ukrainische Oligarchen finden sich in den Recherchen, darunter Ihor Kolomojskyj und Dmytro Firtasch. Allein Firtasch, der sich im Wiener Exil juristisch gegen eine Auslieferung in die USA wehrt, soll Milliarden US-Dollar über Banken in den USA und in Großbritannien aus der Ukraine geschleust haben, so die Recherchen des ICIJ.
Ukraine20.09.2020Ukraine — 20.09.2020
In Bezug auf die Anzahl der Todesfälle pro Tag belegt die Ukraine hinter Russland den zweiten Platz in Europa. Am Vortag wurden in der Ukraine 48 Todesfälle verzeichnet.
Ukraine19.09.2020Ukraine — 19.09.2020
In der vom Gesundheitsministerium aktualisierten Liste der Länder der »roten« Zone befinden sich insgesamt 48 Länder, darunter Frankreich, Spanien und Israel. Die Einreise in die Ukraine aus den Ländern der »roten« Liste ist nur eingeschränkt möglich.
Ukraine18.09.2020Ukraine — 18.09.2020
Das Gesundheitsministerium aktualisiert die Regelungen zur Behandlung von Covid-19-Patienten. Demzufolge darf nach einer zweiwöchigen, symptomfreien Selbstisolation kein Covid-19-Test durchgeführt werden.
Ukraine18.09.2020Ukraine — 18.09.2020
Dem Staatlichen Statistikamt zufolge sank die Wirtschaftsleistung der Ukraine im zweiten Quartal 2020, also zwischen April und Juni, als besonders strikte Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie ergriffen wurden, um 11,14 Prozent. Für das gesamte laufende Jahr rechnet das Wirtschaftsministerium mit einem Wirtschaftseinbruch von 4,8 Prozent.
Ukraine18.09.2020Ukraine — 18.09.2020
Dem Staatlichen Statistikamt zufolge sank die Wirtschaftsleistung der Ukraine im zweiten Quartal 2020, also zwischen April und Juni, als besonders strikte Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie ergriffen wurden, um 11,14 Prozent. Für das gesamte laufende Jahr rechnet das Wirtschaftsministerium mit einem Wirtschaftseinbruch von 4,8 Prozent.
Ukraine18.09.2020Ukraine — 18.09.2020
Die Ukraine steht weltweit auf Platz 13 in Bezug auf die Anzahl neuer täglicher Fälle von Covid-19.
Ukraine18.09.2020Ukraine — 18.09.2020
Andrij Jermak, der Stabschef des Präsidenten, bekräftigt bei einem Fernsehauftritt, dass Wahlen in den von Russland kontrollierten Teilen der Ostukraine erst nach einer vollständigen De-Okkupation stattfinden werden. Daher gehe die Regierung aktuell nicht von Wahlen in den betroffenen Gebieten aus. Die landesweiten Kommunalwahlen in der Ukraine finden am 25. Oktober statt.
Ukraine17.09.2020Ukraine — 17.09.2020
Die Anzahl der mit Covid-19 infizierten Personen an einem Tag erreicht mit mehr als 3.500 Fälle einen neuen Rekordwert.
Ukraine17.09.2020Ukraine — 17.09.2020
Nach einem Beschluss des Vorstandes der Nationalbank der Ukraine, den Leitzinssatz weiterhin auf dem historisch niedrigen Stand von 6 Prozent zu halten, teilt der Direktor der Nationalbank, Kyrylo Schewtschenko, mit, dass weitere Entscheidungen über den Zinssatz von der Entwicklung der Situation mit Covid-19 abhängen.
Ukraine16.09.2020Ukraine — 16.09.2020
Das Ministerkabinett ändert die Kriterien für die Klassifizierung in »rote« Zonen. Laut Premierminister Denys Schmyhal und Gesundheitsminister Maxym Stepanow werden »rote« Zonen zukünftig bei einem Fünffachen Wert der durchschnittlichen Infektionszahl im Land sowie bei einer Auslastung von 70 Prozent der Krankenhausbetten verhängt.
Ukraine16.09.2020Ukraine — 16.09.2020
Ein Gericht im russischen Rostow-am-Don verurteilt sieben Krimtataren zu langen Haftstrafen zwischen 13 und 19 Jahren; eine Person wird freigesprochen. Die acht Aktivisten der NGO »Krim-Solidarität« wurden im Oktober 2017 und Mai 2018 verhaftet und des Terrorismus und der Organisation einer terroristischen Vereinigung angeklagt. Ihnen werden Verbindungen zur islamistischen Partei Hizb ut-Tahrir zur Last gelegt, die in der Ukraine erlaubt, nach der Annexion der Krim durch Russland jedoch von den russischen Behörden verboten wurde. Nach Ansicht von Rechtsaktivisten handelt es sich um politisch motivierte Prozesse.
Ukraine15.09.2020Ukraine — 15.09.2020
Der Bürgermeister von Charkiw, Hennadij Kernes, wird positiv auf Covid-19 getestet und wegen seines kritischen Zustands in ein Krankenhaus eingewiesen.
Ukraine15.09.2020Ukraine — 15.09.2020
Die Werchowna Rada verabschiedet eine Resolution, in der die belarussischen Präsidentschaftswahlen offiziell als weder fair noch frei bezeichnet werden. Die Resolution fordert die Freilassung aller politischen Gefangenen und unterstützt die Forderung der EU nach Sanktionen gegen das Lukaschenko-Regime.
Ukraine14.09.2020Ukraine — 14.09.2020
Das Ministerkabinett stellt einen Entwurf für den Haushalt 2021 vor. Geschätzten Einnahmen von umgerechnet ca. 38 Milliarden US-Dollar stehen Ausgaben von 48 Milliarden US-Dollar gegenüber. Die fünf größten Posten sind: Renten und Sozialhilfe mit 12 Mrd. US-Dollar; Sicherheit und Verteidigung mit 10 Mrd. US-Dollar; Bildung mit 7 Mrd. US-Dollar; Gesundheitsversorgung mit 6,6 Mrd. US-Dollar sowie das »Große Straßenbauprogramm« mit 6,1 Mrd. US-Dollar. Nach dem Wirtschaftseinbruch durch die Coronavirus-Pandemie wird für 2021 mit einem BIP-Wachstum vom 4,6 Prozent gerechnet. Der Entwurf muss noch vom Parlament verabschiedet werden.
Ukraine14.09.2020Ukraine — 14.09.2020
Die Regierung beschließt ein Hygienekonzept zur Organisation und Durchführung von Wahlen. Unter anderem ist die Verwendung von Masken, Desinfektionsmitteln und individuellen Kugelschreibern vorgesehen, ebenso wie die Einhaltung von Mindestabständen und die Messung der Körpertemperatur.
Ukraine14.09.2020Ukraine — 14.09.2020
Das Ministerkabinett plant im neuen Haushaltsentwurf, den Mindestlohn zum 1. Januar 2021 auf 6.000 UAH (ca. 180 EUR) und zum 1. Juli auf 6.500 UAH (ca. 195 EUR) zu erhöhen. Beim Durchschnittslohn wird mit einem Anstieg auf 13.600 UAH (ca. 407 EUR) gerechnet, die Inflation auf 7,3 Prozent geschätzt.
Ukraine12.09.2020Ukraine — 12.09.2020
Gesundheitsminister Maxym Stepanow warnt vor einem Ärztemangel, zu dem es bei einer weiteren Verbreitung von Covid-19 kommen könnte. Die Gesamtzahl der Infizierten beträgt inzwischen mehr als 150.000 Personen.
Ukraine11.09.2020Ukraine — 11.09.2020
Erstmals werden mehr als 3.000 Personen an einem Tag positiv auf Covid-19 getestet.
Ukraine11.09.2020Ukraine — 11.09.2020
Die Staatliche Zollbehörde gibt neue Zahlen zum Außenhandel bekannt: Demnach ging der Gesamthandelsumsatz der Ukraine in den ersten acht Monaten des Jahres 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 9,7 Prozent auf 64,3 Mrd. US-Dollar zurück. Die Exporte gingen in diesem Zeitraum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 6 Prozent auf 30,9 Mrd. US-Dollar zurück, während die Importe um 12,4 Prozent auf 33,3 Mrd. US-Dollar sanken. Wichtigster Handelspartner ist China, wohin die Ukraine Waren im Wert von 4,3 Mrd. US-Dollar exportierte, gefolgt von Polen mit 2 Mrd. US-Dollar und Russland mit 1,8 Mrd. US-Dollar. Auch bei den Importen ist China mit Waren im Wert von 5,1 Mrd. US-Dollar auf Platz 1, gefolgt von Deutschland mit 3,2 Mrd. US-Dollar und Russland mit 2,9 Mrd. US-Dollar.
Ukraine11.09.2020Ukraine — 11.09.2020
Die Europäische Union verlängert ihre Russland-Sanktionen, die sie 2014 wegen der illegalen Annexion der Krim verhängt hat, um weiter sechs Monate bis zum 15. März 2021.
Ukraine11.09.2020Ukraine — 11.09.2020
Das ZAZ-Automobilwerk in Saporischja, eine der größten Automobilfabriken des Landes, beginnt mit der Fertigung von Fahrzeugen für die französische Renault-Gruppe für den ukrainischen Markt.
Ukraine11.09.2020Ukraine — 11.09.2020
Die Pressesekretärin der Partei »Batkiwschtschyna« Maryna Soroka teilt mit, dass sich Julija Tymoschenko von Covid-19 erholt habe, auch wenn sie weiterhin an den Symptomen einer Lungenentzündung leide.
Ukraine11.09.2020Ukraine — 11.09.2020
Bei einem neuerlichen Treffen im Normandie-Format (Deutschland, Frankreich, Ukraine, Russland) auf Beraterebene in Berlin wird kein neuer Termin für ein Treffen auf höchster politischer Ebene vereinbart. An der aktuellen Waffenruhe, die weitgehend eingehalten wird, soll weiterhin festgehalten werden.
Ukraine10.09.2020Ukraine — 10.09.2020
In den ersten 100 Tagen seit der Einführung von Geschwindigkeitskontrollen auf den Straßen in Kiew ist die Unfallrate in den jeweiligen Bereichen um das 6-fache gesunken, wie die Kiewer Straßenpolizei mitteilt. Seit am 1. Juni die ersten 50 Geschwindigkeitskameras aufgestellt wurden, hat die Polizei 833.949 Strafzettel wegen Geschwindigkeitsübertretung ausgestellt.
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Die Chronik der Länder-Analysen

Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.

Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).


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