Chronik der Ukraine-Analysen
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Ukraine | 03.12.2020 | Premierminister Denys Schmyhal gibt bekannt, dass die vor drei Wochen eingeführte Wochenendquarantäne nicht weiter fortgesetzt werde. Trotz Schwierigkeiten bei der Umsetzung ist es laut Schmyhal vorläufig gelungen, die Dynamik der Ausbreitung der Covid-19-Infektion zu verlangsamen. Stattdessen werden die für die »orange« Zone vorgesehenen Covid-19-Beschränkungen ukraineweit gelten. |
Ukraine | 02.12.2020 | Der Nationalbank der Ukraine zufolge sind die direkten Auslandsinvestitionen in den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres zwanzig Mal niedriger als im Vorjahreszeitraum: Lagen sie zwischen Januar – Oktober 2019 noch bei 4,5 Mrd. US-Dollar, flossen 2020 lediglich 221 Mio. US-Dollar Direktinvestitionen in die Ukraine. |
Ukraine | 02.12.2020 | Außenminister Dmytro Kuleba teilt mit, dass die Ukraine, Frankreich, Deutschland, die USA, Großbritannien, Estland und Belgien ein von Russland initiiertes informelles Treffen des UN-Sicherheitsrates boykottiert haben, an dem Vertreter der von Moskau unterstützten »Volksrepubliken« im Osten der Ukraine teilnehmen sollten. Damit wollte Moskau die »Volksrepubliken« aufwerten, so Kuleba. |
Ukraine | 02.12.2020 | NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilt mit, dass die NATO sich nicht in den Konflikt zwischen dem NATO-Mitglied Ungarn und der Ukraine, die eine NATO-Mitgliedschaft anstrebt, einmischen werde. |
Ukraine | 02.12.2020 | Die Kyiv Post berichtet, dass die Generalstaatsanwältin der Ukraine, Iryna Wenedyktowa, Ermittlungen gegen den stv. Stabschef von Präsident Selenskyj, Oleh Tatarow, behindere. Vier Staatsanwälte, die gegen Tatarow ermittelten, seien von Wenedyktowa abgezogen worden. Stattdessen habe sie selbst den Fall übernommen, um weitere Ermittlungen gegen das Umfeld des Präsidenten zu blockieren, so die Kyiv Post. Wenige Tage zuvor hatte Tatarow gefordert, den Leiter des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU), das ebenfalls gegen Tatarow ermittelt, zu entlassen. |
Ukraine | 02.12.2020 | Laut einer repräsentativen Umfrage der soziologischen Gruppe »Rating« sind 55 Prozent der Ukrainer*innen bereit, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, wenn der Impfstoff kostenlos zur Verfügung gestellt wird. 40 Prozent würden sich gegen eine kostenlose Impfung entscheiden. Im Falle eines kostenpflichtigen Impfstoffs erklären sich 35 Prozent bereit zu einer Impfung und 57 Prozent negieren solch eine Möglichkeit. |
Ukraine | 01.12.2020 | Das Existenzminimum in der Ukraine wird um 71 Hrywnja auf 2.189 Hrywnja (ca. 63 Euro) erhöht. Es ist die dritte Erhöhung im laufenden Jahr; zum 1. Januar 2020 lag das Existenzminimum bei 2.027 Hrywnja. Auch die Mindestrente wird um 74 Hrywnja auf 1.769 Hrywnja (ca. 51 Euro) erhöht. |
Ukraine | 01.12.2020 | Die Europäische Union legt den jährlichen Bericht zum Stand des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine vor. Diesem zufolge wurden einige zentrale Reformen wie die Banken- und die Landreform trotz des Ausbruchs der Coronavirus-Pandemie vorangetrieben. Gleichzeitig werden die jüngsten Entscheidungen des Verfassungsgerichts der Ukraine zur teilweisen Rücknahme der Antikorruptionsinfrastruktur als kritisch gesehen. |
Ukraine | 01.12.2020 | Premierminister Denys Schmyhal reist in die Türkei, wo er auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und den Ökumenischen Patriarchen von Konstantinopel, Bartholomäus I., trifft. Der Primus inter pares unter den Oberhäuptern autokephaler orthodoxer Kirchen in der Welt hatte Anfang 2019 die Autokephalie der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche anerkannt. |
Ukraine | 01.12.2020 | Der Minister für Infrastruktur, Wladyslaw Kryklij, schließt die Einführung von Beschränkungen der Passagierzahlen im öffentlichen Transportsektor nicht aus. Eine komplette Einstellung des Passagierverkehrs schließt er jedoch aus. |
Ukraine | 01.12.2020 | Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bestellt den ungarischen Botschafter in der Ukraine ein und fordert Ungarn auf, die Spannungen in den ukrainisch-ungarischen Beziehungen nicht weiter zu verschärfen. |
Ukraine | 30.11.2020 | Der Sprecher der Werchowna Rada, Dmytro Rasumkow, erhält nach zweiwöchiger Erkrankung einen negativen Coronavirus-Test und kehrt zur Arbeit im Parlament zurück. |
Ukraine | 30.11.2020 | Gesundheitsminister Maksym Stepanow kündigt den Ankauf von Antigen-Schnelltests für die Diagnostik von Covid-19 für die Ukraine an. |
Ukraine | 30.11.2020 | Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) führt in der westukrainischen Region Transkarpatien eine Durchsuchung des ungarischen Kulturzentrums durch. Zuvor war ein Video aufgetaucht, in dem einige Abgeordnete, die bei den Kommunalwahlen gewählt worden waren, die ungarische Staatshymne sangen, was in Kyjiw als Affront aufgefasst wurde. Als Reaktion auf die Durchsuchung bestellt Budapest den Botschafter der Ukraine in Ungarn ein. Einige ungarische EU-Politiker sprechen von einem »Bürgerkrieg« und fordern eine OSZE-Mission für Transkarpatien. |
Ukraine | 29.11.2020 | Nach der Anzahl der täglich neu diagnostizierten Covid-19-Fälle belegt die Ukraine den 7. Platz weltweit (nach den USA, Indien, Brasilien, der Türkei, Russland und Italien). |
Ukraine | 29.11.2020 | Oleh Tatarow, Stellvertretender Stabschef des Präsidentenbüros, fordert die Entlassung des Leiters des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU) Artem Sytnyk, da das NABU keine »ukrainische Institution«, sondern von Außen gesteuert werde, und Sytnyk »der Kern des Problems« sei. |
Ukraine | 28.11.2020 | Mit insgesamt 709.701 bestätigten Covid-19-Fällen überschreitet die Gesamtzahl der Covid-19-Fälle seit dem Beginn der Pandemie die Zahl von 700.000. |
Ukraine | 28.11.2020 | Gesundheitsminister Maksym Stepanow berichtet über seine Genesung von der Covid-19-Krankheit. |
Ukraine | 28.11.2020 | Die Anzahl der an Covid-19 verstorbenen Personen überschreitet 12.000. |
Ukraine | 28.11.2020 | Der Stabschef des Präsidenten, Andrij Jermak, schlägt einen 3-Stufen-Plan zur Lösung der Verfassungskrise vor: 1) Wiederherstellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Falschangaben in den Vermögensdeklarationen, 2) Wiederherstellung der Befugnisse der Nationalen Agentur zur Korruptionsprävention zur Überwachung der elektronischen Vermögensdeklarationen, 3) Klärung der Frage der Ernennung des Direktors des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU), Artem Sytnyk. |
Ukraine | 28.11.2020 | In der Nacht kommt es auf einem der größten Märkte der Ukraine, dem Barabaschowo-Markt in Charkiw, zu einem Großbrand, der erst nach zehn Stunden gelöscht werden kann. Mehr als 21 Pavillons brennen nieder. Die Marktbetreiber vermuten Brandstiftung. |
Ukraine | 27.11.2020 | Das Gesundheitsministerium aktualisiert die Liste der Länder, deren Besuch in naher Zukunft ukrainischen Bürger*innen wegen der hohen Covid-19-Inzidenz nicht empfohlen wird. Zu den 38 Ländern der »roten« Zone gehören unter anderem Polen, Georgien, Italien, Ungarn, Bulgarien, die USA sowie Frankreich. |
Ukraine | 27.11.2020 | Die Anzahl der an einem Tag neu diagnostizierten Covid-19-Fälle überschreitet 16.000. |
Ukraine | 27.11.2020 | Präsident Wolodymyr Selenskyj legt der Werchowna Rada einen Gesetzentwurf vor, der die juristische Haftbarkeit für falsche Vermögensdeklarationen wiederherstellt. Ende Oktober wurden die Vermögensdeklarationen, die Bestandteil einer umfassenden Antikorruptionsgesetzgebung sind, in einem strittigen Urteil des Verfassungsgerichts der Ukraine gekippt. Das Urteil stieß auf große Kritik und löste eine seither schwelende Verfassungskrise aus. |
Ukraine | 27.11.2020 | In der südrussischen Stadt Krasnodar wird der ukrainische Staatsbürger Aleksandr Martschenko zu einer zehnjährigen Haftstrafe wegen Spionage und Waffenhandels verurteilt. Martschenko wurde 2018 in der »Volksrepublik Donezk« gefangengenommen und nach Russland verschleppt und gilt als politischer Gefangener. |
Ukraine | 27.11.2020 | Neuen Zahlen von Eurostat zufolge werden mit Abstand die meisten permanenten Aufenthaltsgenehmigungen für die EU an ukrainische Staatsbürger erteilt: 2019 wurden 757.000 Aufenthaltsgenehmigungen an Ukrainer ausgestellt, was 25,6 Prozent aller Genehmigungen entspricht. Der Großteil, 83,6 Prozent aller Genehmigungen, entfielen auf Polen. |
Ukraine | 26.11.2020 | Die Anzahl der an einem Tag neu diagnostizierten Covid-19-Fälle überschreitet 15.000. |
Ukraine | 26.11.2020 | Der belarussische Außenminister Uladsimir Makej kündigt auf einer Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Sanktionen gegen die Ukraine an und bestellt den ukrainischen Botschafter in Belarus ein. Dies sei eine Antwort darauf, dass die Ukraine sich den EU-Sanktionen gegen Belarus angeschlossen habe, so Makej. |
Ukraine | 26.11.2020 | Die Regierung reicht im Parlament einen Gesetzentwurf ein, der die Position von Artem Sytnyk als Direktor des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU) stärken soll. Im August 2020 hatte das Verfassungsgericht die Ernennung Sytnyks als verfassungswidrig erklärt, weshalb eine neue Gesetzgebung geschaffen werden muss. |
Ukraine | 26.11.2020 | Nach Angaben der stellvertretenden Gesundheitsministerin, Switlana Schatalowa, bereitet die Weltbank zusammen mit dem Gesundheitsministerium der Ukraine ein Projekt mit einem Volumen von fast 100 Millionen US-Dollar vor, um die Versorgung der Ukraine mit Impfstoffen gegen das Coronavirus und die Ausstattung medizinischer Einrichtungen mit notwendigen Geräten zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zu gewährleisten. Die bisher durchgeführten gemeinsamen Projekte zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie in der Ukraine belaufen sich auf ein Budget von rund 215 Millionen US-Dollar. |
Ukraine | 25.11.2020 | Nachdem wegen der Covid-19-Pandemie am 21. November ein Gesetz zur Maskenpflicht an öffentlichen Orten in Kraft trat, wurden ukraineweit binnen vier Tagen bereits 2.111 Bußgeldbescheide gegen Personen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht ausgestellt, teilt Gesundheitsminister Maksym Stepanow mit. |
Ukraine | 25.11.2020 | Das Bezirksgericht Den Haag, wo der Abschuss der MH-17 verhandelt wird, lehnt einen Antrag der Verteidigung ab, alternative Versionen der Ursachen des Flugzeugabsturzes im Juli 2014 über der Ostukraine zu untersuchen. In dem Verfahren werden vier Personen, die auf Seiten der pro-russischen »Separatisten« gekämpft haben, des Abschusses des Passagierflugzeugs beschuldigt, bei dem 298 Zivilisten ums Leben kamen. |
Ukraine | 25.11.2020 | Die Nationale Agentur zur Korruptionsprävention (NAPC) stoppt die staatliche Finanzierung der Partei »Vaterland« von Julija Tymoschenko aufgrund von Verstößen im Finanzbericht der Partei. Es ist das erste Mal seit ihrem Bestehen, dass die NAPC die staatliche Finanzierung einer Partei einstellt. |
Ukraine | 24.11.2020 | In einem Vorort von Awdijiwka nahe der Kontaktlinie im Donbas kommt ein ukrainischer Soldat bei Beschuss durch einen Scharfschützen aus der »Volksrepublik« Donezk ums Leben. |
Ukraine | 24.11.2020 | Präsident Wolodymyr Selenskyj gibt bekannt, dass dem Parlament in Kürze ein Gesetzentwurf zu finanziellen Unterstützungsmaßnahmen für Bürger*innen und Unternehmen wegen der Pandemiebeschränkungen vorgelegt wird. Demzufolge bekommen insbesondere Selbständige und Arbeitnehmer*innen, deren Tätigkeit aufgrund der Covid-19-Pandemie vorübergehend beendet werden muss, finanzielle Unterstützung in Höhe von 8.000 Hrywnja (ca. 230 Euro). Berechnungen zufolge werden mehr als eine Million ukrainischer Bürger*innen im Rahmen dieses Programms unterstützt. Das Gesamtbudget des Programms beträgt etwa 10 Milliarden Hrywnja (ca. 290 Mio. Euro). |
Ukraine | 24.11.2020 | Ex-Wirtschaftsminister Tymofij Mylowanow, der vor kurzem zum Wirtschaftsberater von Stabschef Andrij Jermak ernannt wurde, rechnet nicht mehr mit einer Kredittranche des Internationalen Währungsfonds (IWF) im laufenden Jahr. Der IWF warte ab, ob die Verfassungskrise gelöst werde, so Mylowanow, bevor eine weitere Zahlung angewiesen werde. |
Ukraine | 23.11.2020 | Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein Stabschef Andrij Jermak teilen mit, dass sie sich vom Coronavirus erholt haben und wieder zum normalen Arbeitsalltag zurückkehren. |
Ukraine | 23.11.2020 | Die Anzahl der Covid-19-Opfer in der Ukraine überschreitet 11.000 Personen seit Beginn der Pandemie. |
Ukraine | 22.11.2020 | Nach der Gesamtzahl der diagnostizierten Covid-19-Fälle belegt die Ukraine den 8. Platz in Europa (nach Frankreich, Russland, Spanien, Großbritannien, Italien, Deutschland und Polen). |
Ukraine | 22.11.2020 | In der Ukraine finden in 86 Städten und Gemeinden eine weitere Runde der Kommunalwahl-Stichwahlen statt, darunter in Dnepr, Lwiw, Mykolajiw und anderen Großstädten. Bei den meisten Wahlen setzen sich die Amtsinhaber durch, darunter Andrij Sadowyj in Lwiw und Borys Filatow in Dnipro. |
Ukraine | 21.11.2020 | Zum 21. November sind ukraineweit 52 Prozent der für Covid-19-Patient*innen vorgesehenen Betten belegt. Die höchste Bettenbelegung ist in den Regionen Poltawa (73,9 Prozent) und Tscherkasy (70,2 Prozent) zu konstatieren. |
Ukraine | 21.11.2020 | Die Gesamtzahl der registrierten Covid-19-Fälle überschreitet 600.000 seit dem Beginn der Pandemie in der Ukraine. |
Ukraine | 20.11.2020 | Der EU-Außenbeauftragte Josip Borrell erklärt, dass sich die Ukraine gemeinsam mit sechs weiteren Staaten offiziell den Sanktionen der EU gegen das Regime des selbsternannten belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko angeschlossen habe. Gegen die landesweiten Proteste infolge der massiven Wahlfälschungen geht das Lukaschenko-Regime gewaltsam vor, weshalb die EU am 2. Oktober Sanktionen gegen 40 Regimevertreter verhängte. Am 6. November wurden weitere 15 Personen in die Sanktionsliste aufgenommen, darunter auch Alexander Lukaschenko. |
Ukraine | 20.11.2020 | Auf einer außerordentlichen Sitzung des Ministerkabinetts wird die amtierende Energieministerin Olha Buslawez entlassen und ihr Stellvertreter, Jurij Bojko (nicht zu verwechseln mit dem Oppositionspolitiker und früheren stellvertretenden Ministerpräsidenten Jurij Boiko), zum Nachfolger ernannt. Der neue Energieminister arbeitete vor seiner Tätigkeit als stellvertretender Energieminister in leitenden Positionen im Energiesektor, darunter beim staatlichen Energieversorger »Enerhorynok«. |
Ukraine | 20.11.2020 | Erstmals werden mehr als 14.000 neue Covid-19-Fälle an einem Tag diagnostiziert. |
Ukraine | 20.11.2020 | Gesundheitsminister Maksym Stepanow teilt mit, dass ein vollständiger Lockdown in der Ukraine eingeführt werden kann, sollte es täglich 30.000 neu diagnostizierte Covid-19-Fälle geben. |
Ukraine | 19.11.2020 | Bei einer Videokonferenz mit den Botschaftern der G7-Staaten versichert Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass der Direktor des Nationalen Anti-Korruptionsbüros (NABU), Artem Sytnyk, auch weiterhin Leiter der Behörde bleiben werde. Hintergrund ist eine umstrittene Entscheidung des Verfassungsgerichts, das im August 2020 die Entlassung Sytnyks bis Jahresende forderte, da der frühere Präsident Petro Poroschenko mit der Ernennung Sytnyks seine Vollmachten überschritten hätte. Das NABU kritisierte die Entscheidung als »politisch motiviert«, da Sytnyks Behörde gegen ranghohe Richter und Politiker ermittle. |
Ukraine | 19.11.2020 | Die Anzahl der neu diagnostizierten Covid-19-Fälle an einem Tag überschreitet erstmals 13.000 Fälle. |
Ukraine | 19.11.2020 | Laut einer Modellierungsstudie der Kyiv School of Economics kann sich im Falle des Scheiterns der Wochenend-Quarantäne die Anzahl der Todesfälle wegen der Covid-19-Pandemie bis zum Ende des Jahres auf bis zu 33.000 verdreifachen. |
Ukraine | 18.11.2020 | Die Anzahl der an Covid-19 verstorbenen Personen überschreitet 10.000 Fälle seit dem Beginn der Pandemie in der Ukraine. |
Die Chronik der Länder-Analysen
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).