Meinungsumfragen in Kasachstan und Kirgistan zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus

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Analyse

Mangelnde Kreativität? Terrorismusbekämpfung via Internet in Zentralasien

Von Anna Gussarova
Islamistische Extremisten nutzen immer mehr das Internet, um ihre Ideen zu propagieren, Anhänger zu rekrutieren und Pläne zu schmieden. Die Regierungen der zentralasiatischen Staaten verwenden bislang im Kampf gegen diese relativ neue Bedrohung ihrer Sicherheit fast ausschließlich repressive Methoden wie das Blockieren von Websites und die juristische Verfolgung von Internetnutzern, die extremistische Seiten liken oder weiterverbreiten. Beide Ansätze sind notwendig, haben aber in der Realität der zentralasiatischen Staaten Nachteile, wie begrenzte Effektivität und Einschränkungen der bürgerlichen Rechte. Die dritte Methode, Bildung und Aufklärung der Bevölkerung, wird dagegen nur selten genutzt, obwohl erste Ansätze erfolgversprechend sind. Insgesamt scheinen die Instrumente der Sicherheitskräfte der zentralasiatischen Staaten im Kampf gegen Extremismus in Internet altmodisch und wenig kreativ. (…)
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Analyse

Islam Karimow – Der ewige Präsident? Perspektiven eines Führungswechsels in Usbekistan

Von Alisher Ilkhamov
Der usbekische Präsident Islam Karimow hat in einer vielbeachteten Rede im November 2010 mehrere Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die u. a. auch Regelungen seiner Nachfolge im Falle der Amtsunfähigkeit betreffen. Unser Autor nimmt dies zum Anlass für kritische Überlegungen zu (über)langen Regierungszeiten und den widersprüchlichen Interessen des usbekischen, wie auch anderer zentralasiatischer Präsidenten, sich einerseits möglichst lange selber die Herrschaft zu sichern, andererseits im eigenen Interesse einen geordneten Personalwechsel für den Fall der Amtsunfähigkeit vorzubereiten. In Usbekistan sieht er im derzeitigen Vorsitzenden des Senats, Ilgisar Sobirow, den durch die vorgeschlagenen Veränderungen für die Nachfolge bevorzugten Kandidaten.
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