Ergebnis der Parlamentswahlen in Kasachstan am 10. Januar 2021

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Analyse

Parlamentswahlen in Kasachstan

Von Daniyar Kussainov
Editorial Im Januar 2021 wählte Kasachstan ein neues Parlament und erlebte eine Welle staatlicher Repressionen gegen unabhängige Wahlbeobachter. Zuvor erfolgte Wahlreformen konnten den unfreien und intransparenten Charakter der Wahlen nicht verschleiern. Daniyar Kussainow über die Hintergründe, Wahlbeobachter als Akteure in der Zivilgesellschaft, »kosmetische Reformansätze« unter Präsident Tokajew und warum Kasachstan vermutlich keine Protestwellen wie in Belarus oder Kirgistan erwarten.
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Dokumentation

Parlamentswahlen in Kirgistan – Free and fair, aber dennoch nicht unproblematisch

Von Beate Eschment
Am 10. Oktober wurde in Kirgistan ein neues Parlament gewählt. Entgegen vieler Befürchtungen verliefen Wahlkampf und Wahltag friedlich. Die Wahl wird von vielen Beobachtern als die freieste und fairste bewertet, die es bisher in einem zentralasiatischen Land gegeben hat. Völlig unerwartet bekam Ata-Schurt, eine Partei, in der sich prominente Mitarbeiter und Anhänger des im April vertriebenen Präsidenten Bakijew zusammen gefunden hatten, die meisten Stimmen. (…)
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