Ergebnisse der vorgezogenen Präsidentschaftswahl und des Referendums zur Bestimmung der Regierungsform in Kirgistan am 10. Januar 2021

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Analyse

Präsidentschaftswahl und Referendum in Kirgistan. Zwei Schritte zurück im kirgisischen »Demokratie-Experiment«?

Von Mahabat Sadyrbek
Die kirgisische Parlamentswahl vom 4. Oktober 2020 mündete in Proteste und in den Rücktritt von Präsident Sooronbaj Dscheenbekow. Am 10. Januar fanden vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt, 39 % der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Abstimmung. Am selben Tag wurde per Referendum über eine mögliche neue Verfassung abgestimmt. (…)
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Analyse

Neuer Präsident, altes Präsidialsystem? Kirgistan am Scheideweg zwischen Reformmöglichkeiten und weiterer Instabilität

Von Shairbek Dzhuraev
Im Oktober 2020 führten Proteste gegen die manipulierten Parlamentswahlen in Kirgistan zum Rücktritt von Präsident Sooronbaj Dscheenbekow. Im Januar 2021 wurde der ehemalige Parlamentsabgeordnete Sadyr Dschaparow nach einem erdrutschartigen Wahlsieg neuer Präsident. Die Ergebnisse des parallel durchgeführten Referendums bestätigen zudem die breite Zustimmung für ein präsidiales Regierungssystem in der kirgisischen Bevölkerung. Der Artikel beurteilt die jüngsten Entwicklungen und versucht, die wichtigsten Chancen und Gefahren herauszuarbeiten, die sich aus den Abstimmungsergebnissen für die Entwicklung und Stabilität Kirgistans ergeben.
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